Neues aus Mitte

Tiere in der Stadt – Nur Schmusekätzchen und Kanalratten? - Nein! Wir wollen in der nächsten GRÜNEN Stunde ein paar unserer Hamburger Stadttiere näher kennenlernen und die Stadt aus ihrem Blickwinkel betrachten.

Liebe Fridays for Future Aktivist*innen, 

seit über einem Jahr, mit Beginn der Covid-19 Pandemie, scheint die Welt still zu stehen. Die Pandemie beherrscht alle Diskussionen und Berichterstattungen. Es scheint, als wenn es keine anderen, dringenden Probleme mehr gibt, die angegangen werden müssen. Aber dies stimmt leider nicht! 

Die Auswirkungen der Klimakrise zeigen sich immer deutlicher und es zeigt sich auch immer deutlicher, dass die Zeit zu handeln immer knapper wird. Es ist auch klar, dass sich gerade unsere Jugend darum sorgt. Aber mit der Pandemie wurde ihr der Raum genommen dies auszudrücken. Demonstrationen sind kaum noch möglich und wo diese stattfinden, ist die Berichterstattung darüber oft nicht mehr wahrnehmbar. Darum fanden und finden wir die Aktion von Fridays for Future in der Mönckebergstraße gut und notwendig. Gerade in einer Zeit, in der die Zahl der Fußgänger*innen in der Innenstadt eingeschränkt ist und die Medien nur noch von Covid 19 beherrscht werden, benötigen wir einen solchen dauerhaften Hinweis, dass wir mit der Klimakrise ein noch ganz anderes Problem zu bewältigen haben, das wir nicht aus den Augen verlieren dürfen. 

Wir unterstützen den Wunsch von Fridays for Future und deren Anhänger*innen für eine dauerhafte Genehmigung des Schriftzuges auf der Mönckebergstraße. Denn eins ist klar: Nur gemeinsam werden wir unsere Umwelt bewahren und die Klimakrise bewältigen können! 

Beste Grüße

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

Auf der letzten Bundesdelegiertenkonferenz wurde das grüne Vielfaltsstatut verabschiedet, das nun auf allen Ebenen der Partei die Diversitätsorientierung regeln und trukturelle Diskriminierungen abzubauen soll. Aber wie fangen wir an?

In der Sozialpolitik sind wir häufig mit schwer erträglichen Widersprüchen konfrontiert. Hamburgs engmaschiges Unterstützungsnetze für Obdachlose wird als vorbildlich besprochen, gleichzeitig wurde in diesem Winter mit 13 Kältetoten ein bedrückender Höchstwert erreicht, der die bisherigen Strukturen in Frage stellt. Das Winternotprogramm konnte dies nicht verhindern und die Corona-Pandemie erschwert die Situation einer gewachsenen Zahl von Obdachlosen in Hamburg-Mitte zusätzlich.

Ein Beitrag von Marion Hartung, seit 1997 Mitglied der erweiterten Fraktion, wohnhaft in Rothenburgsort seit 1985

Aufmerksame Leser*innen haben es längst bemerkt: Die Berichte und Artikel, die sich auf den Hamburger Osten beziehen, werden zahlreicher, nicht zuletzt auch Rothenburgsort erfährt als zentrumsnaher Stadtteil an der Elbe mit seinem Flächenreservoir für Wohnungsbau und innovative Gewerbeflächen sowie Spezialbedarfen wie dem Elbdome Beachtung. Auch soziale und kulturelle Belange von RBO, wie Insider*innen den Stadtteil gern nennen, machen Schlagzeilen: Der Schulsenator hat in Anbetracht des Images von RBO vor wenigen Jahren aus fachlichen Erwägungen der Hafencity als Standort einer weiterführenden Schule den Vorrang gegeben, wie er in einer öffentlichen Veranstaltung bekundet hat. Aber immerhin hat der Bezirk Hamburg-Mitte den Neubau eines Hauses der Jugend und anschließend dessen erfolgreiche Entkommunalisierung bewerkstelligt. Doch ein Stadtteilzentrum, das seit 1998 fachlich im Rahmen der Förderprogramme für Rothenburgsort als Bedarf, der im Stadtteil durchweg artikuliert wird, den Behörden bekannt ist, konnte bis heute nicht langfristig realisiert werden. Aktuell zeichnet sich mit einer Finanzierung aus dem Programm „Mitte machen“ und der Entwicklung des ehemaligen Branntweinmonopols zu einer Bildungseinrichtung des Zolls mit Öffnung eines Teils des Geländes für Stadtteilnutzungen eine Perspektive ab.

Das Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat hat heute die diesjährige Auswahl der "Nationalen Projekte des Städtebaus" bekanntgegeben. Besonders erfolgreich war dabei das Projekt zum gemeinwohlorientierten "WERK – Haus Neuer Arbeit" im Kraftwerk Bille in Hamburg Hammerbrook. 5 Millonen Euro vom Bund konnte der Bezirk Hamburg-Mitte zusammen mit dem HALLO: Verein zur Förderung raumöffnender Kultur für die Revitalisierung des ehemaligen Zählerwerks einwerben. Dazu Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte: "Die wichtige aus dem Stadtteil getragenen Entwicklung in Hammerbrook kann endlich weitergehen! Das ist eine großartige Nachricht für den Hamburger Osten. Unter dem Stichwort "Stromaufwärts an Elbe und Bille" werden die Quartiere im Hamburger Osten weiterentwickelt mit dem Ziel Wohnen und Arbeiten besser zu verbinden. Es ist ein gutes Zeichen, dass im Kraftwerk Bille nun dauerhaft bezahlbare Räume für soziale, forschende und künstlerische Arbeit entstehen können. Die Arbeit der Zukunft findet in Hammerbrook statt."

Die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte stehen für Vielfalt, Qualität, Regionalität und frische Informationen aus der Nachbarschaft. Im Stadtportal www.hamburg.de, der offizieller Internetpräsenz der Stadt, sind weder diese Vorzüge noch Hamburg-Mittes Wochenmärkte selbst hinreichend in Szene gesetzt. Die virtuelle Sichtbarkeit der Wochenmärkte gehört verbessert, um sie für Kund*innen und Marktbeschickende attraktiver zu machen! 

Die Niederlande machen es vor: Ohne großen Aufwand werden bis zu 10 Fahrradstellplätze auf einem Autoparkplatz geschaffen. Mobile Plattformen mit Fahrradbügeln werden unkompliziert auf einen Kfz-Stellplatz gekrant und jede*r kann in den kommenden Monaten beobachten, wie gut sie angenommen werden. Sie dienen also als temporärer Testlauf. So wird vor einer möglichen dauerhaften Umwandlung der tatsächliche Bedarf an Abstellplätzen ermittelt und die Anwohner*innen an der Entscheidung über langfristige Lösungen beteiligt. Die GRÜNE Fraktion Hamburg-Mitte hatte im Januar beantragt, das Bezirksamt möge ähnliche Konzepte für Hamburg-Mitte entwerfen. Dabei sollen regelmäßige, mehrmonatige Modellversuche an wechselnden Standorten aufgelegt werden - mit Beteiligung der Anwohner*innen zur Auswahl der Aufstellungsorte und an der Entscheidung über eine dauerhafte Umwandlung. 

Wir haben uns im letzten Regionalausschuss Billstedt dafür eingesetzt, dass die Flüchtlingsunterkunft am Mattkamp prioritär mit WLAN oder der Möglichkeit, sich einen Internetanschluss buchen zu können, ausgestattet wird. Die Menschen, die dort leben, sind nach einem Brand und dessen Folgen besonders gebeutelt. Die DeKo ("Deutschlandkoalition" aus SPD, CDU und FDP) sieht das als "übergeordnete" Aufgabe und die besondere Dringlichkeit für diese Unterkunft nicht ein. Somit wurde unser Antrag abgelehnt.

Armut zeigt sich auf ganz unterschiedliche Arten, aber häufig zeigt sie sich überhaupt nicht. Dann ist die Rede von verdeckter Armut. So etwa, wenn Frauen das Geld fehlt, um sich die nötigen Produkte für ihre Menstruation kaufen zu können: Periodenarmut, ein Thema das besonders vor zwei Jahren in Deutschland und international viel Beachtung fand. Nicht nur, dass nach langen Protesten die Mehrwertsteuer für Tampons und Binden von 19% auf 7% gesenkt wurde. Sondern auch der „Period Products (Free Provision) Act“ in Schottland, der im November 2020 vom Parlament verabschiedet wurde, wodurch Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden kostenfrei zur Verfügung zu stellen sind.

Seit über einem halben Jahr läuft die Prüfung der Standorte für ein neues Stadtteilzentrum in Rothenburgsort. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte spricht sich seit Ende 2020 offensiv für eine Lösung auf dem Gelände der Fritz-Köhne- Schule aus. Doch weder die Antragsteller*innen, noch die Menschen im Stadtteil sehen darin einen geeigneten Standort. Als GRÜNE in Hamburg-Mitte unterstützen wir das Vorhaben von Beginn an.

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte begrüßt das Vorhaben, eine Verkehrsfläche auf St. Pauli nach dem kürzlich verstorbenen Volksschauspieler Jan Fedder zu benennen. Gleichwohl wird diese Benennung das Ungleichgewicht zwischen nach Männern und Frauen benannten Verkehrsflächen weiter zu Ungunsten der Frauen verschieben. Diese Entwicklung widerspricht diametral den gleichstellungspolitischen Ziele des Senats: Die Bezirke sind ausdrücklich dazu aufgefordert, die Anzahl der Frauenbenennungen zu erhöhen.

Nach der Hamburgerin Rosa Bartl soll eine Verkehrsfläche im Bezirk benannt werden. Die Benennung als Rosa-Bartl-Platz soll ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die Hamburger Illusionistin und Zauberhändlerin sein. In der Straße Hohe Bleichen liegt auf Höhe der Hausnummer 13 einen Platz, den wir mit einem Antrag im Cityausschuss nach Rosa Bartl (1884- 1968) benennen möchten. Mit der Nennung von Rosa Bartl möchten wir ihr Leben und Wirken als Illusionistin und Zauberhändlerin öffentlich sichtbar machen. Bartl war weltweit eine der wenigen Frauen, die im Metier der Zauberkünste tätig waren. 

Noch mag man nicht wagen zu träumen, 2021 an einer großen Parade teilnehmen zu können. Doch der CSD liegt wie immer im Sommer und so darf man noch hoffen. Bei geringen Infektionszahlen hat die Pride Week 2020 ihr Veranstaltungskonzept angepasst: Die Parade fand als Fahrraddemo statt - so hatten alle Teilnehmer*innen automatisch den benötigten Abstand dabei! Seit vielen Jahren hängt das Bezirksamt anlässlich des CSD Regenbogenfahnen an öffentlichen Fahnenmasten auf. Damit dies auch 2021 stattfindet, hat die GRÜNE Fraktion einen Antrag für die Bezirksversammlung eingereicht. "Selbst wenn die Pride Week in diesem Jahr nur in kleinem Formaten gefeiert werden kann, sollte der Bezirk durch das Hissen der Regenbohnenfahne zeigen, dass er hinter dem CSD und für eine offene und tolerante Gesellschaft steht", so unser Fraktionsvorsitzender Manuel Muja. 

Die über 6.000 Seitenansichten und knapp 1.400 Nutzer*innen sprechen eine deutliche Sprache: Die erste, coronabedingt weitgehend digitale „Woche des Gedenkens“ in Hamburg-Mitte zur Erinnerung an die Befreiung Hamburgs vom Nationalsozialismus wurde gut angenommen – gerade auch von jüngeren Menschen. Viele Engagierte, Initiativen, Vereine, Geschichtswerkstätten, Gedenkorte und Schulen aus Hamburg-Mitte lieferten in diesem Rahmen im November 2020 wertvolle Impulse für eine lebendige Erinnerungskultur im Stadtteil (https://gedenken-hamburg-mitte.de/). Am 07. Januar 2021 wurde im Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives mit den Stimmen der GRÜNEN Fraktion beschlossen, das Gedenken in dieser Form jährlich fortzusetzen, jeweils um den Jahrestag der Befreiung am 3. Mai. Das Ausschussteam und die GRÜNE Fraktion sind begeistert, dass diese Veranstaltungsreihe nun fester Bestandteil des gelebten Erinnerns in Hamburg-Mitte wird!

Wir sind im Januar 2020 voller Tatendrang und mit der Wahl einer Doppelspitze für unsere Fraktion gestartet. Im Februar zogen für Mitte drei GRÜNE Abgeordnete in die Bürgerschaft ein. Die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie brachte dann im März für uns alle neue Herausforderungen, auch für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse... Wie das Jahr 2020 für die GRÜNE Bezirkspolitik verlief, erfahrt ihr in unserem Dezember-Newsletter.

Stadtrundgang mal anders: Die GRÜNEN in Hamburg-Mitte laden ein zum digitalen Spaziergang durch Rothenburgsort. Der Wahlkreisabgeordnete Gerrit Fuß (MdHB) und die GRÜNE Bezirksfraktion möchten mit euch besondere Ecken des Stadtteils zwischen Elbe und Bille erkunden. Denn auch wenn gerade Vieles still zu stehen scheint, Rothenburgsort ist in Bewegung! Entlang der Veloroute 9 und dem beliebten Elberadweg entstehen eine neue Brücke zur HafenCity und moderne Radverkehrsanlagen. Am Ausschläger Elbdeich gibt es Ideen für eine „Straße für alle“ mit Nutzungskombination im Zeichen von Nachbarschaft und Klimaschutz. Was das bedeutet und welchen Herausforderungen Rothenburgsort sonst noch gegenübersteht, wollen wir gemeinsam diskutieren.

Am Sonntag, den 29. November

um 17 Uhr

per Videokonferenz (zoom)

Schaltet euch dazu! Den Zugangslink gibt’s nach Anmeldung per Mail an anmeldung@gruene-mitte.com

Mit dabei:

• Der GRÜNE Bürgerschaftsabgeordnete für Rothenburgsort Gerrit Fuß
• Aus der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte: Manuel Muja (Fraktionsvorsitzender), Marion Hartung und Clemens Willenbrock

Auf der Vorstandssitzung im November war es so weit. Unter den neuen Mitgliedern, die wir auf dieser Sitzung aufgenommen haben, war auch die „Nr. 500“. Damit sind wir nicht nur der KV-Mitte, sondern liegen mit dieser Anzahl der Mitglieder auch im Mittelwert: Hamburg hat sieben Kreisverbände mit inzwischen etwas mehr etwas als 3.500 Mitgliedern – ein Zuwachs von knapp 120% (!) seit 2016. Die stellvertretende Vorsitzende Karin Heuer traf sich mit Andie Rothenhäusler zur Übergabe eines Blumenstraußes und zum Interview.

Welche Politik ist die richtige für eine krisenresiliente Gesellschaft, die planetare Grenzen akzeptiert, das 1,5 Grad Ziel erreicht, eine menschenrechtskonforme Digitalisierung und eine Daseinsvorsorge garantiert? Deren staatliche Infrastruktur sich zuverlässig für Demokratie und Menschenrechte einsetzt und die sowohl in der Europa- als auch in der Außenpolitik unverkennbar grün ist?

Die über 800 Delegierten der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) haben (nicht nur)

darüber abgestimmt. Aus den ursprünglich vorgesehenen 16 Konferenzstunden wurden dann 24, was mit hakender Technik und langen Abstimmungsprozessen zu tun hatte. Aber unter dem Strich war es eine großartige Bravourleistung, die die Bundesgeschäftsstelle und andere in diesen vielen Stunden geleistet haben!

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

20.11.2020

Das im vergangenen Jahr erstmals angeordnete Verbot von privatem Feuerwerk rund um die Binnenalster soll nach dem Willen der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte in diesem Jahr, insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, dringend wiederholt und ausgeweitet werden. Das fordert ein Antrag, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Hauptausschusses eingereicht hat. Darin heißt es unter anderem: "In diesem Jahr sind durch die Corona-Pandemie zusätzliche Abstände auch unter freiem Himmel einzuhalten. Ein Verbot von privatem Feuerwerk in den Innenstadtstadtteilen kann hier Anreize, die Silvesternacht in der Innenstadt zu verbringen, reduzieren, Ansammlungen verhindern und somit die Menschen gleichmäßiger über das Stadtgebiet verteilen." Vor allem in der Innenstadt, wo traditionell viele Menschen zusammenkommen, stellen Feuerwerkskörper auch außerhalb einer Pandemie eine Verletzungsquelle dar. Die Kapazitäten der Krankenhäuser sollten angesichts der aktuell angespannten Lage in der Versorgung der Covid-Patient*innen gebündelt und nicht durch Feuerwerksopfer zusätzlich strapaziert werden.

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

***09.11.2020***

Die im Frühjahr von der Bürgerschaft errungene Einigung zum Radentscheid wird auch in Billstedt sichtbar. Das zeigt eine kleine Anfrage der GRÜNEN Fraktion an das Bezirksamt Hamburg-Mitte. Mit der Einigung mit der Volksinitiative Radentscheid Hamburg hat die Bürgerschaft im April weitere Standards und Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen. In aktuellen Verkehrsplanungen für Billstedt fließen diese bereits ein und werden in Kürze für die Billstedter*innen sichtbar werden.

Deutschland ist das Land der Sparer*innen. Das Geld liegt zumeist auf dem Sparbuch oder Tagesgeldkonto und da liegt es…schlecht! Banken investieren dieses Geld dort, wo die größte Rendite winkt, z.B. in Öl, in Waffen und in Ausbeutung. So werden Geschäftsmodelle unterstützt, die Nachhaltigkeitszielen diametral entgegenstehen. Gibt es sinnvolle und gemeinwohlorientierte Alternativen? Wer weiß das schon, die Vielzahl an Finanzprodukten ist kaum zu durchschauen und das Thema lästig. Insbesondere Frauen schrecken davor zurück und sind deswegen noch mehr der Gefahr der Altersarmut ausgesetzt. Wir müssen über Geld reden! Peter Lüders-Bahlmann, seit 30 Jahren Finanzberater, Inhaber der Ökologischen Finanzberatung Nord und Grüner aus Elmshorn bahnt uns einen Weg durch den Dschungel der grünen Kapitalanlagen. Dazu wird er sein Geschäftsmodell vorstellen und mit uns den Sinn und Zweck solcher Geldanlagen diskutieren. Systemfragen und Revoluzzer*innengeist erlaubt!

Die Grüne Stunde findet am Donnerstag, den 12. November 2020, um 19h per Zoom statt. Hier die Einwahldaten: https://zoom.us/j/3900603805 Meeting-ID: 390 060 3805

Findet die Verkehrswende überhaupt schon statt? Wenn ja, wo? Und in welchen Stadtteilen kann davon noch nicht die Rede sein?

Am Samstag, den 7. November von 15:00-16:30 Uhr lädt Farid Müller zu einer spannenden Online-Veranstaltung mit Verkehrsstaatsrat Martin Bill ein. Im Fokus steht die Verkehrssituation in den verschiedenen Stadtteilen von Hamburg-Mitte.

Wir GRÜNE sind in Hamburg ja mittlerweile schon seit 5 ½ Jahren an der Regierung beteiligt und seit Frühsommer gibt es sogar eine eigenständige, GRÜN geführte Behörde für Verkehr und Mobilitätswende. Tatsächlich hat sich in den letzten Monaten bereits so einiges getan und viele spannende Projekte stecken – auch in den verschiedenen Stadtteilen von Hamburg-Mitte – in den Startlöchern. Aber es gibt auch noch Skepsis und Widerstand. Genau deswegen freut Farid Müller sich auf einen spannenden Nachmittag mit euch und dem Staatsrat Martin Bill, der interessante Informationen liefern und Rede und Antwort stehen wird.

Hier geht's zum Zoom-Event:
https://zoom.us/s/98967654030?pwd=NDQ3ejU2VUV4VzJvVDVYWFZCYy9YZz09#success

Meeting-ID: 989 6765 4030, Kenncode: 674350

Die Mobilitätswende in Hamburg kommt! Seit diesem Monat ist der Jungfernstieg weitestgehend autofrei und auch an vielen anderen Stellen nördlich der Elbe tut sich etwas. Dass sich dieser Veränderungsenthusiasmus nicht auch auf die Elbinseln erstreckt, hat unter anderem die Initiative 'Autokorrektur Wilhelmsburg' gestört, die Mitte September für mehrere Stunden eine Pop-Up Bike Lane in der Fährstraße im Reiherstiegviertel errichtet hat. Die Aktion wurde von der Polizei begleitet und ist bei Anwohner*innen, Passant*innen und vor allem Radfahrer*innen vor Ort sehr gut angekommen. Wir freuen uns über so viel lokale Eigeninitiative und hatten deshalb einen Antrag im Regionalausschuss Veddel-Wilhelmsburg eingereicht, um in der Fährstraße durch eine Protected Bike Lane dauerhaft eine gerechtere Straßenraumaufteilung zu erreichen. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat unseren Antrag abgelehnt.

Wie aus einem ehemaligen Recyclinghof ein Park wird, ist momentan in einem Projekt namens PARKS in Hammerbrook zu bestaunen, das aufgrund seiner Einzigartigkeit im September mit dem Bundespreis für “Stadtgrün” ausgezeichnet wurde. Das Projekt ist Bestandteil des neuen Grünzugs „Alster-Bille-Elbe“, der noch im Februar 2020 vom rot-grünen Senat beschlossen wurde. Tischtennisspielen, Thai-Boxen, Urban Gardening, Sitzen und Spazieren am Wasser: All das ist inzwischen auf dem alten Recyclinghof in Hammerbrook zu erleben. Was vor einem Jahr noch eine graue Brachfläche war, ist mit dem Projekt PARKS inzwischen zu einem begrünten und kulturellen Ort für alle geworden.          

Farid Müller, MdHB, lädt alle Interessierten herzlich dazu ein, am Samstag, den 24.10. um 15 Uhr in einem geführten Rundgang das Gelände zu erkunden und im Anschluss gemeinsam eine Tasse Tee zu trinken.         


Treffpunkt: Vor dem alten Recyclinghof, Bullerdeich 6, 20537 Hamburg-Hammerbrook


Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Mit der S3 oder der S31 bis Hammerbook (City Süd). Von dort aus wird noch ein Stückchen (ca. 11 Minuten, 800 m) spaziert: Die Hammerbrookstraße in Richtung Grüner Deich hinunter, dem abknickenden Straßenverlauf des Grünen Deichs folgen, bis dieser in den Bullerdeich übergeht. Nach dem Überqueren der Brücke befindet sich der Treffpunkt vor dem alten Recyclinghof auf der rechten Seite.


Anmeldung: Per Mail an laila.hausberg@gruene-fraktion-hamburg.de (Bitte den Betreff: “Rundgang in Hammerbrook” angeben) oder unter 040-428 31 4557

Ein HafenCity-Rundgang der besonderen Art startet am Mittwoch, 21.10.2020, ab 17:30 Uhr (bis etwa 19 Uhr).

Bitte meldet euch verbindlich an: anmeldung@gruene-mitte.com

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Mitte und Frank Jacob, GRÜNEN-Mitglied und erster Bewohner der HafenCity, nehmen uns mit auf eine GRÜNE Entdecker*innen-Tour durch das neue Quartier, dessen Entstehung Frank Jacob als sehr aktiver Anwohner seit nunmehr 16 Jahren in all seinen Facetten begleitet hat. Anders als bei den offiziellen Rundgängen der HafenCity-Projektentwicklungsgesellschaft wird es nicht nur um die positiven Entwicklungen und schönen Seiten des Quartiers gehen, sondern auch um die heute sichtbaren Versäumnisse und Fehlentwicklungen. Inhaltlich wird es natürlich vor allem um GRÜNE Themen gehen - Infrastruktur (Fahrradwege, Straßenplanungen), grünes Leben (Parks, Bäume, Pflanzen, Tierwelt), Architektur (Umweltstandards, Dachbegrünungen, nachhaltiges Bauen) und Innovationen (autonomer elektrischer Busbetrieb, intelligente Infrastruktur, alternative Mobilitätsmittel).

Außerdem wird es darum gehen, wie Corona das Quartier verändert, wie ökologisch der Tourismus rund um die Elbphilharmonie tatsächlich abläuft - und mit viel Glück treffen wir vor ihrer Überwinterungsphase sogar noch auf ein paar der medial berühmt gewordenen Brückenspinnen, die in der warmen Jahreszeit in großer Zahl Speicherstadt und HafenCity bevölkern. Kurzum - es wird GRÜN, bunt und kontrovers, ein ehrlicher Insider-Blick auf Hamburgs jüngsten und modernsten Stadtteil.

Radfahrer*innen brauchen mehr Platz im fließenden Verkehr und auch mehr Fahrradbügel im öffentlichen Raum, um ihre Räder sicher anschließen zu können. Wir reagieren auf das neue Mobilitätsverhalten vieler Hamburger*innen und haben in der Bezirksversammlung am 17. September gefordert, einzelne Parkplätze in der Neustadt und auf der Veddel umzunutzen und mit Fahrradbügeln auszustatten. Denn auf dem Parkplatz eines einzelnes Autos können Stellplätze für 10 Fahrräder geschaffen werden. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat unseren Antrag abgelehnt. Da weiterhin Bürger*innen mit Wünschen nach mehr Radbügeln auf uns zukommen, lassen wir nicht locker und werden im kommenden Cityausschuss für weitere Standorte einen Ausbau der Radabstellmöglichkeiten fordern. Hier geht's zu unseren Anträgen.

Unser September-Newsletter ist da! 

Lest nach, wie wir nach der Sommerpause mit einer sehr guten Fraktionsklausur ins Winterhalbjahr gestartet sind und uns seitdem auf vielfältige Weise den öffentlichen Raum erobern! Besonders empfehlenswert: Der Bericht von unserem Postkolonialen Rundgang durch Hamburgs Zentrum. Zum Newsletter geht's hier.

***Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte 15.09.2020***

In Folge der Corona-Krise und der damit verbundenen Einschränkungen gibt es eine Vielzahl von Berufsgruppen, die wirtschaftlich stark betroffen bzw. sogar in ihrer Existenz gefährdet sind. Dazu gehören neben Künstler*innen, Theatern, Musikclubs auch Gastronom*innen. Zur Stärkung der Gastronomie wurden Anträge zur Einrichtung von Außenzonen unbürokratisch von den Bezirksämtern genehmigt und auch Parkplätze freigegeben, um einen Ausgleich für Sitzplätze zu schaffen, die durch die Corona-Auflagen weggefallen sind. 

Mit sinkenden Temperaturen greift die Diskussion um sich, wie die Nutzung der Außenflächen aufrechterhalten werden kann. Zur Diskussion steht dabei der Einsatz von gasbetriebenen Heizpilzen, aber auch von elektrisch betriebenen Heizstrahlern. Vergessen wird bei dieser Diskussion schnell, dass wir uns nicht nur in einer Corona-Krise befinden, sondern, dass wir nahe an dem Punkt sind, an dem die Zerstörung unserer Umwelt und damit der Erhalt unserer Lebensgrundlage nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Aus diesem Grund lehnen wir als Grüne Bezirksfraktion Hamburg-Mitte das Ansinnen nach Heizpilzen und Heizstrahlern ausdrücklich ab. 

Henrike Wehrkamp, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, dazu: "Wir wünschen uns den Erhalt der Gastronomie in Hamburg-Mitte - auch über diesen Winter und die Pandemie hinaus. Aber dazu braucht es keine Heizstrahler und Heizpilze! Es gibt Alternativen, um den Betrieb der Außengastronomie zu gewährleisten. Alternativen, die schon seit Jahrhunderten genutzt werden und nachhaltig sind. Die Antwort lautet schlicht und einfach: Wolldecke." Viele Cafés und Restaurants bieten sie an, mehr sollten folgen. Kritisch für das Wärmeempfinden sind Zugluft und Wind. Neben der Wolldecke kann daher mit einem Windschutz gearbeitet werden.

Liebe Freund*innen, 

die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein. Wir wollen uns endlich wieder 'in echt' treffen und über die Themen sprechen, die uns gerade bewegen. Dafür wollen wir uns 

am 26. Juli

um 11:00 Uhr 

im Entenwerder Park auf der Wiese westlich vom Ponton Entenwerder1 

treffen. Lena und Vanessa können euch aus der Bürgerschaft und dem Kreisvorstand berichten. Außerdem können wir uns gegenseitig zu Events der LAG Frauen und dem Fortschritt der Sammlung FLINT*-politischer Gruppen in Mitte updaten. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne über unsere internen Strukturen im Kreisverband austauschen. Fühlt ihr euch wohl in diesen Strukturen und was müsste sich strukturell ändern, damit es euch leichter fallen würde, euch im Kreisverband einzubringen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren – also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls du nicht aus Mitte bist, kannst du natürlich trotzdem gerne teilnehmen. 

In diesem Monat wurde wieder deutlich, wer die wegweisenden Ideen in die Bezirkspolitik trägt. Unsere GRÜNE Fraktion setzt sich dafür ein, dass öffentliche Räume in Mitte sozial- und klimagerecht genutzt werden können: Zum Flanieren, zum Verweilen, für Kultur und Errinnerung. In Rothenburgsort möchten wir für die Euthansie-Opfer des NS-Regimes vor dem ehemaligen Kinderkrankenhaus einen bleibenden Gedenkort schaffen (Abbildung zeigt den temporären Gedenkort, der 2019 im Rahmen einer Performance geschaffen wurde). Nachdem wir vorgeschlagen hatten, zu diesem Thema einen interfraktionellen Antrag zu verfassen, hat die DeKo einen eigenen Antrag eingereicht. Im Herbst soll nun ein fraktionsübergreifendes Vorgehen besprochen werden. Auch in weiteren Fällen fand die DeKo unsere Einfälle so gut, dass sie auffällig ähnliche Vorschläge einbrachte. 

Suchtberater*innen befürchten, dass durch physische Isolation und steigenden sozialen Herausforderungen durch die Coronakrise auch Suchtverhalten begünstigt wird. Gleichzeitig schränken die coronabedingten Einschränkungen auch die Arbeit von etablierten Beratungsstellen ein. Wir wollen über die generellen Situation der Suchtberatung in Hamburg sprechen und einen konkreten Blick auf Hamburg-Mitte werfen. 

Meldet euch an und diskutiert mit: 

• Linda Heitmann, Geschäftsführerin Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen e.V. 
• Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Mitte

Wann? Dienstag, 16.06.2020 um 18:30 Uhr

Wo? Zoom

Die Zugangsdaten werden nach Anmeldung zugeschickt. Bitte melden Sie sich unter anmeldung@gruene-mitte.com an.  

Auch im letzten Monat ist viel passiert! Wir haben einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und freuen uns, dass Henrike Wehrkamp und Sven Dahlgaard unsere Fraktion in neuer Funktion weiter unterstützen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Lena Zagst nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten ist. Am 28. Mai fand außerdem wieder eine Sitzung der Bezirksversammlung statt... mehr dazu in unserem Newsletter.

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Mitte vom 27.05.2020

Am 26.05.2020 hat die GRÜNE Bezirksfraktion Mitte einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Henrike Wehrkamp gewählt. Damit führt sie die Bezirksfraktion gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja. In das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Dahlgaard gewählt. Die ehemalige Vorsitzende Lena Zagst ist nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten.

Wie überall kämpfen auch viele Unternehmen und kleine Geschäfte in Hamburg-Mitte gerade gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben eigenen Initiativen helfen auch der Bund und die Stadt bei der Bewältigung dieser wirtschaftlichen Probleme.

Wo liegen aktuell die Probleme? Wie erfolgreich werden die Schutzschirme in Hamburg eingesetzt? Sind weitere Maßnahmen notwendig?

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

Dominik Lorenzen, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? 29. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten nach Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion und bitten um Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com

Die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein.

Wir wollen in diesen außergewöhnlichen Zeiten zusammenkommen und hören, was euch auf dem Herzen liegt und besprechen, was wir im Kreisverband bewegen wollen. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne mit der Rolle von Gleichstellungs- und Genderpolitik auf Bezirksebene beschäftigen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Mit dabei:

Lena Zagst, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell noch Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Vanessa Closius, Beisitzerin im Kreisvorstand und Mitglied der erweiterten Bezirksfraktion

Milla Fester, Frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands

Wann? Sonntag, 26. April um 11 Uhr

Wo? Bei ZOOM 
Die Einwahldaten für ZOOM bekommt ihr nach der Anmeldung an lena.zagst@gruene-fraktion-hamburg.de

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren - also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls ihr aus einem anderen KV seid, seid ihr aber natürlich auch herzlich willkommen!

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich auch in Hamburg-Mitte das öffentliche Leben total verändert. Clubs, Theater, Museen und viele weitere Einrichtungen sind geschlossen und kämpfen bereits um ihre Existenz. Mit kreativen Formaten wird versucht etwas Umsatz zu generieren, doch auch die Politik hilft. Wie ist die Situation in Hamburg und mit welchen Hilfen können Künstler*innen, Kreative und kulturelle Einrichtungen rechnen?

Diese Fragen besprechen wir mit: 

René Gögge, Abgeordneter der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, bislang kulturpolitischer Sprecher.

Sonja Lattwesen, Musikunternehmerin und Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Wann? Freitag, 24. April um 18 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten bei Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Wir bitten um Anmeldung unter: anmeldung@gruene-mitte.com

Hamburg bekommt einen neuen Stadtteil mitten in der Stadt. Am 3. April hat die Jury den Entwurf des Teams aus Herzog & de Meuron und Vogt Landschaftsarchitekten als Sieger gekürt. Wir wollen euch zeigen, was auf dem Kleinen Grasbrook entsteht, was diesen Entwurf von den anderen unterscheidet und worin seine Stärken, aber auch seine Schwächen liegen.

Kommt rein und diskutiert mit:

Anne Bailly, Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses in Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? Mittwoch, 15. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Die Einwahlmöglichkeiten findet ihr unten)

Schaut euch das Ergebnis gerne vorab schon einmal auf www.grasbrook.de an und ruft die Website während des gemeinsamen Gespräches auf, sodass wir auf Grundlage der dort eingestellten Pläne und Unterlagen darüber diskutieren können.

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Donnerstag, 09.04.2020 

von 18 bis 19 Uhr

per Video und Telefon

Mit:

Gerrit Fuß, Bürgerschaftsabgeordneter

Sonja Lattwesen, Bezirksabgeordnete

Henrike Wehrkamp, Bezirksabgeordnete

Besondere Zeiten erfordern besondere Kommunikationsmethoden! Wir sind für Euch ansprechbar. Ihr habt Fragen oder Anregungen an die GRÜNEN Fraktionäre von den Elbinseln in Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Am Donnerstag reden wir mit Euch. Entweder per Video auf dem Tool "Zoom", oder per Telefon.

Aus dem Bezirk Mitte ziehen drei GRÜNE Kandidierende in die Bürgerschaft ein. Im Wahlkreis 1, zu dem neben der Innenstadt die Stadtteile St. Pauli, St. Georg, Borgfelde, Hamm und Horn gehören, haben Farid Müller und Lena Zagst gemeinsam über 30% der Wahlkreisstimmen geholt und somit zwei Direktmandate für die GRÜNEN gewonnen. Im Wahlkreis 2 (Finkenwerder, Wilhelmsburg, Veddel, Rothenburgsort, Billstedt) gewann Gerrit Fuß das Direktmandat und erhält damit, ebenso wie Lena Zagst, zum ersten Mal einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir freuen uns sehr und gratulieren Farid, Lena und Gerrit herzlich zum Einzug in die Bürgerschaft! 

Hannover hat sie schon: Eine grüne, junge Spitze an der Regierung – gewählter Oberbürgermeister ist seit November Belit Onay. Die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass Wilhelmsburg bis 1866 zum Königreich Hannover gehörte, sind Gründe genug, den neuen OB Belit Onay einzuladen.

Er wird am Samstag, den 15. Februar, in der Honigfabrik in Wilhelmsburg ab 17:00 Uhr von seinen Vorhaben, die Innenstadt autofrei zu machen, dem Radverkehr eine herausgehobene Bedeutung zu geben und für mehr Zusammenhalt in der Stadt einzutreten, berichten.

Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß - beide kandidieren für die Grünen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und Billstedt - reden mit Belit Onay über grüne Strategien einer modernen, urbanen Verkehrs- und Klimapolitik und beantworten die Fragen des Publikums. 

Sie sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren! Der Eintritt ist frei.

Am Freitag, den 14. Februar 2020

Um 19 Uhr

Im Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16

In Zeiten, in denen menschenfeindliche Hetze und Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe immer präsenter werden, ist unsere Antwort: Haltung zeigen, Zivilcourage, Zusammenhalt. Doch wie geht „Haltung zeigen“ konkret? Was bedeutet das für uns im Alltag und was können Politiker*innen tun, damit sich alle sicher fühlen? Wie können sich europäische, nationale und lokale Ansätze ergänzen? Welche Wege gibt es gegen Hass und Hetze im Netz?

Über diese und viele weitere Fragen sprechen Dr. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lena Zagst, Kandidatin für die Bürgerschaft in Hamburg-Mitte.

News aus der Bezirksfraktion: Wir haben nun offiziell eine Doppelspitze mit Manuel Muja und Lena Zagst!

Im November haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, dass sich das Bezirksamt auf der Landesebene dafür einsetzt, dass Doppelspitzen in den Bezirksfraktionen möglich werden. Die DeKo hat das abgelehnt, wir lassen uns aber nicht aufhalten! Daher haben wir unsere Geschäftsordnung einfach geändert und Lena zur Fraktionsvorsitzenden gewählt! Wir setzen uns auch weiterhin für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes auf Landesebene ein, damit Doppelspitzen auch nach dem Gesetz möglich werden.

Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

Sonntag, 2. Februar 2020

Von 15:30 bis 17:30 Uhr

Energiebunker, Neuhöfer Straße 7, Hamburg-Wilhelmsburg

Zusammen mit dem GRÜNEN Umweltsenator Jens Kerstan besichtigen wir den Energiebunker in Wilhelmsburg. Die Führung richtet sich an Anfänger und Fortgeschrittene in Energiefragen, an Neugierige und Geschichtsinteressierte: Vom Bau des Flakturms im Zweiten Weltkrieg zum Umbau in den Energiebunker in den Jahren bis 2013 geht es über zu den Fragen: Was ist das Wilhelmsburger Energienetz? Was hat sich seit der IBA 2013 geändert und wo soll es hin gehen? Mit dabei: Die beiden Kandidierenden für den Wahlkreis, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Da der Platz im Energiebunker begrenzt ist, bitten wir um eine Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com.

Wir wollen mit euch über Europa reden! Für unsere Diskussion rund um das Thema Europa muss man kein*e Expert*in sein. Lediglich Appetit auf einen Teller Pasta und Lust auf ein Glas Wasser oder Wein solltet ihr mitbringen.

Am Sonntag, den 25. Januar 2020

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

in Hamburg-Wilhelmsburg

Habt ihr Lust, mit unserem Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin über Europa zu diskutieren? Dann meldet Euch bitte unter anmeldung@gruene-mitte.com an, damit wir das Essen planen können. Die genaue Adresse teilen wir mit der Anmeldebestätigung mit.

Mit dabei: Unsere Kandidat*innen für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Es diskutieren Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter und Mitglied im auswärtigen Ausschuss) und Jenny Jasberg (Iranistin und Kandidatin für die Bürgerschaft). Die Moderation übernimmt Lena Zagst (Kandidatin für die Bürgerschaft).

Am Freitag, 24. Januar 2020

Um 19:00 Uhr

In der Horner Freiheit,

Am Gojenboom 24 (U Horner Rennbahn)

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA sind die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter gestiegen und es wird über einen neuen Krieg im Nahen Osten gesprochen. Deutschland und Europa appellieren an einen Weg der Deeskalation. Welche Rolle sollte Deutschland in diesem Konflikt einnehmen? Wie betreffen die zunehmenden Spannungen eigentlich Hamburg? Welche Verantwortung muss die Politik nun übernehmen und wofür steht eine GRÜNE Friedenspolitik?

Am Freitag, den 24. Januar 2020

Um 19 Uhr

Im Inseltreff Restaurant,

Steendik 6, 21129 Hamburg-Finkenwerder

Wir wollen Euch kennenlernen - Sie können uns kennenlernen. Unsere Kandidierenden im Wahlkreis haben in Finkenwerder im Inseltreff den neuen "Clubraum" reserviert und wollen ins Gespräch kommen: Was sind unsere politischen Ziele? Was wollen wir für Finkenwerder erreichen? Was wollen Sie uns für Finkenwerder mit auf den Weg geben?

Das alles in gemütlicher Atmosphäre bei einem Kaltgetränk.

Es erwartet uns ein bunter Kulturabend mit Corny Littmann,

Wolfgang Trepper und vielen anderen Künstler*innen!

Am Montag, den 20. Januar 2020

Um 20 Uhr

Im Schmidt Theater

Die Hamburger*innen haben am 23. Februar 2020 eine wirkliche Wahl, erstmals gibt es eine reelle Chance, dass Hamburg bald von einer ersten Ersten Bürgermeisterin regiert wird.

Corny Littmann, Wolfgang Trepper und viele andere Künstler*innen werden an diesem Abend im Schmidt Theater diese Frage künstlerisch und kulturell beleuchten und allen Interessierten einen unterhaltsamen Abend mit der möglichen ersten Ersten Bürgermeisterin Katharina Fegebank bereiten.

Alle Interessierten können dabei sein, der Eintritt ist frei. Damit aber alle auch einen Sitzplatz bekommen, bitten wir um Anmeldung unter:

kreisverband@gruene-mitte.com mit Stichwort „Gala-Abend“ im Betreff.

Unsere Kandidierenden in Mitte Farid Müller und Lena Zagst diskutierten gestern gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der GRÜNEN Jugend, Rosa Domm, im Sommersalon darüber, was Hamburg jetzt tun muss, damit die Verkehrswende gelingt und Hamburg bis 2035 klimaneutral wird. Konkret setzen wir GRÜNE uns ein für: den flächendeckenden Ausbau und die Sanierung von Radwegen, die Einführung von Protected Bike Lanes, den Ausbau und die Verbesserungen im ÖPNV, die Gestaltung einer autoarmen Innenstadt und angenehme Wege für den Fußverkehr damit so auch die Aufenthaltsqualität steigt. Aus dem Publikum kamen weitere spannende Anregungen, etwa St. Pauli weitgehend autofrei zu gestalten oder mehr Stellplätze für Lastenräder bereitzustellen. Wir machen uns da mal Gedanken! Uns hat es Spaß gemacht - auf in die Klimaneutralität!

Wir haben eine Initiative des Naturschutzrates Hamburg aufgegriffen und einen behutsameren Umgang mit Grünflächen in der Bebauungsplanung gefordert. Sehr häufig wird nämlich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt - doch dabei besteht keine Verpflichtung zum Ausgleich von Naturflächen. "Dies ist vor dem Hintergrund des Rückgangs von Stadtgrün und der akuten Bedrohung vieler Tier- und Pflanzenarten nicht hinnehmbar", erklärt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Clemens Willenbrock, "daher setzen wir uns für eine effiziente Bauplanung im Einklang mit Hamburgs Grün ein". Wir haben einen Antrag gestellt, dass das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB nur noch angewendet werden darf, wenn dadurch keine Naturflächen verloren gehen. Die Bezirksversammlung hat den Antrag abgelehnt.

Unser Team für die Bürgerschaft steht: Farid Müller, Lena Zagst, Gerrit Fuß und Sonja Lattwesen! Demnächst findet ihr weitere Infos hier auf der Website.

Am 27. Oktober stellten SPD, CDU und FDP ihren Koalitionsvertrag für Hamburg-Mitte vor. Auf knappen 10 Seiten präsentiert die neue Koalition ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre. Nach dem Wahlergebnis der Bezirkswahlen, in dem SPD und CDU deutliche Verluste einfuhren, hätte eine solche Koalition keine Mehrheit. Erst nachdem die SPD sechs GRÜNE Mandate für sich gewonnen hat, konnte sie eine Koalition an den GRÜNEN Wahlgewinnern vorbei bilden.

Diese Woche fand unsere Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in  Ausschüssen und AGs statt. Ziel war es, über die verschiedenen Ausschüsse der Bezirksversammlung - darunter zum Beispiel der Bauausschuss, Ausschuss für Sozialraumentwicklung oder auch der Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt - zu informieren und neue Ausschussmitglieder zu gewinnen. Unsere Ausschusssprecher*innen haben die Gäste über die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen informiert. An den verschiedenen Thementischen war es jedem*r Interessierten möglich, bereits vorhandene Fragen und Ideen mit uns zu besprechen. Fazit des Abends: Tolle Gespräche und motivierte Bürger*innen, die zukünftig die GRÜNE Bezirkspolitik mitgestalten.

Die Termine der AGs werden in Kürze auf dieser Website angekündigt.

In vier von sieben Bezirken gehen die GRÜNEN als Sieger aus den Hamburger Bezirksversammlungswahlen 2019 hervor! Auch im Bezirk Mitte sind wir mit 29,3 % stärkste Kraft geworden. „Wir sind überwältigt von diesem fantastischen Ergebnis und danken den Wähler*innen für ihr großes Vertrauen.“, freut sich unsere Spitzenkandidatin Sonja Lattwesen. „Wir nehmen dieses Wahlergebnis als deutlichen Auftrag zur Umsetzung unserer GRÜNEN Themen und werden mit viel Tatendrang in die kommenden fünf Jahre gehen,“ so Manuel Muja, der als zweiter Spitzenkandidat neben Sonja Lattwesen zum ersten Mal in die Bezirksversammlung einziehen wird. Gemeinsam mit den Bürger*innen wollen wir Politik machen, die lokale Nachbarschaften stärkt und das weltweite Klima schützt.

Für eine nachhaltige Zukunft der großen Städte ist eine Transformation der Mobilität notwendig. Ein Baustein darin ist die Stadt der kurzen Wege, für möglichst viele Wege zu Fuß oder mit dem Rad. Darin sehen wir gleichzeitig eine große Chance, die Lebensqualität in den Quartieren zu heben und Lebensraum für Bewohner*innen zurückzugewinnen. Der Verkehrsplaner Christian Scheler (Argus) gibt Antworten auf die Frage, wie eine entsprechende Stadtentwicklung aussehen kann. Wir wollen Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

Am 4. Juni 2019

um 19 Uhr

im Ökumenischen Forum, Shanghaiallee 12

Modellprojekte für den Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" entwickeln

In Hamburg-Mitte geht es voran bei Klimaschutz und Radverkehrsausbau. Die Reduktion des globalen CO2 Ausstoß und lokale Initiativen, die das Stadtklima verbessern, gehören zusammen. Durch eine Steigerung des Radverkehr-Anteils können die Treibhausgasemissionen im Verkehr deutlich gesenkt werden. Gleichzeitig werden dadurch lokale Belastungen durch Schadstoffe und Lärm reduziert.

Seit Ende 2016 muss vor Kitas und anderen sozialen Einrichtungen Tempo 30 eingeführt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ausnahmen sind allerdings an Straßen mit mehr als einem Fahrtstreifen pro Richtung und hoher Bustaktung erlaubt. So gibt es zum Beispiel vor der KiTa Sunshine in der Horner Landstraße noch kein Tempo-30-Schild. Um mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu erreichen, hat die GRÜNE Fraktion beantragt, dass hier dennoch eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird. „Die Sicherheit der Kinder muss immer Vorrang haben“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg, „daher versuchen wir auch hier, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“

Unser traditioneller Wahlpreisskat fand am vergangenen Freitag, 10. Mai, im Ledigenheim in der Neustadt statt. Mit dabei waren die Kandidat*innen vor Ort aus dem Wahlkreis 1, Jutta Kodrzynski, Jörg Behrschmidt und Lothar Knode. Sie haben die Skatspieler*innen gut auf die bevorstehenden Wahlen und auf das Turnier eingestimmt. Ein herzliches Dankeschön an das Ledigenheim für die tolle Unterstützung!

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Mitte*** 10.05.2018

Am Freitag, den 10. Mai 2019, wurde der neue inklusive Spielplatz in der Neustadt offiziell eingeweiht. Der liebevoll „Onkel Rudi" genannte, öffentliche Spielplatz in der Markusstraße ist der erste inklusive Spielplatz Hamburgs. Auf Initiative des Fördervereins der Kinder der Kita Markusstraße wurde, in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Spielplatz in einem aufwändigen Verfahren umgebaut und ist nun hindernisfrei und mit inklusiven Spielgeräten ausgestattet.

Unter moderner Verkehrspolitik verstehen wir: Weiterte Stadtteile an das U- und S-Bahnnetz anbinden, kontinuierliche Einbindung von Fahrrad- und Fußverkehrskonzepten in städtische Verkehrsplanungen, damit umweltfreundliches Fahrradfahren mit Velorouten und Protected Bike Lanes durch die Stadt sicherer und attraktiver für alle Hamburger*innen wird. Außerdem arbeiten wir weiterhin an einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt, u.a. durch sinnvolle Parkraumkonzepte, Bewohnerparkzonen und Ausweitung von Tempo-30-Zonen.

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte*** 10.05.2018

Bereits im Mai 2017 wurde für die Carl-Petersen-Straße (CPS) Tempo 30 beschlossen und zwei zusätzliche Übergangsmöglichkeiten für Fußgänger geschaffen. Dies war der Startschuss, an den sich ausführliche Planungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität anschlossen.

In der Nacht vom 21. auf den 22. August 1980 wurde der erste dokumentierte, rasstische Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft der Nachkriegszeit in der Halskestraße/ Billbrook verübt, dem zwei vietnamesische sogenannte "Boatpeople", Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, zum Opfer fielen. Die beiden jungen Männer waren im Rahmen einer humanitären Kampagne der Stiftung DIE ZEIT in die Hansestadt gekommen. So war die Anteilnahme groß, über 400 Trauergäste kamen zur Beisetzung auf den Friedhof Öjendorf, auf der der damalige Erste Bürgermeister Hans-Ulrich Klose die Trauerrede hielt. Die Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, ein Zusammenschluss aus Überlebenden, Hinterbliebenen, Pat*innen der Opfer und solidairschen Menschen, gedenkt alljährlich auf dem Friedhof Öjendorf feierlich den Opfern. „Die Bezirksversammlung Mitte beschloss diese Woche eine Unterstützung der Gedenkfeier, die an ein Ereignis erinnert, das Hamburg damals tief erschüttert hat“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Zwei mal war es schon zu Gast, nun soll es für immer bleiben: Finkenwerder bekommt ein Leih-Lastenrad! Der ADFC Hamburg setzt sich dafür ein, dass umweltschonender Transport auch südlich der Elbe mehr Menschen ermöglicht wird. Der Hamburger Fahrradclub hat ein Projekt ins Leben gerufen, das bereits zwei Lastenräder nördlich der Elbe zur kostenlosen Ausleihe anbietet. Die Bezirksversammlung Hamburg Mitte stellt nun die Gelder für die Anschaffung eines dritten Lastenrads für Finkenwerder bereit. Damit soll auf der unverhältnismäßig verkehrsbelasteten Elbinsel ein neuer Baustein nachhaltiger Mobilität entstehen.

Es geht weiter und demnächst auch bequemer durch die Neustadt! Das erste der von den GRÜNEN initiierten Fußverkehrskonzepte wurde in diesem Monat im Ausschuss für Verkehr und Umwelt vorgestellt. Zur Erarbeitung des Konzepts hatte das beauftrage Büro zunächst eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. So wurden die zentralen Fußverkehrsachsen, wesentliche Hürden und Lösungsvorschläge definiert. Die Verbreiterung von Gehwegen, die Reduzierung von Autoverkehr, Umnutzung von Parklätzen und mehr Sprunginseln zur Querung größerer Straßen sind prägende Maßnahmen des Fußverkehrskonzepts. Außerdem wurden viele Ideen vorgestellt, wie die Anzahl an „Elterntaxis“ reduziert werden könnte, um allen Schüler*innen einen sicheren Schulweg zu ermöglichen und das Verkehrsaufkommen zu mindern. Besonders freuen wird die Anwohner*innen der Vorschlag, die Wexstraße tagsüber autofrei zu machen, um Menschen hier mehr Platz zum Flanieren und Verweilen zu geben. Zudem soll die Barrierefreiheit ausgebaut werden: Insbesondere am Großneumarkt sollen Bordsteinabsenkungen und Entrümpelung von Fußwegen leichtere Übergänge ermöglichen. Mit der Umsetzung soll noch in diesem Jahr begonnen werden.

Rothenburgsort begeistert zunehmend mit kleineren und größeren Anziehungspunkten. Ein besonders kleiner ist das Mikropol – eine ehemalige Bedürfnisanstalt, die zum Nachbarschaftstreff und vielfältigem Aktionsraum umgestaltet wird. Die engagierten Initiator*innen wollen auch das Programm aus dem ehemaligen Stadtteilzentrum RothenBurg wieder aufgreifen. Trotz vormaliger Nutzung des Gebäudes wird ein neuer Wasseranschluss benötigt, für den die Bezirksversammlung sich freut Gelder bereit zu stellen. „Treffpunkte wie das Mikropol in Rothenburgsort fördern die Lebensqualität und die Nachbarschaft im Stadtteil“, freut sich Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Die weltweit größte Modelleisenbahn, Hamburgs wunderbare Attraktion in der Speicherstadt, ist ein beliebtes Ausflugsziel und begeistert Groß und Klein für nachhaltigen Verkehr. Umso trauriger ist es, dass es vor dem Miniaturwunderland chronisch an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder mangelt und der Weg dahin über Kopfsteinpflaster und Straßen ohne Radstreifen führt.

Inklusion fördern – dafür setzen die GRÜNEN sich täglich ein. Das bedeutet auf Bezirksebene vor allem, die Menschen und Vereine zu unterstützen, die aktiv eine offene und integrative Gesellschaft mitgestalten. „Um die wertvolle Arbeit des Vereins weiterhin zu ermöglichen, möchte die Bezirksversammlung Tumaini mit knapp 10.000 € für Raummiete und Sachkosten unterstützen“, freut sich Meryem Çelikkol, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bezirksfraktion.

Während es am Veddler S-Bahnhof seit einigen Jahren am südlichen Ausgang, in Richtung Wilhelmsburg, Fahrradbügel gibt, fehlen diese am nördlichen Ausgang in Richtung Veddel. Hier wurde die Stadtradanlage neu gemacht, doch die wenigen Fahrradständer sind weder überdacht, noch ausreichend in Anzahl. Das führt dazu, dass immer wieder Fahrräder einfach herumliegen oder den Kiosk zustellen.

Im südlichen Hamm wächst ein neues Quartier: Die Osterbrookhöfe zwischen Wendenstraße, Südkanal und Rückerskanal bieten urbanes Wohnen – grün und wassernah. Neben 800 neuen Wohnungen entstehen zwei Kitas, Spielplätze, ein Café und Nahversorgungsangebote. Knapp die Hälfte der Wohnungen wird im neuen SAGA-Systemhaus erbaut und ermöglicht damit preisgedämpfte Mieten. „Für die Osterbrookhöfe konnten wir im Wettbewerb einen hervorragenden Siegerentwurf küren, der Lebensqualität durch Autofreiheit und viele Grünräume schafft“, freut sich Michael Osterburg, „vor allem die neuen Zugänge zum Kanal werden spannende Aufenthaltsqualitäten für die Bewohner*innen und auch die bereits bestehende Nachbarschaft bieten.“

Das HT16 in Hamm hat eine lange Tradition im Stadtteil. Wir haben den Zeitpunkt genutzt und vor dem Neubau und dem Abriss des alten Vereinsheims noch einmal zu einer Veranstaltung dorthin eingeladen. Im vollen Saal des Sportbistros standen die Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Katharina Fegebank, Farid Müller (MdHB) sowie die Kreisvorsitzende Sonja Lattwesen und der Bezirksfraktionsvorsitzende Michael Osterburg den Anwesenden Rede und Antwort. Die Moderation übernahm die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina.

Gestern beantragte der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für die Weiterentwicklung des Geländes am Veringkanal 250.000 € bei der Bürgerschaft. Mit diesem Geld sollen die tragenden Ideen aus den vom Zinnwerke e.V. und von der Kreativgesellschaft entwickelten Konzepten umgesetzt werden. Ziel ist, dass kostengünstige Räume für eine kreative Nutzungsmischung im Stadtteil gesichert und erweitert werden, die sich selbst tragen können. Das Gelände der ehemaligen Zinnwerke ist in den letzten Jahren zu einem beliebten Treffpunkt in Wilhelmsburg geworden und somit wesentlicher Bestandteil des Gesamtprojekts Kulturkanal.

Bild: GRÜNE Berlin

*** Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN in Hamburg-Mitte und Altona***

*** 31.3.2019 ***

Eine komfortable Radverbindung zwischen Altona und der Hamburger City schaffen – die Bezirksversammlungen Hamburg Mitte und Altona fordern von der Stadt, die Situation der Fahrradfahrenden grundlegend zu verbessern. Zwei sich ergänzende Beschlüsse sehen vor, Radfahrstreifen auf dem Gebiet von Mitte zu prüfen und in Altona einzurichten. In Altona sollen zudem Protected Bike Lanes – baulich geschützte Radfahrstreifen – geprüft werden.

Fraktion und Kreisverband der GRÜNEN Hamburg-Mitte laden Sie herzlich ein zum Schnack mit Katharina Fegebank. Das Besondere an dieser Veranstaltung: Es gibt keine langen Reden und keine Fachdebatten. Sie allein bestimmen, worüber gesprochen wird. Sie fragen, wir antworten. Mit dabei Farid Müller (MdHB), Michael Osterburg, (Fraktionsvorsitzender) und Sonja Lattwesen (Kreisvorsitzende), Moderation: Anna Gallina (Landesvorsitzende).

Ganz egal, wo der Schuh drückt – ob es der Verkehr im Viertel ist, die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung oder der Grünstreifen vor der Haustür. Erzählen Sie uns, was Sie bewegt und was sich ändern sollte.

Am Dienstag, 9. April 2019

um 18:00 Uhr

im HT16 Sportbistro in Hamm

Sievekingdamm 7 (U Burgstraße)

Eine alte Idee der GRÜNEN wird in Hamburg-Mitte umgesetzt, und zwar eine autofreie Zone in der Innenstadt. Die Initiative „Altstadt für Alle“ will das Rathausquartier für diesen Sommer drei Monate autofrei machen und wir unterstützten das natürlich.

Die Hamburger Altstadt bewahrt einige kulturelle Schätze wie Kirchen und Kontorhäuser und zählt zu den beliebten Orten in Hamburgs Mitte. Die Trennung durch die Willy-Brandt-Straße ist hierbei eines der Ärgernisse, das seit langem im Fokus Hamburger Politik steht. Schöne und bessere Querungsmöglichkeiten wären für die Bewohner*innen und Besucher*innen des Viertels von Vorteil. Seit einigen Jahren wird außerdem verstärkt darüber diskutiert, die Fleete wiederzubeleben und das ganze Gebiet fußgängerfreundlicher umzubauen. Die Initiative „Altstadt für Alle“ hat dazu gute Vorschläge entwickelt. Wichtiger Bestandteil davon ist es, die Zugänglichkeit der Fleete, also des Wassers, wieder zu ermöglichen und die Willy-Brandt-Straße zu unterqueren.

11.000 Einwohner*innen und sehr viel Verkehr - trotz Umgehungsstraße leidet die Bevölkerung in Finkenwerder weiter unter dem starken Verkehrsaufkommen von PKW und LKW. Um gemeinsam mit den Bürger*innen Lösungsansätze zu erarbeiten, hat die GRÜNE Fraktion aus dem Regionalausschuss Finkenwerder im Februar zu einer Verkehrswerkstatt eingeladen.

Trotz der seit 2012 fertiggestellten Umgehungsstraße will sich die gewünschte Verkehrsberuhigung auf der Finkenwerder Ortsdurchfahrt nicht einstellen. Das weiterhin hohe Pkw-Verkehrsaufkommen beeinträchtigt nicht nur Lebensqualität durch Lärm und Abgase, sondern auch die Verkehrssicherheit. Große Teile der Bevölkerung Finkenwerders hoffen weiterhin auf eine Verkehrsberuhigung im Stadtteil und eine Minderung von Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Gefahrensituationen.

Auch 2019 findet wieder die Hamburg Pride Week vom 27. Juli bis 4. August statt. Der Christopher Street Day wird alljährlich mit vielfältigen Veranstaltungen, Straßenfesten und einer Parade in Hamburg begangen. Die Veranstaltung erinnert weltweit an Gewalt gegen lesbische, schwule, bi*, trans*, inter* und queere* Bürger*innen und an den langjährigen Kampf um gleiche Rechte.

Planten und Blomen ist, sowohl bei Tourist*innen, als auch bei Hamburger Besucher*innen ein sehr beliebter Park. Veranstaltungen, vor allem (aber nicht ausschließlich) im Sommer, ziehen viele Menschen an. Eine gute öffentliche Toiletteninfrastruktur ist der Beliebtheit angemessen, erleichtert das Leben der Parkmitarbeiter*innen und präsentiert Hamburg als ordentliche Stadt. Im Moment ist die Beschilderung über den gesamten Park hinweg unzureichend und oft sind die vorhandenen Einrichtungen nur saisonweise, oder zu bestimmten Tageszeiten geöffnet.

Der Kulturladen Hamm bietet vielseitige Angebote zu Freizeit- und Bildungsaktivitäten für die Bürger*innen des Stadtteils an. Zum Jahresende wird der Kulturladen aus der Carl-Petersen-Straße in das Sport- und Kulturzentrum an der U-Burgstraße umziehen.

Wir GRÜNE fordern langfristig eine grundsätzliche Neugestaltung des Verkehrs am östlichen Alsterufer mit weniger KFZ-Fahrstreifen, viel mehr Platz für den Radverkehr und für Spaziergänger*innen und den Erhalt des Grüns. Kurzfristig können aber schon Verbesserungen erzielt werden, um den Verkehr sinnvoller zu lenken.

An der schönen Elbpromenade gibt es aktuell keine wirklichen Fahrradwege. Radfahrer*innen weichen auf die Gehwege aus oder fahren Umwege. Das ist für Menschen, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind, alles andere als ideal. Dabei ist auf der Straße genug Platz für breite Fahrradstreifen, wenn man einen der beiden stadteinwärts laufenden Autostreifen wegnimmt.

Tiere in der Stadt – Nur Schmusekätzchen und Kanalratten? - Nein! Wir wollen in der nächsten GRÜNEN Stunde ein paar unserer Hamburger Stadttiere näher kennenlernen und die Stadt aus ihrem Blickwinkel betrachten.

Liebe Fridays for Future Aktivist*innen, 

seit über einem Jahr, mit Beginn der Covid-19 Pandemie, scheint die Welt still zu stehen. Die Pandemie beherrscht alle Diskussionen und Berichterstattungen. Es scheint, als wenn es keine anderen, dringenden Probleme mehr gibt, die angegangen werden müssen. Aber dies stimmt leider nicht! 

Die Auswirkungen der Klimakrise zeigen sich immer deutlicher und es zeigt sich auch immer deutlicher, dass die Zeit zu handeln immer knapper wird. Es ist auch klar, dass sich gerade unsere Jugend darum sorgt. Aber mit der Pandemie wurde ihr der Raum genommen dies auszudrücken. Demonstrationen sind kaum noch möglich und wo diese stattfinden, ist die Berichterstattung darüber oft nicht mehr wahrnehmbar. Darum fanden und finden wir die Aktion von Fridays for Future in der Mönckebergstraße gut und notwendig. Gerade in einer Zeit, in der die Zahl der Fußgänger*innen in der Innenstadt eingeschränkt ist und die Medien nur noch von Covid 19 beherrscht werden, benötigen wir einen solchen dauerhaften Hinweis, dass wir mit der Klimakrise ein noch ganz anderes Problem zu bewältigen haben, das wir nicht aus den Augen verlieren dürfen. 

Wir unterstützen den Wunsch von Fridays for Future und deren Anhänger*innen für eine dauerhafte Genehmigung des Schriftzuges auf der Mönckebergstraße. Denn eins ist klar: Nur gemeinsam werden wir unsere Umwelt bewahren und die Klimakrise bewältigen können! 

Beste Grüße

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

Auf der letzten Bundesdelegiertenkonferenz wurde das grüne Vielfaltsstatut verabschiedet, das nun auf allen Ebenen der Partei die Diversitätsorientierung regeln und trukturelle Diskriminierungen abzubauen soll. Aber wie fangen wir an?

In der Sozialpolitik sind wir häufig mit schwer erträglichen Widersprüchen konfrontiert. Hamburgs engmaschiges Unterstützungsnetze für Obdachlose wird als vorbildlich besprochen, gleichzeitig wurde in diesem Winter mit 13 Kältetoten ein bedrückender Höchstwert erreicht, der die bisherigen Strukturen in Frage stellt. Das Winternotprogramm konnte dies nicht verhindern und die Corona-Pandemie erschwert die Situation einer gewachsenen Zahl von Obdachlosen in Hamburg-Mitte zusätzlich.

Ein Beitrag von Marion Hartung, seit 1997 Mitglied der erweiterten Fraktion, wohnhaft in Rothenburgsort seit 1985

Aufmerksame Leser*innen haben es längst bemerkt: Die Berichte und Artikel, die sich auf den Hamburger Osten beziehen, werden zahlreicher, nicht zuletzt auch Rothenburgsort erfährt als zentrumsnaher Stadtteil an der Elbe mit seinem Flächenreservoir für Wohnungsbau und innovative Gewerbeflächen sowie Spezialbedarfen wie dem Elbdome Beachtung. Auch soziale und kulturelle Belange von RBO, wie Insider*innen den Stadtteil gern nennen, machen Schlagzeilen: Der Schulsenator hat in Anbetracht des Images von RBO vor wenigen Jahren aus fachlichen Erwägungen der Hafencity als Standort einer weiterführenden Schule den Vorrang gegeben, wie er in einer öffentlichen Veranstaltung bekundet hat. Aber immerhin hat der Bezirk Hamburg-Mitte den Neubau eines Hauses der Jugend und anschließend dessen erfolgreiche Entkommunalisierung bewerkstelligt. Doch ein Stadtteilzentrum, das seit 1998 fachlich im Rahmen der Förderprogramme für Rothenburgsort als Bedarf, der im Stadtteil durchweg artikuliert wird, den Behörden bekannt ist, konnte bis heute nicht langfristig realisiert werden. Aktuell zeichnet sich mit einer Finanzierung aus dem Programm „Mitte machen“ und der Entwicklung des ehemaligen Branntweinmonopols zu einer Bildungseinrichtung des Zolls mit Öffnung eines Teils des Geländes für Stadtteilnutzungen eine Perspektive ab.

Das Bundesministerium des Inneren für Bau und Heimat hat heute die diesjährige Auswahl der "Nationalen Projekte des Städtebaus" bekanntgegeben. Besonders erfolgreich war dabei das Projekt zum gemeinwohlorientierten "WERK – Haus Neuer Arbeit" im Kraftwerk Bille in Hamburg Hammerbrook. 5 Millonen Euro vom Bund konnte der Bezirk Hamburg-Mitte zusammen mit dem HALLO: Verein zur Förderung raumöffnender Kultur für die Revitalisierung des ehemaligen Zählerwerks einwerben. Dazu Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte: "Die wichtige aus dem Stadtteil getragenen Entwicklung in Hammerbrook kann endlich weitergehen! Das ist eine großartige Nachricht für den Hamburger Osten. Unter dem Stichwort "Stromaufwärts an Elbe und Bille" werden die Quartiere im Hamburger Osten weiterentwickelt mit dem Ziel Wohnen und Arbeiten besser zu verbinden. Es ist ein gutes Zeichen, dass im Kraftwerk Bille nun dauerhaft bezahlbare Räume für soziale, forschende und künstlerische Arbeit entstehen können. Die Arbeit der Zukunft findet in Hammerbrook statt."

Die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte stehen für Vielfalt, Qualität, Regionalität und frische Informationen aus der Nachbarschaft. Im Stadtportal www.hamburg.de, der offizieller Internetpräsenz der Stadt, sind weder diese Vorzüge noch Hamburg-Mittes Wochenmärkte selbst hinreichend in Szene gesetzt. Die virtuelle Sichtbarkeit der Wochenmärkte gehört verbessert, um sie für Kund*innen und Marktbeschickende attraktiver zu machen! 

Die Niederlande machen es vor: Ohne großen Aufwand werden bis zu 10 Fahrradstellplätze auf einem Autoparkplatz geschaffen. Mobile Plattformen mit Fahrradbügeln werden unkompliziert auf einen Kfz-Stellplatz gekrant und jede*r kann in den kommenden Monaten beobachten, wie gut sie angenommen werden. Sie dienen also als temporärer Testlauf. So wird vor einer möglichen dauerhaften Umwandlung der tatsächliche Bedarf an Abstellplätzen ermittelt und die Anwohner*innen an der Entscheidung über langfristige Lösungen beteiligt. Die GRÜNE Fraktion Hamburg-Mitte hatte im Januar beantragt, das Bezirksamt möge ähnliche Konzepte für Hamburg-Mitte entwerfen. Dabei sollen regelmäßige, mehrmonatige Modellversuche an wechselnden Standorten aufgelegt werden - mit Beteiligung der Anwohner*innen zur Auswahl der Aufstellungsorte und an der Entscheidung über eine dauerhafte Umwandlung. 

Wir haben uns im letzten Regionalausschuss Billstedt dafür eingesetzt, dass die Flüchtlingsunterkunft am Mattkamp prioritär mit WLAN oder der Möglichkeit, sich einen Internetanschluss buchen zu können, ausgestattet wird. Die Menschen, die dort leben, sind nach einem Brand und dessen Folgen besonders gebeutelt. Die DeKo ("Deutschlandkoalition" aus SPD, CDU und FDP) sieht das als "übergeordnete" Aufgabe und die besondere Dringlichkeit für diese Unterkunft nicht ein. Somit wurde unser Antrag abgelehnt.

Armut zeigt sich auf ganz unterschiedliche Arten, aber häufig zeigt sie sich überhaupt nicht. Dann ist die Rede von verdeckter Armut. So etwa, wenn Frauen das Geld fehlt, um sich die nötigen Produkte für ihre Menstruation kaufen zu können: Periodenarmut, ein Thema das besonders vor zwei Jahren in Deutschland und international viel Beachtung fand. Nicht nur, dass nach langen Protesten die Mehrwertsteuer für Tampons und Binden von 19% auf 7% gesenkt wurde. Sondern auch der „Period Products (Free Provision) Act“ in Schottland, der im November 2020 vom Parlament verabschiedet wurde, wodurch Menstruationsprodukte in öffentlichen Gebäuden kostenfrei zur Verfügung zu stellen sind.

Seit über einem halben Jahr läuft die Prüfung der Standorte für ein neues Stadtteilzentrum in Rothenburgsort. Das Bezirksamt Hamburg-Mitte spricht sich seit Ende 2020 offensiv für eine Lösung auf dem Gelände der Fritz-Köhne- Schule aus. Doch weder die Antragsteller*innen, noch die Menschen im Stadtteil sehen darin einen geeigneten Standort. Als GRÜNE in Hamburg-Mitte unterstützen wir das Vorhaben von Beginn an.

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte begrüßt das Vorhaben, eine Verkehrsfläche auf St. Pauli nach dem kürzlich verstorbenen Volksschauspieler Jan Fedder zu benennen. Gleichwohl wird diese Benennung das Ungleichgewicht zwischen nach Männern und Frauen benannten Verkehrsflächen weiter zu Ungunsten der Frauen verschieben. Diese Entwicklung widerspricht diametral den gleichstellungspolitischen Ziele des Senats: Die Bezirke sind ausdrücklich dazu aufgefordert, die Anzahl der Frauenbenennungen zu erhöhen.

Nach der Hamburgerin Rosa Bartl soll eine Verkehrsfläche im Bezirk benannt werden. Die Benennung als Rosa-Bartl-Platz soll ein Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung für die Hamburger Illusionistin und Zauberhändlerin sein. In der Straße Hohe Bleichen liegt auf Höhe der Hausnummer 13 einen Platz, den wir mit einem Antrag im Cityausschuss nach Rosa Bartl (1884- 1968) benennen möchten. Mit der Nennung von Rosa Bartl möchten wir ihr Leben und Wirken als Illusionistin und Zauberhändlerin öffentlich sichtbar machen. Bartl war weltweit eine der wenigen Frauen, die im Metier der Zauberkünste tätig waren. 

Noch mag man nicht wagen zu träumen, 2021 an einer großen Parade teilnehmen zu können. Doch der CSD liegt wie immer im Sommer und so darf man noch hoffen. Bei geringen Infektionszahlen hat die Pride Week 2020 ihr Veranstaltungskonzept angepasst: Die Parade fand als Fahrraddemo statt - so hatten alle Teilnehmer*innen automatisch den benötigten Abstand dabei! Seit vielen Jahren hängt das Bezirksamt anlässlich des CSD Regenbogenfahnen an öffentlichen Fahnenmasten auf. Damit dies auch 2021 stattfindet, hat die GRÜNE Fraktion einen Antrag für die Bezirksversammlung eingereicht. "Selbst wenn die Pride Week in diesem Jahr nur in kleinem Formaten gefeiert werden kann, sollte der Bezirk durch das Hissen der Regenbohnenfahne zeigen, dass er hinter dem CSD und für eine offene und tolerante Gesellschaft steht", so unser Fraktionsvorsitzender Manuel Muja. 

Die über 6.000 Seitenansichten und knapp 1.400 Nutzer*innen sprechen eine deutliche Sprache: Die erste, coronabedingt weitgehend digitale „Woche des Gedenkens“ in Hamburg-Mitte zur Erinnerung an die Befreiung Hamburgs vom Nationalsozialismus wurde gut angenommen – gerade auch von jüngeren Menschen. Viele Engagierte, Initiativen, Vereine, Geschichtswerkstätten, Gedenkorte und Schulen aus Hamburg-Mitte lieferten in diesem Rahmen im November 2020 wertvolle Impulse für eine lebendige Erinnerungskultur im Stadtteil (https://gedenken-hamburg-mitte.de/). Am 07. Januar 2021 wurde im Ausschuss für Musik, Kultur und Kreatives mit den Stimmen der GRÜNEN Fraktion beschlossen, das Gedenken in dieser Form jährlich fortzusetzen, jeweils um den Jahrestag der Befreiung am 3. Mai. Das Ausschussteam und die GRÜNE Fraktion sind begeistert, dass diese Veranstaltungsreihe nun fester Bestandteil des gelebten Erinnerns in Hamburg-Mitte wird!

Wir sind im Januar 2020 voller Tatendrang und mit der Wahl einer Doppelspitze für unsere Fraktion gestartet. Im Februar zogen für Mitte drei GRÜNE Abgeordnete in die Bürgerschaft ein. Die Ausbreitung der Covid-19-Pandemie brachte dann im März für uns alle neue Herausforderungen, auch für die Bezirksversammlung und ihre Ausschüsse... Wie das Jahr 2020 für die GRÜNE Bezirkspolitik verlief, erfahrt ihr in unserem Dezember-Newsletter.

Stadtrundgang mal anders: Die GRÜNEN in Hamburg-Mitte laden ein zum digitalen Spaziergang durch Rothenburgsort. Der Wahlkreisabgeordnete Gerrit Fuß (MdHB) und die GRÜNE Bezirksfraktion möchten mit euch besondere Ecken des Stadtteils zwischen Elbe und Bille erkunden. Denn auch wenn gerade Vieles still zu stehen scheint, Rothenburgsort ist in Bewegung! Entlang der Veloroute 9 und dem beliebten Elberadweg entstehen eine neue Brücke zur HafenCity und moderne Radverkehrsanlagen. Am Ausschläger Elbdeich gibt es Ideen für eine „Straße für alle“ mit Nutzungskombination im Zeichen von Nachbarschaft und Klimaschutz. Was das bedeutet und welchen Herausforderungen Rothenburgsort sonst noch gegenübersteht, wollen wir gemeinsam diskutieren.

Am Sonntag, den 29. November

um 17 Uhr

per Videokonferenz (zoom)

Schaltet euch dazu! Den Zugangslink gibt’s nach Anmeldung per Mail an anmeldung@gruene-mitte.com

Mit dabei:

• Der GRÜNE Bürgerschaftsabgeordnete für Rothenburgsort Gerrit Fuß
• Aus der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte: Manuel Muja (Fraktionsvorsitzender), Marion Hartung und Clemens Willenbrock

Auf der Vorstandssitzung im November war es so weit. Unter den neuen Mitgliedern, die wir auf dieser Sitzung aufgenommen haben, war auch die „Nr. 500“. Damit sind wir nicht nur der KV-Mitte, sondern liegen mit dieser Anzahl der Mitglieder auch im Mittelwert: Hamburg hat sieben Kreisverbände mit inzwischen etwas mehr etwas als 3.500 Mitgliedern – ein Zuwachs von knapp 120% (!) seit 2016. Die stellvertretende Vorsitzende Karin Heuer traf sich mit Andie Rothenhäusler zur Übergabe eines Blumenstraußes und zum Interview.

Welche Politik ist die richtige für eine krisenresiliente Gesellschaft, die planetare Grenzen akzeptiert, das 1,5 Grad Ziel erreicht, eine menschenrechtskonforme Digitalisierung und eine Daseinsvorsorge garantiert? Deren staatliche Infrastruktur sich zuverlässig für Demokratie und Menschenrechte einsetzt und die sowohl in der Europa- als auch in der Außenpolitik unverkennbar grün ist?

Die über 800 Delegierten der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) haben (nicht nur)

darüber abgestimmt. Aus den ursprünglich vorgesehenen 16 Konferenzstunden wurden dann 24, was mit hakender Technik und langen Abstimmungsprozessen zu tun hatte. Aber unter dem Strich war es eine großartige Bravourleistung, die die Bundesgeschäftsstelle und andere in diesen vielen Stunden geleistet haben!

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

20.11.2020

Das im vergangenen Jahr erstmals angeordnete Verbot von privatem Feuerwerk rund um die Binnenalster soll nach dem Willen der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte in diesem Jahr, insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie, dringend wiederholt und ausgeweitet werden. Das fordert ein Antrag, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Hauptausschusses eingereicht hat. Darin heißt es unter anderem: "In diesem Jahr sind durch die Corona-Pandemie zusätzliche Abstände auch unter freiem Himmel einzuhalten. Ein Verbot von privatem Feuerwerk in den Innenstadtstadtteilen kann hier Anreize, die Silvesternacht in der Innenstadt zu verbringen, reduzieren, Ansammlungen verhindern und somit die Menschen gleichmäßiger über das Stadtgebiet verteilen." Vor allem in der Innenstadt, wo traditionell viele Menschen zusammenkommen, stellen Feuerwerkskörper auch außerhalb einer Pandemie eine Verletzungsquelle dar. Die Kapazitäten der Krankenhäuser sollten angesichts der aktuell angespannten Lage in der Versorgung der Covid-Patient*innen gebündelt und nicht durch Feuerwerksopfer zusätzlich strapaziert werden.

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte

***09.11.2020***

Die im Frühjahr von der Bürgerschaft errungene Einigung zum Radentscheid wird auch in Billstedt sichtbar. Das zeigt eine kleine Anfrage der GRÜNEN Fraktion an das Bezirksamt Hamburg-Mitte. Mit der Einigung mit der Volksinitiative Radentscheid Hamburg hat die Bürgerschaft im April weitere Standards und Verbesserungen für den Radverkehr beschlossen. In aktuellen Verkehrsplanungen für Billstedt fließen diese bereits ein und werden in Kürze für die Billstedter*innen sichtbar werden.

Deutschland ist das Land der Sparer*innen. Das Geld liegt zumeist auf dem Sparbuch oder Tagesgeldkonto und da liegt es…schlecht! Banken investieren dieses Geld dort, wo die größte Rendite winkt, z.B. in Öl, in Waffen und in Ausbeutung. So werden Geschäftsmodelle unterstützt, die Nachhaltigkeitszielen diametral entgegenstehen. Gibt es sinnvolle und gemeinwohlorientierte Alternativen? Wer weiß das schon, die Vielzahl an Finanzprodukten ist kaum zu durchschauen und das Thema lästig. Insbesondere Frauen schrecken davor zurück und sind deswegen noch mehr der Gefahr der Altersarmut ausgesetzt. Wir müssen über Geld reden! Peter Lüders-Bahlmann, seit 30 Jahren Finanzberater, Inhaber der Ökologischen Finanzberatung Nord und Grüner aus Elmshorn bahnt uns einen Weg durch den Dschungel der grünen Kapitalanlagen. Dazu wird er sein Geschäftsmodell vorstellen und mit uns den Sinn und Zweck solcher Geldanlagen diskutieren. Systemfragen und Revoluzzer*innengeist erlaubt!

Die Grüne Stunde findet am Donnerstag, den 12. November 2020, um 19h per Zoom statt. Hier die Einwahldaten: https://zoom.us/j/3900603805 Meeting-ID: 390 060 3805

Findet die Verkehrswende überhaupt schon statt? Wenn ja, wo? Und in welchen Stadtteilen kann davon noch nicht die Rede sein?

Am Samstag, den 7. November von 15:00-16:30 Uhr lädt Farid Müller zu einer spannenden Online-Veranstaltung mit Verkehrsstaatsrat Martin Bill ein. Im Fokus steht die Verkehrssituation in den verschiedenen Stadtteilen von Hamburg-Mitte.

Wir GRÜNE sind in Hamburg ja mittlerweile schon seit 5 ½ Jahren an der Regierung beteiligt und seit Frühsommer gibt es sogar eine eigenständige, GRÜN geführte Behörde für Verkehr und Mobilitätswende. Tatsächlich hat sich in den letzten Monaten bereits so einiges getan und viele spannende Projekte stecken – auch in den verschiedenen Stadtteilen von Hamburg-Mitte – in den Startlöchern. Aber es gibt auch noch Skepsis und Widerstand. Genau deswegen freut Farid Müller sich auf einen spannenden Nachmittag mit euch und dem Staatsrat Martin Bill, der interessante Informationen liefern und Rede und Antwort stehen wird.

Hier geht's zum Zoom-Event:
https://zoom.us/s/98967654030?pwd=NDQ3ejU2VUV4VzJvVDVYWFZCYy9YZz09#success

Meeting-ID: 989 6765 4030, Kenncode: 674350

Die Mobilitätswende in Hamburg kommt! Seit diesem Monat ist der Jungfernstieg weitestgehend autofrei und auch an vielen anderen Stellen nördlich der Elbe tut sich etwas. Dass sich dieser Veränderungsenthusiasmus nicht auch auf die Elbinseln erstreckt, hat unter anderem die Initiative 'Autokorrektur Wilhelmsburg' gestört, die Mitte September für mehrere Stunden eine Pop-Up Bike Lane in der Fährstraße im Reiherstiegviertel errichtet hat. Die Aktion wurde von der Polizei begleitet und ist bei Anwohner*innen, Passant*innen und vor allem Radfahrer*innen vor Ort sehr gut angekommen. Wir freuen uns über so viel lokale Eigeninitiative und hatten deshalb einen Antrag im Regionalausschuss Veddel-Wilhelmsburg eingereicht, um in der Fährstraße durch eine Protected Bike Lane dauerhaft eine gerechtere Straßenraumaufteilung zu erreichen. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat unseren Antrag abgelehnt.

Wie aus einem ehemaligen Recyclinghof ein Park wird, ist momentan in einem Projekt namens PARKS in Hammerbrook zu bestaunen, das aufgrund seiner Einzigartigkeit im September mit dem Bundespreis für “Stadtgrün” ausgezeichnet wurde. Das Projekt ist Bestandteil des neuen Grünzugs „Alster-Bille-Elbe“, der noch im Februar 2020 vom rot-grünen Senat beschlossen wurde. Tischtennisspielen, Thai-Boxen, Urban Gardening, Sitzen und Spazieren am Wasser: All das ist inzwischen auf dem alten Recyclinghof in Hammerbrook zu erleben. Was vor einem Jahr noch eine graue Brachfläche war, ist mit dem Projekt PARKS inzwischen zu einem begrünten und kulturellen Ort für alle geworden.          

Farid Müller, MdHB, lädt alle Interessierten herzlich dazu ein, am Samstag, den 24.10. um 15 Uhr in einem geführten Rundgang das Gelände zu erkunden und im Anschluss gemeinsam eine Tasse Tee zu trinken.         


Treffpunkt: Vor dem alten Recyclinghof, Bullerdeich 6, 20537 Hamburg-Hammerbrook


Anfahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln: Mit der S3 oder der S31 bis Hammerbook (City Süd). Von dort aus wird noch ein Stückchen (ca. 11 Minuten, 800 m) spaziert: Die Hammerbrookstraße in Richtung Grüner Deich hinunter, dem abknickenden Straßenverlauf des Grünen Deichs folgen, bis dieser in den Bullerdeich übergeht. Nach dem Überqueren der Brücke befindet sich der Treffpunkt vor dem alten Recyclinghof auf der rechten Seite.


Anmeldung: Per Mail an laila.hausberg@gruene-fraktion-hamburg.de (Bitte den Betreff: “Rundgang in Hammerbrook” angeben) oder unter 040-428 31 4557

Ein HafenCity-Rundgang der besonderen Art startet am Mittwoch, 21.10.2020, ab 17:30 Uhr (bis etwa 19 Uhr).

Bitte meldet euch verbindlich an: anmeldung@gruene-mitte.com

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Mitte und Frank Jacob, GRÜNEN-Mitglied und erster Bewohner der HafenCity, nehmen uns mit auf eine GRÜNE Entdecker*innen-Tour durch das neue Quartier, dessen Entstehung Frank Jacob als sehr aktiver Anwohner seit nunmehr 16 Jahren in all seinen Facetten begleitet hat. Anders als bei den offiziellen Rundgängen der HafenCity-Projektentwicklungsgesellschaft wird es nicht nur um die positiven Entwicklungen und schönen Seiten des Quartiers gehen, sondern auch um die heute sichtbaren Versäumnisse und Fehlentwicklungen. Inhaltlich wird es natürlich vor allem um GRÜNE Themen gehen - Infrastruktur (Fahrradwege, Straßenplanungen), grünes Leben (Parks, Bäume, Pflanzen, Tierwelt), Architektur (Umweltstandards, Dachbegrünungen, nachhaltiges Bauen) und Innovationen (autonomer elektrischer Busbetrieb, intelligente Infrastruktur, alternative Mobilitätsmittel).

Außerdem wird es darum gehen, wie Corona das Quartier verändert, wie ökologisch der Tourismus rund um die Elbphilharmonie tatsächlich abläuft - und mit viel Glück treffen wir vor ihrer Überwinterungsphase sogar noch auf ein paar der medial berühmt gewordenen Brückenspinnen, die in der warmen Jahreszeit in großer Zahl Speicherstadt und HafenCity bevölkern. Kurzum - es wird GRÜN, bunt und kontrovers, ein ehrlicher Insider-Blick auf Hamburgs jüngsten und modernsten Stadtteil.

Radfahrer*innen brauchen mehr Platz im fließenden Verkehr und auch mehr Fahrradbügel im öffentlichen Raum, um ihre Räder sicher anschließen zu können. Wir reagieren auf das neue Mobilitätsverhalten vieler Hamburger*innen und haben in der Bezirksversammlung am 17. September gefordert, einzelne Parkplätze in der Neustadt und auf der Veddel umzunutzen und mit Fahrradbügeln auszustatten. Denn auf dem Parkplatz eines einzelnes Autos können Stellplätze für 10 Fahrräder geschaffen werden. Die Koalition aus SPD, CDU und FDP hat unseren Antrag abgelehnt. Da weiterhin Bürger*innen mit Wünschen nach mehr Radbügeln auf uns zukommen, lassen wir nicht locker und werden im kommenden Cityausschuss für weitere Standorte einen Ausbau der Radabstellmöglichkeiten fordern. Hier geht's zu unseren Anträgen.

Unser September-Newsletter ist da! 

Lest nach, wie wir nach der Sommerpause mit einer sehr guten Fraktionsklausur ins Winterhalbjahr gestartet sind und uns seitdem auf vielfältige Weise den öffentlichen Raum erobern! Besonders empfehlenswert: Der Bericht von unserem Postkolonialen Rundgang durch Hamburgs Zentrum. Zum Newsletter geht's hier.

***Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte 15.09.2020***

In Folge der Corona-Krise und der damit verbundenen Einschränkungen gibt es eine Vielzahl von Berufsgruppen, die wirtschaftlich stark betroffen bzw. sogar in ihrer Existenz gefährdet sind. Dazu gehören neben Künstler*innen, Theatern, Musikclubs auch Gastronom*innen. Zur Stärkung der Gastronomie wurden Anträge zur Einrichtung von Außenzonen unbürokratisch von den Bezirksämtern genehmigt und auch Parkplätze freigegeben, um einen Ausgleich für Sitzplätze zu schaffen, die durch die Corona-Auflagen weggefallen sind. 

Mit sinkenden Temperaturen greift die Diskussion um sich, wie die Nutzung der Außenflächen aufrechterhalten werden kann. Zur Diskussion steht dabei der Einsatz von gasbetriebenen Heizpilzen, aber auch von elektrisch betriebenen Heizstrahlern. Vergessen wird bei dieser Diskussion schnell, dass wir uns nicht nur in einer Corona-Krise befinden, sondern, dass wir nahe an dem Punkt sind, an dem die Zerstörung unserer Umwelt und damit der Erhalt unserer Lebensgrundlage nicht mehr rückgängig gemacht werden kann. Aus diesem Grund lehnen wir als Grüne Bezirksfraktion Hamburg-Mitte das Ansinnen nach Heizpilzen und Heizstrahlern ausdrücklich ab. 

Henrike Wehrkamp, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte, dazu: "Wir wünschen uns den Erhalt der Gastronomie in Hamburg-Mitte - auch über diesen Winter und die Pandemie hinaus. Aber dazu braucht es keine Heizstrahler und Heizpilze! Es gibt Alternativen, um den Betrieb der Außengastronomie zu gewährleisten. Alternativen, die schon seit Jahrhunderten genutzt werden und nachhaltig sind. Die Antwort lautet schlicht und einfach: Wolldecke." Viele Cafés und Restaurants bieten sie an, mehr sollten folgen. Kritisch für das Wärmeempfinden sind Zugluft und Wind. Neben der Wolldecke kann daher mit einem Windschutz gearbeitet werden.

Liebe Freund*innen, 

die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein. Wir wollen uns endlich wieder 'in echt' treffen und über die Themen sprechen, die uns gerade bewegen. Dafür wollen wir uns 

am 26. Juli

um 11:00 Uhr 

im Entenwerder Park auf der Wiese westlich vom Ponton Entenwerder1 

treffen. Lena und Vanessa können euch aus der Bürgerschaft und dem Kreisvorstand berichten. Außerdem können wir uns gegenseitig zu Events der LAG Frauen und dem Fortschritt der Sammlung FLINT*-politischer Gruppen in Mitte updaten. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne über unsere internen Strukturen im Kreisverband austauschen. Fühlt ihr euch wohl in diesen Strukturen und was müsste sich strukturell ändern, damit es euch leichter fallen würde, euch im Kreisverband einzubringen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren – also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls du nicht aus Mitte bist, kannst du natürlich trotzdem gerne teilnehmen. 

In diesem Monat wurde wieder deutlich, wer die wegweisenden Ideen in die Bezirkspolitik trägt. Unsere GRÜNE Fraktion setzt sich dafür ein, dass öffentliche Räume in Mitte sozial- und klimagerecht genutzt werden können: Zum Flanieren, zum Verweilen, für Kultur und Errinnerung. In Rothenburgsort möchten wir für die Euthansie-Opfer des NS-Regimes vor dem ehemaligen Kinderkrankenhaus einen bleibenden Gedenkort schaffen (Abbildung zeigt den temporären Gedenkort, der 2019 im Rahmen einer Performance geschaffen wurde). Nachdem wir vorgeschlagen hatten, zu diesem Thema einen interfraktionellen Antrag zu verfassen, hat die DeKo einen eigenen Antrag eingereicht. Im Herbst soll nun ein fraktionsübergreifendes Vorgehen besprochen werden. Auch in weiteren Fällen fand die DeKo unsere Einfälle so gut, dass sie auffällig ähnliche Vorschläge einbrachte. 

Suchtberater*innen befürchten, dass durch physische Isolation und steigenden sozialen Herausforderungen durch die Coronakrise auch Suchtverhalten begünstigt wird. Gleichzeitig schränken die coronabedingten Einschränkungen auch die Arbeit von etablierten Beratungsstellen ein. Wir wollen über die generellen Situation der Suchtberatung in Hamburg sprechen und einen konkreten Blick auf Hamburg-Mitte werfen. 

Meldet euch an und diskutiert mit: 

• Linda Heitmann, Geschäftsführerin Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen e.V. 
• Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Mitte

Wann? Dienstag, 16.06.2020 um 18:30 Uhr

Wo? Zoom

Die Zugangsdaten werden nach Anmeldung zugeschickt. Bitte melden Sie sich unter anmeldung@gruene-mitte.com an.  

Auch im letzten Monat ist viel passiert! Wir haben einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und freuen uns, dass Henrike Wehrkamp und Sven Dahlgaard unsere Fraktion in neuer Funktion weiter unterstützen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Lena Zagst nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten ist. Am 28. Mai fand außerdem wieder eine Sitzung der Bezirksversammlung statt... mehr dazu in unserem Newsletter.

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Mitte vom 27.05.2020

Am 26.05.2020 hat die GRÜNE Bezirksfraktion Mitte einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Henrike Wehrkamp gewählt. Damit führt sie die Bezirksfraktion gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja. In das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Dahlgaard gewählt. Die ehemalige Vorsitzende Lena Zagst ist nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten.

Wie überall kämpfen auch viele Unternehmen und kleine Geschäfte in Hamburg-Mitte gerade gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben eigenen Initiativen helfen auch der Bund und die Stadt bei der Bewältigung dieser wirtschaftlichen Probleme.

Wo liegen aktuell die Probleme? Wie erfolgreich werden die Schutzschirme in Hamburg eingesetzt? Sind weitere Maßnahmen notwendig?

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

Dominik Lorenzen, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? 29. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten nach Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion und bitten um Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com

Die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein.

Wir wollen in diesen außergewöhnlichen Zeiten zusammenkommen und hören, was euch auf dem Herzen liegt und besprechen, was wir im Kreisverband bewegen wollen. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne mit der Rolle von Gleichstellungs- und Genderpolitik auf Bezirksebene beschäftigen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Mit dabei:

Lena Zagst, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell noch Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Vanessa Closius, Beisitzerin im Kreisvorstand und Mitglied der erweiterten Bezirksfraktion

Milla Fester, Frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands

Wann? Sonntag, 26. April um 11 Uhr

Wo? Bei ZOOM 
Die Einwahldaten für ZOOM bekommt ihr nach der Anmeldung an lena.zagst@gruene-fraktion-hamburg.de

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren - also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls ihr aus einem anderen KV seid, seid ihr aber natürlich auch herzlich willkommen!

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich auch in Hamburg-Mitte das öffentliche Leben total verändert. Clubs, Theater, Museen und viele weitere Einrichtungen sind geschlossen und kämpfen bereits um ihre Existenz. Mit kreativen Formaten wird versucht etwas Umsatz zu generieren, doch auch die Politik hilft. Wie ist die Situation in Hamburg und mit welchen Hilfen können Künstler*innen, Kreative und kulturelle Einrichtungen rechnen?

Diese Fragen besprechen wir mit: 

René Gögge, Abgeordneter der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, bislang kulturpolitischer Sprecher.

Sonja Lattwesen, Musikunternehmerin und Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Wann? Freitag, 24. April um 18 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten bei Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Wir bitten um Anmeldung unter: anmeldung@gruene-mitte.com

Hamburg bekommt einen neuen Stadtteil mitten in der Stadt. Am 3. April hat die Jury den Entwurf des Teams aus Herzog & de Meuron und Vogt Landschaftsarchitekten als Sieger gekürt. Wir wollen euch zeigen, was auf dem Kleinen Grasbrook entsteht, was diesen Entwurf von den anderen unterscheidet und worin seine Stärken, aber auch seine Schwächen liegen.

Kommt rein und diskutiert mit:

Anne Bailly, Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses in Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? Mittwoch, 15. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Die Einwahlmöglichkeiten findet ihr unten)

Schaut euch das Ergebnis gerne vorab schon einmal auf www.grasbrook.de an und ruft die Website während des gemeinsamen Gespräches auf, sodass wir auf Grundlage der dort eingestellten Pläne und Unterlagen darüber diskutieren können.

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Donnerstag, 09.04.2020 

von 18 bis 19 Uhr

per Video und Telefon

Mit:

Gerrit Fuß, Bürgerschaftsabgeordneter

Sonja Lattwesen, Bezirksabgeordnete

Henrike Wehrkamp, Bezirksabgeordnete

Besondere Zeiten erfordern besondere Kommunikationsmethoden! Wir sind für Euch ansprechbar. Ihr habt Fragen oder Anregungen an die GRÜNEN Fraktionäre von den Elbinseln in Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Am Donnerstag reden wir mit Euch. Entweder per Video auf dem Tool "Zoom", oder per Telefon.

Aus dem Bezirk Mitte ziehen drei GRÜNE Kandidierende in die Bürgerschaft ein. Im Wahlkreis 1, zu dem neben der Innenstadt die Stadtteile St. Pauli, St. Georg, Borgfelde, Hamm und Horn gehören, haben Farid Müller und Lena Zagst gemeinsam über 30% der Wahlkreisstimmen geholt und somit zwei Direktmandate für die GRÜNEN gewonnen. Im Wahlkreis 2 (Finkenwerder, Wilhelmsburg, Veddel, Rothenburgsort, Billstedt) gewann Gerrit Fuß das Direktmandat und erhält damit, ebenso wie Lena Zagst, zum ersten Mal einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir freuen uns sehr und gratulieren Farid, Lena und Gerrit herzlich zum Einzug in die Bürgerschaft! 

Hannover hat sie schon: Eine grüne, junge Spitze an der Regierung – gewählter Oberbürgermeister ist seit November Belit Onay. Die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass Wilhelmsburg bis 1866 zum Königreich Hannover gehörte, sind Gründe genug, den neuen OB Belit Onay einzuladen.

Er wird am Samstag, den 15. Februar, in der Honigfabrik in Wilhelmsburg ab 17:00 Uhr von seinen Vorhaben, die Innenstadt autofrei zu machen, dem Radverkehr eine herausgehobene Bedeutung zu geben und für mehr Zusammenhalt in der Stadt einzutreten, berichten.

Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß - beide kandidieren für die Grünen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und Billstedt - reden mit Belit Onay über grüne Strategien einer modernen, urbanen Verkehrs- und Klimapolitik und beantworten die Fragen des Publikums. 

Sie sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren! Der Eintritt ist frei.

Am Freitag, den 14. Februar 2020

Um 19 Uhr

Im Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16

In Zeiten, in denen menschenfeindliche Hetze und Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe immer präsenter werden, ist unsere Antwort: Haltung zeigen, Zivilcourage, Zusammenhalt. Doch wie geht „Haltung zeigen“ konkret? Was bedeutet das für uns im Alltag und was können Politiker*innen tun, damit sich alle sicher fühlen? Wie können sich europäische, nationale und lokale Ansätze ergänzen? Welche Wege gibt es gegen Hass und Hetze im Netz?

Über diese und viele weitere Fragen sprechen Dr. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lena Zagst, Kandidatin für die Bürgerschaft in Hamburg-Mitte.

News aus der Bezirksfraktion: Wir haben nun offiziell eine Doppelspitze mit Manuel Muja und Lena Zagst!

Im November haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, dass sich das Bezirksamt auf der Landesebene dafür einsetzt, dass Doppelspitzen in den Bezirksfraktionen möglich werden. Die DeKo hat das abgelehnt, wir lassen uns aber nicht aufhalten! Daher haben wir unsere Geschäftsordnung einfach geändert und Lena zur Fraktionsvorsitzenden gewählt! Wir setzen uns auch weiterhin für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes auf Landesebene ein, damit Doppelspitzen auch nach dem Gesetz möglich werden.

Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

Sonntag, 2. Februar 2020

Von 15:30 bis 17:30 Uhr

Energiebunker, Neuhöfer Straße 7, Hamburg-Wilhelmsburg

Zusammen mit dem GRÜNEN Umweltsenator Jens Kerstan besichtigen wir den Energiebunker in Wilhelmsburg. Die Führung richtet sich an Anfänger und Fortgeschrittene in Energiefragen, an Neugierige und Geschichtsinteressierte: Vom Bau des Flakturms im Zweiten Weltkrieg zum Umbau in den Energiebunker in den Jahren bis 2013 geht es über zu den Fragen: Was ist das Wilhelmsburger Energienetz? Was hat sich seit der IBA 2013 geändert und wo soll es hin gehen? Mit dabei: Die beiden Kandidierenden für den Wahlkreis, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Da der Platz im Energiebunker begrenzt ist, bitten wir um eine Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com.

Wir wollen mit euch über Europa reden! Für unsere Diskussion rund um das Thema Europa muss man kein*e Expert*in sein. Lediglich Appetit auf einen Teller Pasta und Lust auf ein Glas Wasser oder Wein solltet ihr mitbringen.

Am Sonntag, den 25. Januar 2020

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

in Hamburg-Wilhelmsburg

Habt ihr Lust, mit unserem Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin über Europa zu diskutieren? Dann meldet Euch bitte unter anmeldung@gruene-mitte.com an, damit wir das Essen planen können. Die genaue Adresse teilen wir mit der Anmeldebestätigung mit.

Mit dabei: Unsere Kandidat*innen für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Es diskutieren Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter und Mitglied im auswärtigen Ausschuss) und Jenny Jasberg (Iranistin und Kandidatin für die Bürgerschaft). Die Moderation übernimmt Lena Zagst (Kandidatin für die Bürgerschaft).

Am Freitag, 24. Januar 2020

Um 19:00 Uhr

In der Horner Freiheit,

Am Gojenboom 24 (U Horner Rennbahn)

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA sind die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter gestiegen und es wird über einen neuen Krieg im Nahen Osten gesprochen. Deutschland und Europa appellieren an einen Weg der Deeskalation. Welche Rolle sollte Deutschland in diesem Konflikt einnehmen? Wie betreffen die zunehmenden Spannungen eigentlich Hamburg? Welche Verantwortung muss die Politik nun übernehmen und wofür steht eine GRÜNE Friedenspolitik?

Am Freitag, den 24. Januar 2020

Um 19 Uhr

Im Inseltreff Restaurant,

Steendik 6, 21129 Hamburg-Finkenwerder

Wir wollen Euch kennenlernen - Sie können uns kennenlernen. Unsere Kandidierenden im Wahlkreis haben in Finkenwerder im Inseltreff den neuen "Clubraum" reserviert und wollen ins Gespräch kommen: Was sind unsere politischen Ziele? Was wollen wir für Finkenwerder erreichen? Was wollen Sie uns für Finkenwerder mit auf den Weg geben?

Das alles in gemütlicher Atmosphäre bei einem Kaltgetränk.

Es erwartet uns ein bunter Kulturabend mit Corny Littmann,

Wolfgang Trepper und vielen anderen Künstler*innen!

Am Montag, den 20. Januar 2020

Um 20 Uhr

Im Schmidt Theater

Die Hamburger*innen haben am 23. Februar 2020 eine wirkliche Wahl, erstmals gibt es eine reelle Chance, dass Hamburg bald von einer ersten Ersten Bürgermeisterin regiert wird.

Corny Littmann, Wolfgang Trepper und viele andere Künstler*innen werden an diesem Abend im Schmidt Theater diese Frage künstlerisch und kulturell beleuchten und allen Interessierten einen unterhaltsamen Abend mit der möglichen ersten Ersten Bürgermeisterin Katharina Fegebank bereiten.

Alle Interessierten können dabei sein, der Eintritt ist frei. Damit aber alle auch einen Sitzplatz bekommen, bitten wir um Anmeldung unter:

kreisverband@gruene-mitte.com mit Stichwort „Gala-Abend“ im Betreff.

Unsere Kandidierenden in Mitte Farid Müller und Lena Zagst diskutierten gestern gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der GRÜNEN Jugend, Rosa Domm, im Sommersalon darüber, was Hamburg jetzt tun muss, damit die Verkehrswende gelingt und Hamburg bis 2035 klimaneutral wird. Konkret setzen wir GRÜNE uns ein für: den flächendeckenden Ausbau und die Sanierung von Radwegen, die Einführung von Protected Bike Lanes, den Ausbau und die Verbesserungen im ÖPNV, die Gestaltung einer autoarmen Innenstadt und angenehme Wege für den Fußverkehr damit so auch die Aufenthaltsqualität steigt. Aus dem Publikum kamen weitere spannende Anregungen, etwa St. Pauli weitgehend autofrei zu gestalten oder mehr Stellplätze für Lastenräder bereitzustellen. Wir machen uns da mal Gedanken! Uns hat es Spaß gemacht - auf in die Klimaneutralität!

Wir haben eine Initiative des Naturschutzrates Hamburg aufgegriffen und einen behutsameren Umgang mit Grünflächen in der Bebauungsplanung gefordert. Sehr häufig wird nämlich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt - doch dabei besteht keine Verpflichtung zum Ausgleich von Naturflächen. "Dies ist vor dem Hintergrund des Rückgangs von Stadtgrün und der akuten Bedrohung vieler Tier- und Pflanzenarten nicht hinnehmbar", erklärt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Clemens Willenbrock, "daher setzen wir uns für eine effiziente Bauplanung im Einklang mit Hamburgs Grün ein". Wir haben einen Antrag gestellt, dass das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB nur noch angewendet werden darf, wenn dadurch keine Naturflächen verloren gehen. Die Bezirksversammlung hat den Antrag abgelehnt.

Unser Team für die Bürgerschaft steht: Farid Müller, Lena Zagst, Gerrit Fuß und Sonja Lattwesen! Demnächst findet ihr weitere Infos hier auf der Website.

Am 27. Oktober stellten SPD, CDU und FDP ihren Koalitionsvertrag für Hamburg-Mitte vor. Auf knappen 10 Seiten präsentiert die neue Koalition ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre. Nach dem Wahlergebnis der Bezirkswahlen, in dem SPD und CDU deutliche Verluste einfuhren, hätte eine solche Koalition keine Mehrheit. Erst nachdem die SPD sechs GRÜNE Mandate für sich gewonnen hat, konnte sie eine Koalition an den GRÜNEN Wahlgewinnern vorbei bilden.

Diese Woche fand unsere Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in  Ausschüssen und AGs statt. Ziel war es, über die verschiedenen Ausschüsse der Bezirksversammlung - darunter zum Beispiel der Bauausschuss, Ausschuss für Sozialraumentwicklung oder auch der Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt - zu informieren und neue Ausschussmitglieder zu gewinnen. Unsere Ausschusssprecher*innen haben die Gäste über die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen informiert. An den verschiedenen Thementischen war es jedem*r Interessierten möglich, bereits vorhandene Fragen und Ideen mit uns zu besprechen. Fazit des Abends: Tolle Gespräche und motivierte Bürger*innen, die zukünftig die GRÜNE Bezirkspolitik mitgestalten.

Die Termine der AGs werden in Kürze auf dieser Website angekündigt.

In vier von sieben Bezirken gehen die GRÜNEN als Sieger aus den Hamburger Bezirksversammlungswahlen 2019 hervor! Auch im Bezirk Mitte sind wir mit 29,3 % stärkste Kraft geworden. „Wir sind überwältigt von diesem fantastischen Ergebnis und danken den Wähler*innen für ihr großes Vertrauen.“, freut sich unsere Spitzenkandidatin Sonja Lattwesen. „Wir nehmen dieses Wahlergebnis als deutlichen Auftrag zur Umsetzung unserer GRÜNEN Themen und werden mit viel Tatendrang in die kommenden fünf Jahre gehen,“ so Manuel Muja, der als zweiter Spitzenkandidat neben Sonja Lattwesen zum ersten Mal in die Bezirksversammlung einziehen wird. Gemeinsam mit den Bürger*innen wollen wir Politik machen, die lokale Nachbarschaften stärkt und das weltweite Klima schützt.

Für eine nachhaltige Zukunft der großen Städte ist eine Transformation der Mobilität notwendig. Ein Baustein darin ist die Stadt der kurzen Wege, für möglichst viele Wege zu Fuß oder mit dem Rad. Darin sehen wir gleichzeitig eine große Chance, die Lebensqualität in den Quartieren zu heben und Lebensraum für Bewohner*innen zurückzugewinnen. Der Verkehrsplaner Christian Scheler (Argus) gibt Antworten auf die Frage, wie eine entsprechende Stadtentwicklung aussehen kann. Wir wollen Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

Am 4. Juni 2019

um 19 Uhr

im Ökumenischen Forum, Shanghaiallee 12

Modellprojekte für den Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" entwickeln

In Hamburg-Mitte geht es voran bei Klimaschutz und Radverkehrsausbau. Die Reduktion des globalen CO2 Ausstoß und lokale Initiativen, die das Stadtklima verbessern, gehören zusammen. Durch eine Steigerung des Radverkehr-Anteils können die Treibhausgasemissionen im Verkehr deutlich gesenkt werden. Gleichzeitig werden dadurch lokale Belastungen durch Schadstoffe und Lärm reduziert.

Seit Ende 2016 muss vor Kitas und anderen sozialen Einrichtungen Tempo 30 eingeführt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ausnahmen sind allerdings an Straßen mit mehr als einem Fahrtstreifen pro Richtung und hoher Bustaktung erlaubt. So gibt es zum Beispiel vor der KiTa Sunshine in der Horner Landstraße noch kein Tempo-30-Schild. Um mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu erreichen, hat die GRÜNE Fraktion beantragt, dass hier dennoch eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird. „Die Sicherheit der Kinder muss immer Vorrang haben“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg, „daher versuchen wir auch hier, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“

Unser traditioneller Wahlpreisskat fand am vergangenen Freitag, 10. Mai, im Ledigenheim in der Neustadt statt. Mit dabei waren die Kandidat*innen vor Ort aus dem Wahlkreis 1, Jutta Kodrzynski, Jörg Behrschmidt und Lothar Knode. Sie haben die Skatspieler*innen gut auf die bevorstehenden Wahlen und auf das Turnier eingestimmt. Ein herzliches Dankeschön an das Ledigenheim für die tolle Unterstützung!

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Mitte*** 10.05.2018

Am Freitag, den 10. Mai 2019, wurde der neue inklusive Spielplatz in der Neustadt offiziell eingeweiht. Der liebevoll „Onkel Rudi" genannte, öffentliche Spielplatz in der Markusstraße ist der erste inklusive Spielplatz Hamburgs. Auf Initiative des Fördervereins der Kinder der Kita Markusstraße wurde, in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Spielplatz in einem aufwändigen Verfahren umgebaut und ist nun hindernisfrei und mit inklusiven Spielgeräten ausgestattet.

Unter moderner Verkehrspolitik verstehen wir: Weiterte Stadtteile an das U- und S-Bahnnetz anbinden, kontinuierliche Einbindung von Fahrrad- und Fußverkehrskonzepten in städtische Verkehrsplanungen, damit umweltfreundliches Fahrradfahren mit Velorouten und Protected Bike Lanes durch die Stadt sicherer und attraktiver für alle Hamburger*innen wird. Außerdem arbeiten wir weiterhin an einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt, u.a. durch sinnvolle Parkraumkonzepte, Bewohnerparkzonen und Ausweitung von Tempo-30-Zonen.

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte*** 10.05.2018

Bereits im Mai 2017 wurde für die Carl-Petersen-Straße (CPS) Tempo 30 beschlossen und zwei zusätzliche Übergangsmöglichkeiten für Fußgänger geschaffen. Dies war der Startschuss, an den sich ausführliche Planungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität anschlossen.

In der Nacht vom 21. auf den 22. August 1980 wurde der erste dokumentierte, rasstische Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft der Nachkriegszeit in der Halskestraße/ Billbrook verübt, dem zwei vietnamesische sogenannte "Boatpeople", Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, zum Opfer fielen. Die beiden jungen Männer waren im Rahmen einer humanitären Kampagne der Stiftung DIE ZEIT in die Hansestadt gekommen. So war die Anteilnahme groß, über 400 Trauergäste kamen zur Beisetzung auf den Friedhof Öjendorf, auf der der damalige Erste Bürgermeister Hans-Ulrich Klose die Trauerrede hielt. Die Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, ein Zusammenschluss aus Überlebenden, Hinterbliebenen, Pat*innen der Opfer und solidairschen Menschen, gedenkt alljährlich auf dem Friedhof Öjendorf feierlich den Opfern. „Die Bezirksversammlung Mitte beschloss diese Woche eine Unterstützung der Gedenkfeier, die an ein Ereignis erinnert, das Hamburg damals tief erschüttert hat“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Zwei mal war es schon zu Gast, nun soll es für immer bleiben: Finkenwerder bekommt ein Leih-Lastenrad! Der ADFC Hamburg setzt sich dafür ein, dass umweltschonender Transport auch südlich der Elbe mehr Menschen ermöglicht wird. Der Hamburger Fahrradclub hat ein Projekt ins Leben gerufen, das bereits zwei Lastenräder nördlich der Elbe zur kostenlosen Ausleihe anbietet. Die Bezirksversammlung Hamburg Mitte stellt nun die Gelder für die Anschaffung eines dritten Lastenrads für Finkenwerder bereit. Damit soll auf der unverhältnismäßig verkehrsbelasteten Elbinsel ein neuer Baustein nachhaltiger Mobilität entstehen.

Es geht weiter und demnächst auch bequemer durch die Neustadt! Das erste der von den GRÜNEN initiierten Fußverkehrskonzepte wurde in diesem Monat im Ausschuss für Verkehr und Umwelt vorgestellt. Zur Erarbeitung des Konzepts hatte das beauftrage Büro zunächst eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. So wurden die zentralen Fußverkehrsachsen, wesentliche Hürden und Lösungsvorschläge definiert. Die Verbreiterung von Gehwegen, die Reduzierung von Autoverkehr, Umnutzung von Parklätzen und mehr Sprunginseln zur Querung größerer Straßen sind prägende Maßnahmen des Fußverkehrskonzepts. Außerdem wurden viele Ideen vorgestellt, wie die Anzahl an „Elterntaxis“ reduziert werden könnte, um allen Schüler*innen einen sicheren Schulweg zu ermöglichen und das Verkehrsaufkommen zu mindern. Besonders freuen wird die Anwohner*innen der Vorschlag, die Wexstraße tagsüber autofrei zu machen, um Menschen hier mehr Platz zum Flanieren und Verweilen zu geben. Zudem soll die Barrierefreiheit ausgebaut werden: Insbesondere am Großneumarkt sollen Bordsteinabsenkungen und Entrümpelung von Fußwegen leichtere Übergänge ermöglichen. Mit der Umsetzung soll noch in diesem Jahr begonnen werden.

Rothenburgsort begeistert zunehmend mit kleineren und größeren Anziehungspunkten. Ein besonders kleiner ist das Mikropol – eine ehemalige Bedürfnisanstalt, die zum Nachbarschaftstreff und vielfältigem Aktionsraum umgestaltet wird. Die engagierten Initiator*innen wollen auch das Programm aus dem ehemaligen Stadtteilzentrum RothenBurg wieder aufgreifen. Trotz vormaliger Nutzung des Gebäudes wird ein neuer Wasseranschluss benötigt, für den die Bezirksversammlung sich freut Gelder bereit zu stellen. „Treffpunkte wie das Mikropol in Rothenburgsort fördern die Lebensqualität und die Nachbarschaft im Stadtteil“, freut sich Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Die weltweit größte Modelleisenbahn, Hamburgs wunderbare Attraktion in der Speicherstadt, ist ein beliebtes Ausflugsziel und begeistert Groß und Klein für nachhaltigen Verkehr. Umso trauriger ist es, dass es vor dem Miniaturwunderland chronisch an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder mangelt und der Weg dahin über Kopfsteinpflaster und Straßen ohne Radstreifen führt.

Inklusion fördern – dafür setzen die GRÜNEN sich täglich ein. Das bedeutet auf Bezirksebene vor allem, die Menschen und Vereine zu unterstützen, die aktiv eine offene und integrative Gesellschaft mitgestalten. „Um die wertvolle Arbeit des Vereins weiterhin zu ermöglichen, möchte die Bezirksversammlung Tumaini mit knapp 10.000 € für Raummiete und Sachkosten unterstützen“, freut sich Meryem Çelikkol, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bezirksfraktion.

Während es am Veddler S-Bahnhof seit einigen Jahren am südlichen Ausgang, in Richtung Wilhelmsburg, Fahrradbügel gibt, fehlen diese am nördlichen Ausgang in Richtung Veddel. Hier wurde die Stadtradanlage neu gemacht, doch die wenigen Fahrradständer sind weder überdacht, noch ausreichend in Anzahl. Das führt dazu, dass immer wieder Fahrräder einfach herumliegen oder den Kiosk zustellen.

Im südlichen Hamm wächst ein neues Quartier: Die Osterbrookhöfe zwischen Wendenstraße, Südkanal und Rückerskanal bieten urbanes Wohnen – grün und wassernah. Neben 800 neuen Wohnungen entstehen zwei Kitas, Spielplätze, ein Café und Nahversorgungsangebote. Knapp die Hälfte der Wohnungen wird im neuen SAGA-Systemhaus erbaut und ermöglicht damit preisgedämpfte Mieten. „Für die Osterbrookhöfe konnten wir im Wettbewerb einen hervorragenden Siegerentwurf küren, der Lebensqualität durch Autofreiheit und viele Grünräume schafft“, freut sich Michael Osterburg, „vor allem die neuen Zugänge zum Kanal werden spannende Aufenthaltsqualitäten für die Bewohner*innen und auch die bereits bestehende Nachbarschaft bieten.“

Das HT16 in Hamm hat eine lange Tradition im Stadtteil. Wir haben den Zeitpunkt genutzt und vor dem Neubau und dem Abriss des alten Vereinsheims noch einmal zu einer Veranstaltung dorthin eingeladen. Im vollen Saal des Sportbistros standen die Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Katharina Fegebank, Farid Müller (MdHB) sowie die Kreisvorsitzende Sonja Lattwesen und der Bezirksfraktionsvorsitzende Michael Osterburg den Anwesenden Rede und Antwort. Die Moderation übernahm die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina.

Gestern beantragte der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für die Weiterentwicklung des Geländes am Veringkanal 250.000 € bei der Bürgerschaft. Mit diesem Geld sollen die tragenden Ideen aus den vom Zinnwerke e.V. und von der Kreativgesellschaft entwickelten Konzepten umgesetzt werden. Ziel ist, dass kostengünstige Räume für eine kreative Nutzungsmischung im Stadtteil gesichert und erweitert werden, die sich selbst tragen können. Das Gelände der ehemaligen Zinnwerke ist in den letzten Jahren zu einem beliebten Treffpunkt in Wilhelmsburg geworden und somit wesentlicher Bestandteil des Gesamtprojekts Kulturkanal.

Bild: GRÜNE Berlin

*** Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN in Hamburg-Mitte und Altona***

*** 31.3.2019 ***

Eine komfortable Radverbindung zwischen Altona und der Hamburger City schaffen – die Bezirksversammlungen Hamburg Mitte und Altona fordern von der Stadt, die Situation der Fahrradfahrenden grundlegend zu verbessern. Zwei sich ergänzende Beschlüsse sehen vor, Radfahrstreifen auf dem Gebiet von Mitte zu prüfen und in Altona einzurichten. In Altona sollen zudem Protected Bike Lanes – baulich geschützte Radfahrstreifen – geprüft werden.

Fraktion und Kreisverband der GRÜNEN Hamburg-Mitte laden Sie herzlich ein zum Schnack mit Katharina Fegebank. Das Besondere an dieser Veranstaltung: Es gibt keine langen Reden und keine Fachdebatten. Sie allein bestimmen, worüber gesprochen wird. Sie fragen, wir antworten. Mit dabei Farid Müller (MdHB), Michael Osterburg, (Fraktionsvorsitzender) und Sonja Lattwesen (Kreisvorsitzende), Moderation: Anna Gallina (Landesvorsitzende).

Ganz egal, wo der Schuh drückt – ob es der Verkehr im Viertel ist, die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung oder der Grünstreifen vor der Haustür. Erzählen Sie uns, was Sie bewegt und was sich ändern sollte.

Am Dienstag, 9. April 2019

um 18:00 Uhr

im HT16 Sportbistro in Hamm

Sievekingdamm 7 (U Burgstraße)

Eine alte Idee der GRÜNEN wird in Hamburg-Mitte umgesetzt, und zwar eine autofreie Zone in der Innenstadt. Die Initiative „Altstadt für Alle“ will das Rathausquartier für diesen Sommer drei Monate autofrei machen und wir unterstützten das natürlich.

Die Hamburger Altstadt bewahrt einige kulturelle Schätze wie Kirchen und Kontorhäuser und zählt zu den beliebten Orten in Hamburgs Mitte. Die Trennung durch die Willy-Brandt-Straße ist hierbei eines der Ärgernisse, das seit langem im Fokus Hamburger Politik steht. Schöne und bessere Querungsmöglichkeiten wären für die Bewohner*innen und Besucher*innen des Viertels von Vorteil. Seit einigen Jahren wird außerdem verstärkt darüber diskutiert, die Fleete wiederzubeleben und das ganze Gebiet fußgängerfreundlicher umzubauen. Die Initiative „Altstadt für Alle“ hat dazu gute Vorschläge entwickelt. Wichtiger Bestandteil davon ist es, die Zugänglichkeit der Fleete, also des Wassers, wieder zu ermöglichen und die Willy-Brandt-Straße zu unterqueren.

11.000 Einwohner*innen und sehr viel Verkehr - trotz Umgehungsstraße leidet die Bevölkerung in Finkenwerder weiter unter dem starken Verkehrsaufkommen von PKW und LKW. Um gemeinsam mit den Bürger*innen Lösungsansätze zu erarbeiten, hat die GRÜNE Fraktion aus dem Regionalausschuss Finkenwerder im Februar zu einer Verkehrswerkstatt eingeladen.

Trotz der seit 2012 fertiggestellten Umgehungsstraße will sich die gewünschte Verkehrsberuhigung auf der Finkenwerder Ortsdurchfahrt nicht einstellen. Das weiterhin hohe Pkw-Verkehrsaufkommen beeinträchtigt nicht nur Lebensqualität durch Lärm und Abgase, sondern auch die Verkehrssicherheit. Große Teile der Bevölkerung Finkenwerders hoffen weiterhin auf eine Verkehrsberuhigung im Stadtteil und eine Minderung von Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Gefahrensituationen.

Auch 2019 findet wieder die Hamburg Pride Week vom 27. Juli bis 4. August statt. Der Christopher Street Day wird alljährlich mit vielfältigen Veranstaltungen, Straßenfesten und einer Parade in Hamburg begangen. Die Veranstaltung erinnert weltweit an Gewalt gegen lesbische, schwule, bi*, trans*, inter* und queere* Bürger*innen und an den langjährigen Kampf um gleiche Rechte.

Planten und Blomen ist, sowohl bei Tourist*innen, als auch bei Hamburger Besucher*innen ein sehr beliebter Park. Veranstaltungen, vor allem (aber nicht ausschließlich) im Sommer, ziehen viele Menschen an. Eine gute öffentliche Toiletteninfrastruktur ist der Beliebtheit angemessen, erleichtert das Leben der Parkmitarbeiter*innen und präsentiert Hamburg als ordentliche Stadt. Im Moment ist die Beschilderung über den gesamten Park hinweg unzureichend und oft sind die vorhandenen Einrichtungen nur saisonweise, oder zu bestimmten Tageszeiten geöffnet.

Der Kulturladen Hamm bietet vielseitige Angebote zu Freizeit- und Bildungsaktivitäten für die Bürger*innen des Stadtteils an. Zum Jahresende wird der Kulturladen aus der Carl-Petersen-Straße in das Sport- und Kulturzentrum an der U-Burgstraße umziehen.

Wir GRÜNE fordern langfristig eine grundsätzliche Neugestaltung des Verkehrs am östlichen Alsterufer mit weniger KFZ-Fahrstreifen, viel mehr Platz für den Radverkehr und für Spaziergänger*innen und den Erhalt des Grüns. Kurzfristig können aber schon Verbesserungen erzielt werden, um den Verkehr sinnvoller zu lenken.

An der schönen Elbpromenade gibt es aktuell keine wirklichen Fahrradwege. Radfahrer*innen weichen auf die Gehwege aus oder fahren Umwege. Das ist für Menschen, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind, alles andere als ideal. Dabei ist auf der Straße genug Platz für breite Fahrradstreifen, wenn man einen der beiden stadteinwärts laufenden Autostreifen wegnimmt.