Neues aus Mitte

Liebe Freund*innen, 

die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein. Wir wollen uns endlich wieder 'in echt' treffen und über die Themen sprechen, die uns gerade bewegen. Dafür wollen wir uns 

am 26. Juli

um 11:00 Uhr 

im Entenwerder Park auf der Wiese westlich vom Ponton Entenwerder1 

treffen. Lena und Vanessa können euch aus der Bürgerschaft und dem Kreisvorstand berichten. Außerdem können wir uns gegenseitig zu Events der LAG Frauen und dem Fortschritt der Sammlung FLINT*-politischer Gruppen in Mitte updaten. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne über unsere internen Strukturen im Kreisverband austauschen. Fühlt ihr euch wohl in diesen Strukturen und was müsste sich strukturell ändern, damit es euch leichter fallen würde, euch im Kreisverband einzubringen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren – also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls du nicht aus Mitte bist, kannst du natürlich trotzdem gerne teilnehmen. 

In diesem Monat wurde wieder deutlich, wer die wegweisenden Ideen in die Bezirkspolitik trägt. Unsere GRÜNE Fraktion setzt sich dafür ein, dass öffentliche Räume in Mitte sozial- und klimagerecht genutzt werden können: Zum Flanieren, zum Verweilen, für Kultur und Errinnerung. In Rothenburgsort möchten wir für die Euthansie-Opfer des NS-Regimes vor dem ehemaligen Kinderkrankenhaus einen bleibenden Gedenkort schaffen (Abbildung zeigt den temporären Gedenkort, der 2019 im Rahmen einer Performance geschaffen wurde). Nachdem wir vorgeschlagen hatten, zu diesem Thema einen interfraktionellen Antrag zu verfassen, hat die DeKo einen eigenen Antrag eingereicht. Im Herbst soll nun ein fraktionsübergreifendes Vorgehen besprochen werden. Auch in weiteren Fällen fand die DeKo unsere Einfälle so gut, dass sie auffällig ähnliche Vorschläge einbrachte. 

Suchtberater*innen befürchten, dass durch physische Isolation und steigenden sozialen Herausforderungen durch die Coronakrise auch Suchtverhalten begünstigt wird. Gleichzeitig schränken die coronabedingten Einschränkungen auch die Arbeit von etablierten Beratungsstellen ein. Wir wollen über die generellen Situation der Suchtberatung in Hamburg sprechen und einen konkreten Blick auf Hamburg-Mitte werfen. 

Meldet euch an und diskutiert mit: 

• Linda Heitmann, Geschäftsführerin Hamburgische Landesstelle für Suchtfragen e.V. 
• Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Mitte

Wann? Dienstag, 16.06.2020 um 18:30 Uhr

Wo? Zoom

Die Zugangsdaten werden nach Anmeldung zugeschickt. Bitte melden Sie sich unter anmeldung@gruene-mitte.com an.  

Auch im letzten Monat ist viel passiert! Wir haben einen neuen Fraktionsvorstand gewählt und freuen uns, dass Henrike Wehrkamp und Sven Dahlgaard unsere Fraktion in neuer Funktion weiter unterstützen. Die Neuwahl wurde nötig, nachdem Lena Zagst nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten ist. Am 28. Mai fand außerdem wieder eine Sitzung der Bezirksversammlung statt... mehr dazu in unserem Newsletter.

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Mitte vom 27.05.2020

Am 26.05.2020 hat die GRÜNE Bezirksfraktion Mitte einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Henrike Wehrkamp gewählt. Damit führt sie die Bezirksfraktion gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja. In das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Dahlgaard gewählt. Die ehemalige Vorsitzende Lena Zagst ist nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten.

Wie überall kämpfen auch viele Unternehmen und kleine Geschäfte in Hamburg-Mitte gerade gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben eigenen Initiativen helfen auch der Bund und die Stadt bei der Bewältigung dieser wirtschaftlichen Probleme.

Wo liegen aktuell die Probleme? Wie erfolgreich werden die Schutzschirme in Hamburg eingesetzt? Sind weitere Maßnahmen notwendig?

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

Dominik Lorenzen, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? 29. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten nach Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion und bitten um Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com

Die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein.

Wir wollen in diesen außergewöhnlichen Zeiten zusammenkommen und hören, was euch auf dem Herzen liegt und besprechen, was wir im Kreisverband bewegen wollen. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne mit der Rolle von Gleichstellungs- und Genderpolitik auf Bezirksebene beschäftigen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

Mit dabei:

Lena Zagst, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell noch Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Vanessa Closius, Beisitzerin im Kreisvorstand und Mitglied der erweiterten Bezirksfraktion

Milla Fester, Frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands

Wann? Sonntag, 26. April um 11 Uhr

Wo? Bei ZOOM 
Die Einwahldaten für ZOOM bekommt ihr nach der Anmeldung an lena.zagst@gruene-fraktion-hamburg.de

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren - also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls ihr aus einem anderen KV seid, seid ihr aber natürlich auch herzlich willkommen!

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich auch in Hamburg-Mitte das öffentliche Leben total verändert. Clubs, Theater, Museen und viele weitere Einrichtungen sind geschlossen und kämpfen bereits um ihre Existenz. Mit kreativen Formaten wird versucht etwas Umsatz zu generieren, doch auch die Politik hilft. Wie ist die Situation in Hamburg und mit welchen Hilfen können Künstler*innen, Kreative und kulturelle Einrichtungen rechnen?

Diese Fragen besprechen wir mit: 

René Gögge, Abgeordneter der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, bislang kulturpolitischer Sprecher.

Sonja Lattwesen, Musikunternehmerin und Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Wann? Freitag, 24. April um 18 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten bei Anmeldung)

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Wir bitten um Anmeldung unter: anmeldung@gruene-mitte.com

Hamburg bekommt einen neuen Stadtteil mitten in der Stadt. Am 3. April hat die Jury den Entwurf des Teams aus Herzog & de Meuron und Vogt Landschaftsarchitekten als Sieger gekürt. Wir wollen euch zeigen, was auf dem Kleinen Grasbrook entsteht, was diesen Entwurf von den anderen unterscheidet und worin seine Stärken, aber auch seine Schwächen liegen.

Kommt rein und diskutiert mit:

Anne Bailly, Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses in Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Wann? Mittwoch, 15. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Die Einwahlmöglichkeiten findet ihr unten)

Schaut euch das Ergebnis gerne vorab schon einmal auf www.grasbrook.de an und ruft die Website während des gemeinsamen Gespräches auf, sodass wir auf Grundlage der dort eingestellten Pläne und Unterlagen darüber diskutieren können.

Wir freuen uns auf die Diskussion!

Donnerstag, 09.04.2020 

von 18 bis 19 Uhr

per Video und Telefon

Mit:

Gerrit Fuß, Bürgerschaftsabgeordneter

Sonja Lattwesen, Bezirksabgeordnete

Henrike Wehrkamp, Bezirksabgeordnete

Besondere Zeiten erfordern besondere Kommunikationsmethoden! Wir sind für Euch ansprechbar. Ihr habt Fragen oder Anregungen an die GRÜNEN Fraktionäre von den Elbinseln in Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Am Donnerstag reden wir mit Euch. Entweder per Video auf dem Tool "Zoom", oder per Telefon.

Aus dem Bezirk Mitte ziehen drei GRÜNE Kandidierende in die Bürgerschaft ein. Im Wahlkreis 1, zu dem neben der Innenstadt die Stadtteile St. Pauli, St. Georg, Borgfelde, Hamm und Horn gehören, haben Farid Müller und Lena Zagst gemeinsam über 30% der Wahlkreisstimmen geholt und somit zwei Direktmandate für die GRÜNEN gewonnen. Im Wahlkreis 2 (Finkenwerder, Wilhelmsburg, Veddel, Rothenburgsort, Billstedt) gewann Gerrit Fuß das Direktmandat und erhält damit, ebenso wie Lena Zagst, zum ersten Mal einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir freuen uns sehr und gratulieren Farid, Lena und Gerrit herzlich zum Einzug in die Bürgerschaft! 

Hannover hat sie schon: Eine grüne, junge Spitze an der Regierung – gewählter Oberbürgermeister ist seit November Belit Onay. Die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass Wilhelmsburg bis 1866 zum Königreich Hannover gehörte, sind Gründe genug, den neuen OB Belit Onay einzuladen.

Er wird am Samstag, den 15. Februar, in der Honigfabrik in Wilhelmsburg ab 17:00 Uhr von seinen Vorhaben, die Innenstadt autofrei zu machen, dem Radverkehr eine herausgehobene Bedeutung zu geben und für mehr Zusammenhalt in der Stadt einzutreten, berichten.

Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß - beide kandidieren für die Grünen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und Billstedt - reden mit Belit Onay über grüne Strategien einer modernen, urbanen Verkehrs- und Klimapolitik und beantworten die Fragen des Publikums. 

Sie sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren! Der Eintritt ist frei.

Am Freitag, den 14. Februar 2020

Um 19 Uhr

Im Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16

In Zeiten, in denen menschenfeindliche Hetze und Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe immer präsenter werden, ist unsere Antwort: Haltung zeigen, Zivilcourage, Zusammenhalt. Doch wie geht „Haltung zeigen“ konkret? Was bedeutet das für uns im Alltag und was können Politiker*innen tun, damit sich alle sicher fühlen? Wie können sich europäische, nationale und lokale Ansätze ergänzen? Welche Wege gibt es gegen Hass und Hetze im Netz?

Über diese und viele weitere Fragen sprechen Dr. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lena Zagst, Kandidatin für die Bürgerschaft in Hamburg-Mitte.

News aus der Bezirksfraktion: Wir haben nun offiziell eine Doppelspitze mit Manuel Muja und Lena Zagst!

Im November haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, dass sich das Bezirksamt auf der Landesebene dafür einsetzt, dass Doppelspitzen in den Bezirksfraktionen möglich werden. Die DeKo hat das abgelehnt, wir lassen uns aber nicht aufhalten! Daher haben wir unsere Geschäftsordnung einfach geändert und Lena zur Fraktionsvorsitzenden gewählt! Wir setzen uns auch weiterhin für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes auf Landesebene ein, damit Doppelspitzen auch nach dem Gesetz möglich werden.

Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

Sonntag, 2. Februar 2020

Von 15:30 bis 17:30 Uhr

Energiebunker, Neuhöfer Straße 7, Hamburg-Wilhelmsburg

Zusammen mit dem GRÜNEN Umweltsenator Jens Kerstan besichtigen wir den Energiebunker in Wilhelmsburg. Die Führung richtet sich an Anfänger und Fortgeschrittene in Energiefragen, an Neugierige und Geschichtsinteressierte: Vom Bau des Flakturms im Zweiten Weltkrieg zum Umbau in den Energiebunker in den Jahren bis 2013 geht es über zu den Fragen: Was ist das Wilhelmsburger Energienetz? Was hat sich seit der IBA 2013 geändert und wo soll es hin gehen? Mit dabei: Die beiden Kandidierenden für den Wahlkreis, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Da der Platz im Energiebunker begrenzt ist, bitten wir um eine Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com.

Wir wollen mit euch über Europa reden! Für unsere Diskussion rund um das Thema Europa muss man kein*e Expert*in sein. Lediglich Appetit auf einen Teller Pasta und Lust auf ein Glas Wasser oder Wein solltet ihr mitbringen.

Am Sonntag, den 25. Januar 2020

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

in Hamburg-Wilhelmsburg

Habt ihr Lust, mit unserem Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin über Europa zu diskutieren? Dann meldet Euch bitte unter anmeldung@gruene-mitte.com an, damit wir das Essen planen können. Die genaue Adresse teilen wir mit der Anmeldebestätigung mit.

Mit dabei: Unsere Kandidat*innen für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

Es diskutieren Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter und Mitglied im auswärtigen Ausschuss) und Jenny Jasberg (Iranistin und Kandidatin für die Bürgerschaft). Die Moderation übernimmt Lena Zagst (Kandidatin für die Bürgerschaft).

Am Freitag, 24. Januar 2020

Um 19:00 Uhr

In der Horner Freiheit,

Am Gojenboom 24 (U Horner Rennbahn)

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA sind die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter gestiegen und es wird über einen neuen Krieg im Nahen Osten gesprochen. Deutschland und Europa appellieren an einen Weg der Deeskalation. Welche Rolle sollte Deutschland in diesem Konflikt einnehmen? Wie betreffen die zunehmenden Spannungen eigentlich Hamburg? Welche Verantwortung muss die Politik nun übernehmen und wofür steht eine GRÜNE Friedenspolitik?

Am Freitag, den 24. Januar 2020

Um 19 Uhr

Im Inseltreff Restaurant,

Steendik 6, 21129 Hamburg-Finkenwerder

Wir wollen Euch kennenlernen - Sie können uns kennenlernen. Unsere Kandidierenden im Wahlkreis haben in Finkenwerder im Inseltreff den neuen "Clubraum" reserviert und wollen ins Gespräch kommen: Was sind unsere politischen Ziele? Was wollen wir für Finkenwerder erreichen? Was wollen Sie uns für Finkenwerder mit auf den Weg geben?

Das alles in gemütlicher Atmosphäre bei einem Kaltgetränk.

Es erwartet uns ein bunter Kulturabend mit Corny Littmann,

Wolfgang Trepper und vielen anderen Künstler*innen!

Am Montag, den 20. Januar 2020

Um 20 Uhr

Im Schmidt Theater

Die Hamburger*innen haben am 23. Februar 2020 eine wirkliche Wahl, erstmals gibt es eine reelle Chance, dass Hamburg bald von einer ersten Ersten Bürgermeisterin regiert wird.

Corny Littmann, Wolfgang Trepper und viele andere Künstler*innen werden an diesem Abend im Schmidt Theater diese Frage künstlerisch und kulturell beleuchten und allen Interessierten einen unterhaltsamen Abend mit der möglichen ersten Ersten Bürgermeisterin Katharina Fegebank bereiten.

Alle Interessierten können dabei sein, der Eintritt ist frei. Damit aber alle auch einen Sitzplatz bekommen, bitten wir um Anmeldung unter:

kreisverband@gruene-mitte.com mit Stichwort „Gala-Abend“ im Betreff.

Unsere Kandidierenden in Mitte Farid Müller und Lena Zagst diskutierten gestern gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der GRÜNEN Jugend, Rosa Domm, im Sommersalon darüber, was Hamburg jetzt tun muss, damit die Verkehrswende gelingt und Hamburg bis 2035 klimaneutral wird. Konkret setzen wir GRÜNE uns ein für: den flächendeckenden Ausbau und die Sanierung von Radwegen, die Einführung von Protected Bike Lanes, den Ausbau und die Verbesserungen im ÖPNV, die Gestaltung einer autoarmen Innenstadt und angenehme Wege für den Fußverkehr damit so auch die Aufenthaltsqualität steigt. Aus dem Publikum kamen weitere spannende Anregungen, etwa St. Pauli weitgehend autofrei zu gestalten oder mehr Stellplätze für Lastenräder bereitzustellen. Wir machen uns da mal Gedanken! Uns hat es Spaß gemacht - auf in die Klimaneutralität!

Wir haben eine Initiative des Naturschutzrates Hamburg aufgegriffen und einen behutsameren Umgang mit Grünflächen in der Bebauungsplanung gefordert. Sehr häufig wird nämlich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt - doch dabei besteht keine Verpflichtung zum Ausgleich von Naturflächen. "Dies ist vor dem Hintergrund des Rückgangs von Stadtgrün und der akuten Bedrohung vieler Tier- und Pflanzenarten nicht hinnehmbar", erklärt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Clemens Willenbrock, "daher setzen wir uns für eine effiziente Bauplanung im Einklang mit Hamburgs Grün ein". Wir haben einen Antrag gestellt, dass das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB nur noch angewendet werden darf, wenn dadurch keine Naturflächen verloren gehen. Die Bezirksversammlung hat den Antrag abgelehnt.

Unser Team für die Bürgerschaft steht: Farid Müller, Lena Zagst, Gerrit Fuß und Sonja Lattwesen! Demnächst findet ihr weitere Infos hier auf der Website.

Am 27. Oktober stellten SPD, CDU und FDP ihren Koalitionsvertrag für Hamburg-Mitte vor. Auf knappen 10 Seiten präsentiert die neue Koalition ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre. Nach dem Wahlergebnis der Bezirkswahlen, in dem SPD und CDU deutliche Verluste einfuhren, hätte eine solche Koalition keine Mehrheit. Erst nachdem die SPD sechs GRÜNE Mandate für sich gewonnen hat, konnte sie eine Koalition an den GRÜNEN Wahlgewinnern vorbei bilden.

Diese Woche fand unsere Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in  Ausschüssen und AGs statt. Ziel war es, über die verschiedenen Ausschüsse der Bezirksversammlung - darunter zum Beispiel der Bauausschuss, Ausschuss für Sozialraumentwicklung oder auch der Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt - zu informieren und neue Ausschussmitglieder zu gewinnen. Unsere Ausschusssprecher*innen haben die Gäste über die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen informiert. An den verschiedenen Thementischen war es jedem*r Interessierten möglich, bereits vorhandene Fragen und Ideen mit uns zu besprechen. Fazit des Abends: Tolle Gespräche und motivierte Bürger*innen, die zukünftig die GRÜNE Bezirkspolitik mitgestalten.

Die Termine der AGs werden in Kürze auf dieser Website angekündigt.

In vier von sieben Bezirken gehen die GRÜNEN als Sieger aus den Hamburger Bezirksversammlungswahlen 2019 hervor! Auch im Bezirk Mitte sind wir mit 29,3 % stärkste Kraft geworden. „Wir sind überwältigt von diesem fantastischen Ergebnis und danken den Wähler*innen für ihr großes Vertrauen.“, freut sich unsere Spitzenkandidatin Sonja Lattwesen. „Wir nehmen dieses Wahlergebnis als deutlichen Auftrag zur Umsetzung unserer GRÜNEN Themen und werden mit viel Tatendrang in die kommenden fünf Jahre gehen,“ so Manuel Muja, der als zweiter Spitzenkandidat neben Sonja Lattwesen zum ersten Mal in die Bezirksversammlung einziehen wird. Gemeinsam mit den Bürger*innen wollen wir Politik machen, die lokale Nachbarschaften stärkt und das weltweite Klima schützt.

Für eine nachhaltige Zukunft der großen Städte ist eine Transformation der Mobilität notwendig. Ein Baustein darin ist die Stadt der kurzen Wege, für möglichst viele Wege zu Fuß oder mit dem Rad. Darin sehen wir gleichzeitig eine große Chance, die Lebensqualität in den Quartieren zu heben und Lebensraum für Bewohner*innen zurückzugewinnen. Der Verkehrsplaner Christian Scheler (Argus) gibt Antworten auf die Frage, wie eine entsprechende Stadtentwicklung aussehen kann. Wir wollen Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

Am 4. Juni 2019

um 19 Uhr

im Ökumenischen Forum, Shanghaiallee 12

Modellprojekte für den Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" entwickeln

In Hamburg-Mitte geht es voran bei Klimaschutz und Radverkehrsausbau. Die Reduktion des globalen CO2 Ausstoß und lokale Initiativen, die das Stadtklima verbessern, gehören zusammen. Durch eine Steigerung des Radverkehr-Anteils können die Treibhausgasemissionen im Verkehr deutlich gesenkt werden. Gleichzeitig werden dadurch lokale Belastungen durch Schadstoffe und Lärm reduziert.

Seit Ende 2016 muss vor Kitas und anderen sozialen Einrichtungen Tempo 30 eingeführt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ausnahmen sind allerdings an Straßen mit mehr als einem Fahrtstreifen pro Richtung und hoher Bustaktung erlaubt. So gibt es zum Beispiel vor der KiTa Sunshine in der Horner Landstraße noch kein Tempo-30-Schild. Um mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu erreichen, hat die GRÜNE Fraktion beantragt, dass hier dennoch eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird. „Die Sicherheit der Kinder muss immer Vorrang haben“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg, „daher versuchen wir auch hier, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“

Unser traditioneller Wahlpreisskat fand am vergangenen Freitag, 10. Mai, im Ledigenheim in der Neustadt statt. Mit dabei waren die Kandidat*innen vor Ort aus dem Wahlkreis 1, Jutta Kodrzynski, Jörg Behrschmidt und Lothar Knode. Sie haben die Skatspieler*innen gut auf die bevorstehenden Wahlen und auf das Turnier eingestimmt. Ein herzliches Dankeschön an das Ledigenheim für die tolle Unterstützung!

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Mitte*** 10.05.2018

Am Freitag, den 10. Mai 2019, wurde der neue inklusive Spielplatz in der Neustadt offiziell eingeweiht. Der liebevoll „Onkel Rudi" genannte, öffentliche Spielplatz in der Markusstraße ist der erste inklusive Spielplatz Hamburgs. Auf Initiative des Fördervereins der Kinder der Kita Markusstraße wurde, in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Spielplatz in einem aufwändigen Verfahren umgebaut und ist nun hindernisfrei und mit inklusiven Spielgeräten ausgestattet.

Unter moderner Verkehrspolitik verstehen wir: Weiterte Stadtteile an das U- und S-Bahnnetz anbinden, kontinuierliche Einbindung von Fahrrad- und Fußverkehrskonzepten in städtische Verkehrsplanungen, damit umweltfreundliches Fahrradfahren mit Velorouten und Protected Bike Lanes durch die Stadt sicherer und attraktiver für alle Hamburger*innen wird. Außerdem arbeiten wir weiterhin an einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt, u.a. durch sinnvolle Parkraumkonzepte, Bewohnerparkzonen und Ausweitung von Tempo-30-Zonen.

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte*** 10.05.2018

Bereits im Mai 2017 wurde für die Carl-Petersen-Straße (CPS) Tempo 30 beschlossen und zwei zusätzliche Übergangsmöglichkeiten für Fußgänger geschaffen. Dies war der Startschuss, an den sich ausführliche Planungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität anschlossen.

In der Nacht vom 21. auf den 22. August 1980 wurde der erste dokumentierte, rasstische Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft der Nachkriegszeit in der Halskestraße/ Billbrook verübt, dem zwei vietnamesische sogenannte "Boatpeople", Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, zum Opfer fielen. Die beiden jungen Männer waren im Rahmen einer humanitären Kampagne der Stiftung DIE ZEIT in die Hansestadt gekommen. So war die Anteilnahme groß, über 400 Trauergäste kamen zur Beisetzung auf den Friedhof Öjendorf, auf der der damalige Erste Bürgermeister Hans-Ulrich Klose die Trauerrede hielt. Die Initiative für ein Gedenken an Nguyễn Ngọc Châu und Đỗ Anh Lân, ein Zusammenschluss aus Überlebenden, Hinterbliebenen, Pat*innen der Opfer und solidairschen Menschen, gedenkt alljährlich auf dem Friedhof Öjendorf feierlich den Opfern. „Die Bezirksversammlung Mitte beschloss diese Woche eine Unterstützung der Gedenkfeier, die an ein Ereignis erinnert, das Hamburg damals tief erschüttert hat“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Zwei mal war es schon zu Gast, nun soll es für immer bleiben: Finkenwerder bekommt ein Leih-Lastenrad! Der ADFC Hamburg setzt sich dafür ein, dass umweltschonender Transport auch südlich der Elbe mehr Menschen ermöglicht wird. Der Hamburger Fahrradclub hat ein Projekt ins Leben gerufen, das bereits zwei Lastenräder nördlich der Elbe zur kostenlosen Ausleihe anbietet. Die Bezirksversammlung Hamburg Mitte stellt nun die Gelder für die Anschaffung eines dritten Lastenrads für Finkenwerder bereit. Damit soll auf der unverhältnismäßig verkehrsbelasteten Elbinsel ein neuer Baustein nachhaltiger Mobilität entstehen.

Es geht weiter und demnächst auch bequemer durch die Neustadt! Das erste der von den GRÜNEN initiierten Fußverkehrskonzepte wurde in diesem Monat im Ausschuss für Verkehr und Umwelt vorgestellt. Zur Erarbeitung des Konzepts hatte das beauftrage Büro zunächst eine Bürgerbeteiligung durchgeführt. So wurden die zentralen Fußverkehrsachsen, wesentliche Hürden und Lösungsvorschläge definiert. Die Verbreiterung von Gehwegen, die Reduzierung von Autoverkehr, Umnutzung von Parklätzen und mehr Sprunginseln zur Querung größerer Straßen sind prägende Maßnahmen des Fußverkehrskonzepts. Außerdem wurden viele Ideen vorgestellt, wie die Anzahl an „Elterntaxis“ reduziert werden könnte, um allen Schüler*innen einen sicheren Schulweg zu ermöglichen und das Verkehrsaufkommen zu mindern. Besonders freuen wird die Anwohner*innen der Vorschlag, die Wexstraße tagsüber autofrei zu machen, um Menschen hier mehr Platz zum Flanieren und Verweilen zu geben. Zudem soll die Barrierefreiheit ausgebaut werden: Insbesondere am Großneumarkt sollen Bordsteinabsenkungen und Entrümpelung von Fußwegen leichtere Übergänge ermöglichen. Mit der Umsetzung soll noch in diesem Jahr begonnen werden.

Rothenburgsort begeistert zunehmend mit kleineren und größeren Anziehungspunkten. Ein besonders kleiner ist das Mikropol – eine ehemalige Bedürfnisanstalt, die zum Nachbarschaftstreff und vielfältigem Aktionsraum umgestaltet wird. Die engagierten Initiator*innen wollen auch das Programm aus dem ehemaligen Stadtteilzentrum RothenBurg wieder aufgreifen. Trotz vormaliger Nutzung des Gebäudes wird ein neuer Wasseranschluss benötigt, für den die Bezirksversammlung sich freut Gelder bereit zu stellen. „Treffpunkte wie das Mikropol in Rothenburgsort fördern die Lebensqualität und die Nachbarschaft im Stadtteil“, freut sich Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Die weltweit größte Modelleisenbahn, Hamburgs wunderbare Attraktion in der Speicherstadt, ist ein beliebtes Ausflugsziel und begeistert Groß und Klein für nachhaltigen Verkehr. Umso trauriger ist es, dass es vor dem Miniaturwunderland chronisch an Abstellmöglichkeiten für Fahrräder mangelt und der Weg dahin über Kopfsteinpflaster und Straßen ohne Radstreifen führt.

Inklusion fördern – dafür setzen die GRÜNEN sich täglich ein. Das bedeutet auf Bezirksebene vor allem, die Menschen und Vereine zu unterstützen, die aktiv eine offene und integrative Gesellschaft mitgestalten. „Um die wertvolle Arbeit des Vereins weiterhin zu ermöglichen, möchte die Bezirksversammlung Tumaini mit knapp 10.000 € für Raummiete und Sachkosten unterstützen“, freut sich Meryem Çelikkol, integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN Bezirksfraktion.

Während es am Veddler S-Bahnhof seit einigen Jahren am südlichen Ausgang, in Richtung Wilhelmsburg, Fahrradbügel gibt, fehlen diese am nördlichen Ausgang in Richtung Veddel. Hier wurde die Stadtradanlage neu gemacht, doch die wenigen Fahrradständer sind weder überdacht, noch ausreichend in Anzahl. Das führt dazu, dass immer wieder Fahrräder einfach herumliegen oder den Kiosk zustellen.

Im südlichen Hamm wächst ein neues Quartier: Die Osterbrookhöfe zwischen Wendenstraße, Südkanal und Rückerskanal bieten urbanes Wohnen – grün und wassernah. Neben 800 neuen Wohnungen entstehen zwei Kitas, Spielplätze, ein Café und Nahversorgungsangebote. Knapp die Hälfte der Wohnungen wird im neuen SAGA-Systemhaus erbaut und ermöglicht damit preisgedämpfte Mieten. „Für die Osterbrookhöfe konnten wir im Wettbewerb einen hervorragenden Siegerentwurf küren, der Lebensqualität durch Autofreiheit und viele Grünräume schafft“, freut sich Michael Osterburg, „vor allem die neuen Zugänge zum Kanal werden spannende Aufenthaltsqualitäten für die Bewohner*innen und auch die bereits bestehende Nachbarschaft bieten.“

Das HT16 in Hamm hat eine lange Tradition im Stadtteil. Wir haben den Zeitpunkt genutzt und vor dem Neubau und dem Abriss des alten Vereinsheims noch einmal zu einer Veranstaltung dorthin eingeladen. Im vollen Saal des Sportbistros standen die Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung Katharina Fegebank, Farid Müller (MdHB) sowie die Kreisvorsitzende Sonja Lattwesen und der Bezirksfraktionsvorsitzende Michael Osterburg den Anwesenden Rede und Antwort. Die Moderation übernahm die GRÜNE Landesvorsitzende Anna Gallina.

Gestern beantragte der Hauptausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte für die Weiterentwicklung des Geländes am Veringkanal 250.000 € bei der Bürgerschaft. Mit diesem Geld sollen die tragenden Ideen aus den vom Zinnwerke e.V. und von der Kreativgesellschaft entwickelten Konzepten umgesetzt werden. Ziel ist, dass kostengünstige Räume für eine kreative Nutzungsmischung im Stadtteil gesichert und erweitert werden, die sich selbst tragen können. Das Gelände der ehemaligen Zinnwerke ist in den letzten Jahren zu einem beliebten Treffpunkt in Wilhelmsburg geworden und somit wesentlicher Bestandteil des Gesamtprojekts Kulturkanal.

Bild: GRÜNE Berlin

*** Pressemitteilung der Fraktionen Bündnis 90/Die GRÜNEN in Hamburg-Mitte und Altona***

*** 31.3.2019 ***

Eine komfortable Radverbindung zwischen Altona und der Hamburger City schaffen – die Bezirksversammlungen Hamburg Mitte und Altona fordern von der Stadt, die Situation der Fahrradfahrenden grundlegend zu verbessern. Zwei sich ergänzende Beschlüsse sehen vor, Radfahrstreifen auf dem Gebiet von Mitte zu prüfen und in Altona einzurichten. In Altona sollen zudem Protected Bike Lanes – baulich geschützte Radfahrstreifen – geprüft werden.

Fraktion und Kreisverband der GRÜNEN Hamburg-Mitte laden Sie herzlich ein zum Schnack mit Katharina Fegebank. Das Besondere an dieser Veranstaltung: Es gibt keine langen Reden und keine Fachdebatten. Sie allein bestimmen, worüber gesprochen wird. Sie fragen, wir antworten. Mit dabei Farid Müller (MdHB), Michael Osterburg, (Fraktionsvorsitzender) und Sonja Lattwesen (Kreisvorsitzende), Moderation: Anna Gallina (Landesvorsitzende).

Ganz egal, wo der Schuh drückt – ob es der Verkehr im Viertel ist, die Suche nach einer bezahlbaren Wohnung oder der Grünstreifen vor der Haustür. Erzählen Sie uns, was Sie bewegt und was sich ändern sollte.

Am Dienstag, 9. April 2019

um 18:00 Uhr

im HT16 Sportbistro in Hamm

Sievekingdamm 7 (U Burgstraße)

Eine alte Idee der GRÜNEN wird in Hamburg-Mitte umgesetzt, und zwar eine autofreie Zone in der Innenstadt. Die Initiative „Altstadt für Alle“ will das Rathausquartier für diesen Sommer drei Monate autofrei machen und wir unterstützten das natürlich.

Die Hamburger Altstadt bewahrt einige kulturelle Schätze wie Kirchen und Kontorhäuser und zählt zu den beliebten Orten in Hamburgs Mitte. Die Trennung durch die Willy-Brandt-Straße ist hierbei eines der Ärgernisse, das seit langem im Fokus Hamburger Politik steht. Schöne und bessere Querungsmöglichkeiten wären für die Bewohner*innen und Besucher*innen des Viertels von Vorteil. Seit einigen Jahren wird außerdem verstärkt darüber diskutiert, die Fleete wiederzubeleben und das ganze Gebiet fußgängerfreundlicher umzubauen. Die Initiative „Altstadt für Alle“ hat dazu gute Vorschläge entwickelt. Wichtiger Bestandteil davon ist es, die Zugänglichkeit der Fleete, also des Wassers, wieder zu ermöglichen und die Willy-Brandt-Straße zu unterqueren.

11.000 Einwohner*innen und sehr viel Verkehr - trotz Umgehungsstraße leidet die Bevölkerung in Finkenwerder weiter unter dem starken Verkehrsaufkommen von PKW und LKW. Um gemeinsam mit den Bürger*innen Lösungsansätze zu erarbeiten, hat die GRÜNE Fraktion aus dem Regionalausschuss Finkenwerder im Februar zu einer Verkehrswerkstatt eingeladen.

Trotz der seit 2012 fertiggestellten Umgehungsstraße will sich die gewünschte Verkehrsberuhigung auf der Finkenwerder Ortsdurchfahrt nicht einstellen. Das weiterhin hohe Pkw-Verkehrsaufkommen beeinträchtigt nicht nur Lebensqualität durch Lärm und Abgase, sondern auch die Verkehrssicherheit. Große Teile der Bevölkerung Finkenwerders hoffen weiterhin auf eine Verkehrsberuhigung im Stadtteil und eine Minderung von Lärmbelastung, Luftverschmutzung und Gefahrensituationen.

Auch 2019 findet wieder die Hamburg Pride Week vom 27. Juli bis 4. August statt. Der Christopher Street Day wird alljährlich mit vielfältigen Veranstaltungen, Straßenfesten und einer Parade in Hamburg begangen. Die Veranstaltung erinnert weltweit an Gewalt gegen lesbische, schwule, bi*, trans*, inter* und queere* Bürger*innen und an den langjährigen Kampf um gleiche Rechte.

Planten und Blomen ist, sowohl bei Tourist*innen, als auch bei Hamburger Besucher*innen ein sehr beliebter Park. Veranstaltungen, vor allem (aber nicht ausschließlich) im Sommer, ziehen viele Menschen an. Eine gute öffentliche Toiletteninfrastruktur ist der Beliebtheit angemessen, erleichtert das Leben der Parkmitarbeiter*innen und präsentiert Hamburg als ordentliche Stadt. Im Moment ist die Beschilderung über den gesamten Park hinweg unzureichend und oft sind die vorhandenen Einrichtungen nur saisonweise, oder zu bestimmten Tageszeiten geöffnet.

Der Kulturladen Hamm bietet vielseitige Angebote zu Freizeit- und Bildungsaktivitäten für die Bürger*innen des Stadtteils an. Zum Jahresende wird der Kulturladen aus der Carl-Petersen-Straße in das Sport- und Kulturzentrum an der U-Burgstraße umziehen.

Wir GRÜNE fordern langfristig eine grundsätzliche Neugestaltung des Verkehrs am östlichen Alsterufer mit weniger KFZ-Fahrstreifen, viel mehr Platz für den Radverkehr und für Spaziergänger*innen und den Erhalt des Grüns. Kurzfristig können aber schon Verbesserungen erzielt werden, um den Verkehr sinnvoller zu lenken.

An der schönen Elbpromenade gibt es aktuell keine wirklichen Fahrradwege. Radfahrer*innen weichen auf die Gehwege aus oder fahren Umwege. Das ist für Menschen, die zu Fuß oder auf dem Rad unterwegs sind, alles andere als ideal. Dabei ist auf der Straße genug Platz für breite Fahrradstreifen, wenn man einen der beiden stadteinwärts laufenden Autostreifen wegnimmt.

Die Nähe zu Hauptbahnhof und Innenstadt bedingt, dass sich viele Menschen im Münzviertel aufhalten und ein hohes Aufkommen an Parkplatz suchendem Verkehr herrscht. Um das Viertel für Anwohner*innen angenehmer zu gestalten, wäre es gut, den Suchverkehr im Viertel zu reduzieren, mehr Bewohnerparken einzurichten und die Verkehrswege barrierefrei umzubauen. Daher hat der Cityausschuss im Februar auf GRÜNE Initiative beschlossen, dass ein Konzept für eine bewohner*innenfreundliche Verkehrsgestaltung erstellt werden soll.

Der „Flohzinn" ist eine Institution im Viertel: ein Stadtteilfest mit angeschlossenem Flohmarkt in den ehemaligen Zinnwerken in Wilhelmsburg. Jeden ersten Sonntag im Monat bietet er den Bürger*innen des Viertels die Möglichkeit sich auszutauschen, Musik zu genießen und natürlich alles von Klamotten bis zu Vinyl zu erwerben. Bedauerlicherweise kann die Halle derzeit nicht für die Veranstaltung genutzt werden, da der Veranstalter die Sicherheit nicht nachweisen konnte. Dazu fehlt ein Gutachten über die Statik und verschiedene Maßnahmen zum Brandschutz.

Seit den 1980er Jahren gibt es in Rothenburgsort eine offene Holzwerkstatt, die vor gut zehn Jahren um eine Fahrradwerkstatt ergänzt wurde. Die Holzhandwerker*innen und Fahrradschrauber*innen haben in der Vergangenheit schon an verschiedenen Orten gewirkt. In absehbarer Zeit steht der nächste Umzug an, raus aus dem Alten Zollamt. Damit ein Umzug an einen neuen Standort (der bereits gefunden wurde) gelingen kann, müssen erforderliche Umbaumaßnahmen vorgenommen werden. 

Immer wieder wird der mittlere Grünstreifen in der Sievekingsallee als Parkplatz genutzt. Dies betrifft auch weitere öffentlichen Wege/Grünstreifen in der Umgebung, wodurch Fußgänger*innen und Radfahrerende beeinträchtigt und die Grünstreifen geschädigt werden. Auch mit dem Ausstellen von Strafzetteln durch die Polizei, konnte die Situation bisher nicht verbessert werden.

Wenn sich dieses Jahr, am 8. November zum 80. Mal das fehlgeschlagene Attentat von Georg Elser auf Hitler jährt, sollte der mutige Einzelkämpfer bereits mit einer Straßenbenennung in Hamburg-Mitte geehrt worden sein. Auf den GRÜNEN Antrag von November 2018, die Bedeutung Elsers zu würdigen, teilte das Bezirksamt im letzten Ausschuss für Verkehr und Umwelt mit, dass Georg Elser nun auf der Vorschlagsliste für künftig zu vergebende Straßennamen in Hamburg-Mitte steht.

Wir laden ein zur GRÜNEN Verkehrswerkstatt Finkenwerder!

Am Mittwoch, 27. Februar 2019

um 18.30 Uhr

in der Bibliothek des Gymnasiums Finkenwerder

(Norderschulweg 18, 21129 Hamburg)

Wir möchten mit Ihnen über die Verkehrssituation auf Finkenwerder diskutieren: über ÖPNV, Rad- und Fußverkehr, den Kreisverkehr, Anwohner*innenparken, Vekehrsberuhigung und was sonst noch bewegt. Bringen Sie ihre Anliegen, Lösungsvorschläge und Fragen mit, um mit uns gemeinsam neue Ideen zu entwickeln – für eine zukunftsweisende Mobilität auf Finkenwerder!

Es geht endlich los! Im wahrsten Sinne des Worte - im Mai wurde auf GRÜNE Initiative in der Bezirksversammlung beschlossen, dass Fußverkehrskonzepte für die Neustadt, St. Georg und das Billstedter Zentrum erstellt werden. Die Neustadt hat nun mit Hilfe von Bürger*innen den Anfang gemacht.

Auch für den Verkehr konnten wir einige Verbesserungen bewirken. So wird zukünftig die Geschwindigkeit in der Straße Öjendorfer Höhe verstärkt überprüft und eine bauliche Veränderung der Straße vorgenommen, sodass sie zwischen Öjendorfer Steinkamp und Merkenstraße verengt wird. Dadurch soll die Sicherheit für die Kinder der dortigen Stadtteilschule und der ansässigen Kita erhöht werden.

Erfreulicherweise wurde am Bahnhof Mümmelmannsberg vor Kurzem ein öffentliches WC installiert. Leider besteht die Möglichkeit zum Windelwechseln hier aktuell nur in der Damen-Kabine.

Durchgehende und klar gekennzeichnete Radwege sind ein wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit. Dies ist insbesondere der Fall, wenn der Radverkehr entgegen der Fahrtrichtung eines motorisierten Einbahnstraßenverkehrs geführt wird. So ist das der Fall in der Caffamacherreihe und der Jungiusstraße: Dort sind teilweise Radstreifen vorhanden, jedoch nur in provisorischer Form.

Für einen sicheren und sinnvollen Radverkehr haben wir uns im Umfeld des Hauptbahnhofs eingesetzt. Zum einen wollen wir die Situation an der Einbiegung zur Adenauerallee sicherer gestalten, indem Autos in der Verschwenkung der Fahrbahn deutlicher abgebremst werden. Dort gab es im vergangenen Jahr leider mehrere Unfälle zwischen Autos und entgegenkommenden Radfahrer*innen, die Vorfahrt haben.

In Hamburg sind neben den etablierten Anbieter für Rad- und Carsharing auch neue Anbieter auf dem Vormarsch. Einige Anbieter beruhen auf stationsbasierten Modellen, andere ermöglichen das Abstellen der Fahrzeuge überall (Floating-Modelle). Beides hat Vor- und Nachteile, vor allem bei exzessivem Angebot.

Nach fünf Jahren Bauzeit wurde im Dezember die neue U-Bahn-Station Elbbrücken fertiggestellt. Auf sich warten lässt weiterhin der ursprünglich geplante Umsteigeknoten von der U4 in die S3 und S31. Dies wäre nicht nur für den chronisch überlasteten Hauptbahnhof eine Erleichterung, sondern auch für die vielen Pendler*innen aus den Gebieten südlich der Elbe.

Mal kurz die Mönckebergstraße überqueren? Gar nicht so einfach bei dem regen Busverkehr. Denn im Moment ist die Mönckebergstraße für die Metrobusse 3, 4, 5 und 6, die Schnellbusse 31, 34, 35, 36 und 37 sowie die Buslinie 109 Durchgangstraße. Insbesondere für mobilitätseingeschränkte Personen stellt Hamburgs beliebteste Einkaufsstraße deswegen ein großes Hindernis dar. Auch Radfahrer*innen weichen aufgrund des starken Verkehrs auf Parkstreifen und Gehwege aus und sorgen für Konflikte. Neue Ideen müssen her!

Hamburger Schmuddelwetter hält uns nicht auf - an einem der letzten Novembertage sind wir mit Anjes Tjarks, dem Vorsitzenden der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, den Wilhelmsburger Bezirksabgeordneten Sonja Lattwesen und Rainer Roszak sowie dem Vorsitzenden der Bezirksfraktion Mitte, Michael Osterburg, auf Tour durch unseren Bezirk aufgebrochen, um zwei tolle Einrichtungen in Wilhelmsburg näher kennenzulernen. 

Die seit Mitte Juli letzten Jahres gespaltene und am ZOB beim Hauptbahnhof endende Metrobuslinie 3, wurde auf unsere Initiative im Februar im Ausschuss für Verkehr und Umwelt jetzt endlich wieder zusammengeführt. Sie verbindet nun Hamburgs Osten und Westen wieder miteinander, sodass die einzige direkte Busverbindung von Ost und West wieder komplett ist.

– Gerechte Aufteilung des öffentlichen Raumes –

Für mehr Aufenthaltsqualität und moderne Mobilität in Hamburg Mitte

Fußgänger*innen und Radfahrer*innen haben einen untergeordneten Stellenwert im öffentlichen Raum und Verkehr. Staus, Parkplatzsuche und zugeparkte, nicht-existente oder dringend sanierungsbedürftige Geh- und Radwege beinträchtigen die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Der begrenzte Platz für Radfahrer*innen und Fußgänger*innen sorgt für Konflikte zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmer*innen, von vermeidbarer Verärgerung bis hin zu tragischen Unfällen.

Eine Neuverteilung des öffentlichen Raumes mit besseren und breiteren Fuß- und Radwegen in sinnvoller und sicherer räumlicher Anordnung mit den Fahrstreifen des motorisierten Verkehrs sorgt für einen besser fließenden Verkehr mit weniger Konflikten, der am Ende allen Verkehrsteilnehmer*innen zugutekommt.

Im Rahmen unseres neuen Programms „Fair im Verkehr“ machen wir uns unter anderem für mehr Barrierefreiheit stark. In Billstedt sind uns direkt ein paar kritische Punkte aufgefallen: Zum Billstedt Center ist der Zugang nur über den U-/Bus-Bahnhof und Fahrstühle der Hochbahn möglich. Mobilitätseingeschränkte Bürger*innen mit Kinderwagen, Rollatoren oder Rollstühlen wird der Zugang so erschwert. Daher haben wir die Verwaltung gebeten, mit dem Center Management den Bau eines Außenfahrstuhls zu prüfen.

Das Helmut-Schmidt-Studierendenhaus wurde Anfang des Monats gemeinsam mit der Tochter des Namensgebers, Frau Dr. Susanne Schmidt, eingeweiht. Es bietet jetzt 128 Studierenden ein neues und modernes Zuhause. Dazu Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg: „Die Einweihung des Helmut-Schmidt-Studierendenhauses, direkt gegenüber der Hafencity Universität hat eine Vorbildfunktion. Studierende sollen verstärkt an zentralen Orten und in der Nähe ihrer Unis untergebracht werden. Das Studierendenwerk soll künftig mehr Geld dafür bekommen, denn die Schaffung bezahlbaren Wohnraums für Studierende ist uns sehr wichtig.“

In München gibt es schon neun, in Wandsbek und Eimsbüttel befinden sie sich in der Planung: Toiletten für Alle. Das sind Orte, an denen Menschen mit schweren Behinderungen menschenwürdig ein öffentliches WC benutzen können. Das betrifft mehr als 9 % der Bevölkerung Deutschlands, Tendenz steigend. Während im Süden der Republik bereits viele der sogenannten „Changing Places“ Toiletten verwirklicht sind, bleibt der Norden noch zurück. Im Bezirk Mitte findet sich das Zentrum Hamburgs, in dem eine inklusive Toilette unbedingt auffindbar sein sollte.

Es grünt, blüht und summt direkt vor der Haustür – in Zukunft auch in Mitte. Um unseren Bezirk ökologisch aufzuwerten und Nahrungsflächen für Bienen und Schmetterlinge zu schaffen, haben wir einen Antrag in der Bezirksversammlung gestellt, mehr Blühflächen zu schaffen. „Wir freuen uns sehr, dass nun auch Mitte einen Beitrag zu einer ökologischen Aufwertung der Stadt leistet“, freut sich Michael Osterburg. „Straßenbegleitgrün muss nicht zwangsläufig aus kurzgemähten Rasenflächen bestehen, sondern kann auch regionale Blühpflanzen beinhalten, die nicht nur hübsch anzusehen sind, sondern gleichzeitig auch ein Nahrungsangebot für Vögel und andere Kleintiere bereitstellen.“

Funktionsfähige und pädagogisch wertvolle Spielplätze sind eine elementare Voraussetzung für eine kindgerechte Entwicklung. Deshalb haben wir beantragt, dass in Hamburg-Mitte folgende vier Spielplätze saniert bzw. erweitert werden: „Kohlhöfen“, Steinfeldtstraße / Ihlestraße, Archenholzstraße/Liebezeitstraße und Luisenhofstieg im Schleemer Park hinter dem Kurt- A. - Körber – Gymnasium.

Die Alster ist das Herz der Stadt und der Jungfernstieg die zentrale Flaniermeile für Hamburger*innen und Besucher*innen gleichermaßen. Rund um die Binnenalster wird sich die Aufenthaltsqualität für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen in den nächsten Jahren weiter verbessern. Der Umbau des Ballindamms steht kurz bevor, doch auch Umplanungen für den Jungfernstieg und den Neuen Jungfernstieg sind angedacht.

Die GRÜNE Bezirksfraktion Mitte hat sich im Cityausschuss dafür eingesetzt, dass vor allem die Umplanung des Jungfernstiegs schnell vorangebracht wird. Insbesondere soll hier der Rad- und Fußverkehr räumlich getrennt und so die Sicherheit und Aufenthaltsqualität für alle erhöht werden. Die Planungen sollen sinngemäß mit den Umplanungen des Ballindamms, des Kleinen Jungfernstiegs und der Bergstraße einhergehen, damit eine sichere und flüssige Führung des Radverkehrs hergestellt wird, insbesondere für Abbiegesituationen.

Mobilität ist eine entscheidende Voraussetzung für die Partizipation am gesellschaftlichen Leben, für die eine barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raumes notwendig ist. Trotzdem kommt es leider häufig vor, dass z.B. Bordsteinabsenkungen zugeparkt werden, was die Barrierefreiheit erheblich einschränkt. Menschen, die auf einen Rollstuhl oder Rollator angewiesen sind, haben so keine Möglichkeit die Straße zu queren.

Der Verlauf der Veloroute 2 entlang der Kaiser-Wilhelm-Straße, zwischen Johannes-Brahms-Platz und Axel-Springer-Platz, entspricht nicht den Ansprüchen eines Verkehrswegs, der den Namen Veloroute verdient, und benötigt dringend eine Umplanung zur Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer*innen, insbesondere der Fahrradfahrer*innen. Bislang fehlen Fahrradwegmarkierungen auf voller Länge der Kaiser-Wilhelm-Straße stadteinwärts. Lediglich im Einfahrtsbereich der Kaiser-Wilhelm-Straße (Ecke Poolstraße) existiert eine alte, nur noch schwer erkennbare Fahrradwegmarkierung, die nach ca. 3 Metern endet.

Anfang November wurden im Ausschuss für Verkehr und Umwelt gleich mehrere GRÜNE Anträge für die Verkehrssicherheit auf St. Pauli beschlossen: Zum Einen haben wir beantragt, dass die Straße Neuer Pferdemarkt zu einer Einbahnstraße gen Osten wird. So soll künftig die Einfahrt von der Budapester Straße in den Neuen Pferdemarkt gesperrt werden, um den hochfrequentierten Kreuzungsbereich Wohlwillstraße / Thadenstraße / Beim Grünen Jäger verkehrsmäßig zu entlasten. „Mit Blick auf den kommenden Veloroutenausbau in der Thadenstraße, die Fahrradstraße werden soll, ist es wichtig, an dieser hochfrequentierten Ecke Gegenverkehr rauszunehmen“, so Michael W. Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Bezirksfraktion Mitte.

Im Bezirk Mitte wird zum ersten Mal das Vorkaufsrecht der Stadt genutzt, um den Schutz der lokalen Wohnbevölkerung zu sichern. In der Hein-Hoyer-Straße auf St. Pauli kauft die Stadt ein Wohnhaus auf, da der potentielle Käufer nicht zur Einhaltung der Sozialen Erhaltungsverordnung bereit war. Ziel der auf St. Pauli geltenden Sozialen Erhaltungsverordnung ist es, die bestehende Bevölkerungsstruktur zu schützen indem bezahlbarer Wohnraum gewahrt wird. So ist es unter anderem nicht möglich, bestehende Mietwohnungen in Eigentumswohnungen umzuwandeln.

"Plätze wie der Adolphsplatz weisen einen zu hohen Versiegelungsgrad auf. Das entspricht nicht unseren Ansprüchen an eine nachhaltige Stadtgestaltung. Bäume verbessern außerdem das Mikroklima - sie schaffen Kühlinseln und verhelfen dem Abfließen bei Starkregenereignissen. Es gibt noch viel Potential für mehr Grün in der Hamburger Innenstadt - beispielsweise am Großen Burstah oder am Jungfernstieg", so Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender.

Bild: Geoportal Hamburg

Im letzten Regionalausschuss Wilhelmsburg wurde auf Initiative der GRÜNEN der aktuelle Stand der Veloroutenplanung 11 vorgestellt. Zudem gab es diese Woche Mittwoch einen Infostand zur Veloroutenplanung 11 auf dem Platz Mannesallee/Veringstraße in Wilhelmsburg.