www.gruene-mitte.comHamburg-Mitte

Di

17

Okt

2017

Durch die Neustadt mit Katharina Fegebank

Bei bestem Herbstwetter sind wir am Samstag, den 14. Oktober, gemeinsam mit unserer Zweiten Bürgermeisterin durch einen von Hamburgs zentralsten Stadtteilen spaziert: Quer durch die Nördliche Neustadt und die Wallanlagen ging es vorbei an spannenden Orten und Projekten – den 50 interessierten Teilnehmenden bot sich die Möglichkeit zum direkten Austausch mit den GRÜNEN Lokalpolitiker*innen. Dabei zeigte sich, dass Bürger*innen und Politiker*innen sich vor allem in einem einig sind: Die besondere Aufenthaltsqualität in den Wohnvierteln und im Park muss erhalten und geschützt werden.

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Di

17

Okt

2017

Soziale Erhaltungsverordnung für die Südliche Neustadt bleibt bestehen

 

Bereits seit 1995 besteht zum Schutz der lokalen Wohnbevölkerung eine Soziale Erhaltungsverordnung für die südliche Neustadt. 1998 wurde diese um eine Umwandlungsverordnung ergänzt. Während die Soziale Erhaltungsverordnung unbefristet gilt, muss die Umwandlungsverordnung alle fünf Jahre erneuert werden – die aktuelle Umwandlungsverordnung läuft Ende 2018 aus. Damit eine Verlängerung und die dafür benötigten Evaluierungen rechtzeitig auf den Weg gebracht werden, haben wir jetzt schon einen entsprechenden Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht. „Die Soziale Erhaltungsverordnung und die Umwandlungsverordnung sind sinnvolle Werkzeuge um die Bevölkerungsstruktur in den Stadtteilen zu bewahren“, sagt Michael Osterburg, „auch für die nördliche Neustadt kommt nun endlich eine Soziale Erhaltungsverordnung.“ Auf Initiative der GRÜNEN wurde im Juli 2017 im Ausschuss für Wohnen und Soziale Stadtteilentwicklung ein Antrag für die Aufstellung einer Sozialen Erhaltungsverordnung beschlossen.

 

Zum Antrag für die Südliche Neustadt geht es hier.

Zum Antrag für die Nördliche Neustadt geht es hier.

 

 

Di

17

Okt

2017

Erweiterung der Bucerius Law School

 

Die private Jura-Universität der ZEIT-Stiftung an der Jungiusstraße möchte sich gerne erweitern und das in unmittelbarer Nähe der Schaugewächshäuser von Planten un Blomen. Bürger*innen fürchten Eingriffe in den Park und die Gärtner*innen sehen den Betrieb der Gewächshäuser gefährdet. Daher haben die Fraktionen von SPD und GRÜNEN in der letzten Bezirksversammlung Eckpunkte für eine mögliche Bebauung durch einen Antragsbeschluss festgelegt. In einem Wettbewerb für einen Erweiterungsbau der Bucerius Law School muss die Funktion der Schaugewächshäuser als auch die geplante Parkerweiterung auf der Marseiller Straße beachtet werden.

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Do

12

Okt

2017

Verbindung zwischen Altem Elbpark und Planten un Blomen

 

Um vom Alten Elbpark in den fast angrenzenden Park Planten un Blomen zu gelangen, muss man den Millerntordamm überqueren, was eine große Barriere darstellt – vor allem da die Ampelanlagen mit Überquerungsmöglichkeit für Fuß- gänger*innen und Radfahrer*innen sehr weit voneinander entfernt liegen.

Wir haben deshalb in der Bezirksversammlung am 12. Oktober – gemeinsam mit der SPD – einen Antrag eingereicht, in dem wir die Prüfung einer barrierefreien, ebenerdigen Querung fordern, damit die beiden Parks näher zusammenwachsen und die Fuß- und Radverkehrsverbindung dort verbessert wird.

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Mo

18

Sep

2017

Umfangreicher Maßnahmenkatalog für Parks und Sportplätze in Mitte

Gemeinsam haben SPD und GRÜNE einen Antrag in die aktuelle Bezirksversammlung eingebracht, der umfangreiche Maßnahmen zur Pflege, Instandsetzung und Verbesserung der Erholungsflächen, wie Parks und Sportplätzen, in Mitte zum Ziel hat.

 

"Wir freuen uns, einen so umfangreichen Katalog an Maßnahmen für die Grünanlagen und Sportflächen in Hamburgs Osten auf den Weg gebracht zu haben. Attraktive und gepflegte Freizeitflächen sind ein wesentlicher Bestandteil lebenswerter Quartiere. Gerade im urbanen Raum ist es wichtig, den Bewohnerinnen und Bewohnern Erholungsmöglichkeiten unter freiem Himmel zu bieten. Zusätzlich liegt uns der ökologische Aspekt dabei sehr am Herzen, denn auch für das Stadtklima und die Tierwelt sind die Grünflächen und Parks besonders wichtig. In Kombination mit den durch die Müllgebühr kommenden Verbesserungen, wird der öffentliche Raum in Hamburg-Mitte extrem profitieren", so Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Mitte.

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Di

05

Sep

2017

Auf Tour durch den Bezirk mit Anjes Tjarks und Farid Müller

 

Mit der Sommertour des Vorsitzenden der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion durch Hamburgs Bezirke ist auch der Sommer endlich in Hamburg eingekehrt. Am 28. August ging es nach Mitte. Die GRÜNEN Bezirksabgeordneten haben sich gemeinsam mit Anjes Tjarks und Farid Müller über aktuelle Entwicklungen ausgetauscht und tolle, spannende Projekte besucht:

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Mo

29

Mai

2017

Öffentliche Endpräsentation der Entwürfe für das neue Quartier am Klosterwall

 

Am kommenden Freitag, den 2. Juni, findet die finale Preisgerichtssitzung zur Entscheidung des Architektenwettbewerbs für die Neubebauung des City-Hof-Areals am Klosterwall statt. Dass einen Tag vorher noch eine öffentliche Präsentation der Entwürfe stattfindet, ist dem Einsatz der GRÜNEN zu verdanken. Unser Fraktionsvorsitzender in Mitte, Michael Osterburg, und der GRÜNE Bürgerschaftsabgeordnete Olaf Duge protestierten gegen die Absage der öffentlichen Planpräsentation. Eine Absage war zuvor durch den Investor ausgesprochen worden.

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Do

18

Mai

2017

Spielplatz Meridianstraße wird wiedereröffnet

(Bild: Bezirksamt Hamburg-Mitte)
(Bild: Bezirksamt Hamburg-Mitte)

Die Grundsanierung des Spielplatzes Meridianstraße im Thörls Park ist abgeschlossen und die Wiedereröffnung ist offziell für den 18. Mai geplant. Die Neugestaltung wurde gemeinsam mit Bürger*innen und Anwohner*innen geplant. Mittels einer Online Plattwieder konnten Ideen, Wünsche und Anregungen eingebracht werden, was sehr gut angenommen wurde.

 

"Es ist toll, dass der Spielplatz mit der Beteiligung der Menschen vor Ort so umfangreich erneuert wurde und jetzt wiedereröffnet wird.
Ein gutes und breites Spielplatzangebot ist für rot-grün ein wichtiges Thema. Wir kümmern uns darum!" betont Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Mitte.

 

Neu ist ein direkter Zugang vom Parkeingang zum Spielplatz sowie zahlreiche Kinderspielgeräte, wie ein Kletter-Rutsch-Turm, eine Schaukel für Kleinkinder, ein Klettermast und eine Doppelschaukel für die „Größeren“. Auch die fußballbegeisterten Kids kommen auf ihre Kosten – es wurden zwei neue Mini-Tore aufgestellt. Ein Karussell soll den Spielplatz künftig noch komplettieren. Um das Gesamtbild abzurunden wurden außerdem neue Bänke und Abfalleimer aufgestellt und die Rasen- und Pflanzflächen erneuert.

Do

27

Apr

2017

Schilleroper erhalten und entwickeln

"Das Grundstück muss endlich für den Stadtteil nutzbar gemacht werden", fordert Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender in Mitte. "Die Anmutung der Schilleroper soll, als ein historisch besonderes Gebäude, für die Nachwelt erhalten bleiben. Allerdings kann es nicht sein, dass das Gebäude aufgrund technischer Vorgaben mehr und mehr verfällt, sodass es am Ende vielleicht überhaupt nicht mehr erhalten werden kann. Das kann auch nicht im Sinne des Denkmalschutzes sein. Es muss eine Lösung her, die das spezielle Aussehen der Schilleroper erhält und eine weitere Nutzung dort ermöglicht. Und dies schnell."

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Fr

24

Mär

2017

Parkplatz Reclamstraße in Billstedt - Eine Lösung für die Anwohner*innen

Der Parkplatz Reclamstraße, der direkt an der U-Bahn Station Billstedt liegt, wurde in der Vergangenheit überwiegend von auswärtigen Mitarbeiter*innen und Kund*innen der umliegenden Geschäfte, der Polizei und der Post genutzt. Auch die Marktbetreiber*innen stellten ihre Zugfahrzeuge am Dienstag und Freitag hier ab. Dies ist nun nicht mehr möglich, da die Höchstparkdauer auf 3 Stunden begrenzt ist und mit 6 Euro teurer ist als in der Hamburger Innenstadt.

 

Leider erhöht sich durch die Bewirtschaftung und die Zeitbegrenzung der Parkdruck dafür in den umliegenden Wohnstraßen unverhältnismäßig stark und Anwohner*innen finden hier tagsüber kaum noch Parkplätze. Besonders chaotisch ist es zu Schulbeginn und –schluss.

 

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Di

21

Mär

2017

Tempo-30-Zone in Billstedt bewahren und ausbauen

 

Die GRÜNEN haben sich im Regionalausschuss Billstedt dafür eingesetzt, dass die Tempo-30-Zone in der Steinbeker Marktstraße in Kirchsteinbek erhalten bleibt und verlängert wird. Aufgrund einer anstehenden Wohnbebauung auf dem Gelände der Schule Kirchsteinbek befürchten Anwohner*innen, dass die Tempo-30-Zone in diesem Bereich aufgehoben werden könnte. Da die Steinbeker Marktstraße an dieser Stelle sehr schmal ist, wird die Sorge gehegt, dass eine Umstellung auf Tempo 50 zu einer verkehrstechnischen Gefahrensituation führen könnte. Die Tempo-30-Zone hat sich hier bewährt, da sie auch den fließenden Verkehr nicht beeinträchtigt.

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Do

02

Mär

2017

Nutzungskonzept Spielbudenplatz wird neu ausgeschrieben

Der Spielbudenplatz wird derzeit von einem Konsortium aus Anlieger*innen betrieben, der Vertrag läuft aber aus. Eine Mischung aus Eurovisionsong-contest-Show, Schlagermove-Feier, Weihnachts- und Wochenmarkt, verschiedenen Gastrokonzepten auf der einen sowie Abstellplatz und ungenutzer Fläche auf der anderen Seite. Grob lässt sich so die derzeitige Gestaltung und Bespielung beschreiben, sie ist also durchaus auch kritisch zu sehen.

 

Wenn keine Veranstaltung stattfindet ist der große Platz häufig einfach leer und lädt nicht zum Verweilen ein. Schon optisch fehlen grüne Aufenthaltsfläche und Bäume, um ihm seinen Parkplatzcharakter zu nehmen und für Aufenthaltsqualität zu sorgen. Mehr Qualität für Belebung und Gestaltung muss also her. Nun hat Falko Droßmann, Bezirksamtsleiter in Mitte, entschieden, das Konzept neu auszu-schreiben. Auch das bestehende Betreiber*innenkonsortium ist angehalten, sich zu bewerben. Somit haben auch sie die Chance, sich mit einem verbesserten Konzept zu behaupten.

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Mi

01

Mär

2017

Mietvertrag für die Rindermarkthalle Wird verlängert

 

"Wir freuen uns, dass das Konzept so erfolgreich läuft. Die Sicherung der soziokulturellen Angebote im derzeitigen Umfang ist sichergestellt und die Vertragsverlängerung zu diesem Zeitpunkt sinnvoll", so Michael Osterburg Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Mitte. Er fordert aber: "Der Vorplatz muss endlich mehr Grün und mehr Aufenthaltsqualität erhalten. Außerdem muss eine weitere Randmantelbebauung im Stadtteil abgestimmt und rückgekoppelt werden."

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Mo

21

Nov

2016

Zwangsenteignung auf Zeit: Stadt saniert Wohnungen

 

Erstmals wurden in Hamburg - in der Ohlendorffstraße in Hamm – sechs Wohnungen zeitweise zwangsenteignet. Die Wohnungen standen seit über 4 Jahren leer und das Bezirksamt Mitte hatte seit dem vergeblich versucht den Vermieter dazu zu bewegen die Wohnungen wieder zu vermieten. Der Eigentümer hatte sowohl Wohnnutzungsgebote, Zwangsgeldandrohungen und Strafzahlungen in Höhe von 18.000 Euro ignoriert. Die GRÜNEN haben schon mehrfach darauf gedrängt, dass hier mit einer sogenannten Ersatzvornahme – einer Enteignung auf Zeit - eingegriffen wird, um die leerstehenden Flächen wieder dem Wohnraumbestand zuzuführen.

 

Falko Droßmann, Bezirksamtsleiter, hat für die sechs Wohnungen einen Treuhänder bestimmt. Dieser erhält die Schlüsselgewalt über die Wohnungen und saniert diese nun bei Bedarf. Die Kosten hierfür trägt der Immobilienbesitzer. Daraufhin sucht der Treuhänder für die Wohnungen Mieter und unterschreibt Mietverträge. Mit der Unterschrift endet die Treuhänderschaft und der Besitzer erhält die Wohnungen zurück.

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Mo

01

Aug

2016

Cornern auf St.Pauli - Lösungen mit den Gewerbetreibenden finden

 

Das "Cornern" ist derzeit in aller Munde. Auch in Hamburg ist langsam der Sommer angekommen und viele Menschen verbringen ihre Zeit draußen in Parks oder eben an Straßenecken. Bei uns in Mitte ist besonders die Ecke Wohlwillstraße/Beim Grünen Jäger sehr frequentiert. Durch die hohe Zahl der Menschen, die sich dort regelmäßig aufhalten, häufen sich Beschwerden über Lärm und erhöhte Vermüllung. Wir GRÜNEN sehen unsere Aufgabe in der Vermittlung zwischen Anwohner*innen, Gewerbetreibenden und Feiernden und setzen uns für Lösungen ein, die ein Miteinander vor Ort möglich machen ohne Verbote auszusprechen.

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Di

05

Jul

2016

Für eine stadtteilverträgliche Aufwertung des Bunkers Feldstraße

Die rot-grüne Koalition in Hamburg-Mitte hat sich für die Aufstockung des Bunkers an der Feldstraße ausgesprochen. Die Umsetzung des Projekts Hilldegarden im Rahmen der Aufstockung wird ausdrücklich begrüßt. Allerdings wurde die Zustimmung an Bedingungen geknüpft. So wird eine Ausdehnung der Erbpacht auf 99 Jahre abgelehnt.

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Do

26

Mai

2016

Commerzbank-Altbau in der Neß-Straße erhalten

Das Commerzbankareal am Neß, zwischen der Trost- und der Zollbrücke, ist historisch und stadtbildprägend von großer Bedeutung für die Hansestadt. Das jüngere Commerzbank-Gebäude, das über einen Durchgang mit dem Altbau verbunden ist, steht aufgrund seiner Beispielhaftigkeit für die Hochhausbauten der 60er-Jahre unter Denkmalschutz. Der Altbau, der unmittelbar an das Commerzbank-Gebäude angrenzt, wird vom Denkmalverein als stadtbildprägend und unbedingt erhaltenswert eingeschätzt. Das Commerzbank-Areal ist an das Investoren-Konsortium Procom Invest und OFB verkauft worden; die Investoren haben bereits bekundet, beide Gebäude abreißen zu wollen. Der Commerzbank-Altbau bildet mit dem Gebäude der Patriotischen Gesellschaft, dem Globus-Hof und dem Laeizhof ein außergewöhnliches Ensemble, das das Stadtbild von Hamburg mit ausmacht und eine Ahnung von den stadtprägenden Eigenschaften vor 1945 vermittelt.

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Mo

04

Apr

2016

Veranstaltungshinweis: Politik im Dialog Quartier Östlich Haferblöcken


Do

03

Mär

2016

Quartier statt Sportzentrum für Hamm

Nach langem Hin und Her um die Sportstätte der Hamburger Turnerschaft von 1816 (HT16) scheint nun der ganz große Wurf bevorzustehen. Es ist geplant ein komplett neues Zentrum zu bauen und dafür den alten Komplex vollständig abzureißen. Auch für die Nutzung hat das große Auswirkungen. Zukünftig werden dort nicht nur die Angebote der Turnerschaft stattfinden. Auch eine neue Kindertagesstätte ist geplant. Außerdem soll eine neue Zweifeldhalle entstehen, die von der benachbarten Ganztagsschule mitgenutzt werden kann. Auf dem derzeitigen Parkplatz ist ein mehrstöckiges Gebäude geplant, in das der Kulturladen Hamm und das Theater Sprechwerk einziehen werden. Auch Wohnungsbau ist eingeplant, insgesamt 130 Wohnungen, von denen mindestens 30 Prozent öffentlich gefördert sein sollen. Damit entsteht dort nicht nur ein neuer Sportkomplex, sondern ein komplettes Quartier.

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Fr

29

Jan

2016

HafenCity: Baakenhafen wird modern und nachhaltig

Die Gestaltung der HafenCity entwickelt sich immer mehr zu einer Erfolgsgeschichte für die GRÜNEN. In den vergangenen Tagen haben sich neue Entwicklungen im Baakenhafen ergeben. Dort sollen ab 2016 Flüchtlinge einziehen. Geplant sind Unterkünfte für insgesamt 720 Menschen. Dabei wird es sich um sogenannte Folgeunterkünfte handeln, in denen Flüchtlinge mit positivem Asylbescheid untergebracht werden können. Allerdings sind die dort geplanten Wohncontainer nur als temporäre Einrichtung gedacht. Auch zum Nachfolgeprojekt gibt es nun neue Informationen. Es sollen runde 2000 neue Wohnungen entstehen. Die dafür zuständige städtische HafenCity GmbH plant dafür allerdings nur eine geringe Zahl von PKW-Stellplätzen ein. Statt der üblichen 0,8 Stellplätze pro Wohneinheit werden nur 0,4 Stellplätze veranschlagt. Grund dafür ist die gute Anbindung der HafenCity an den ÖPNV.

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