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Neues Carsharing-Gesetz in Planung

Quelle BMVI
Quelle BMVI

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrarstruktur (BMVI) plant eine neues Gesetz zur Unterstützung von Carsharing. Laut Entwurf soll es dafür ein neues Verkehrsschild geben, welches den Behörden ermöglicht separate Parkflächen zu kennzeichnen. Außerdem können Carsharing-Fahrzeuge von Parkgebühren befreit werden. Das Gesetz soll sowohl stationsgebundene Systeme als auch nicht-gebundene Carsharing-Unternehmen betreffen. Zusätzlich soll den stationsgebundenen Unternehmen durch einen Wettbewerb ermöglicht werden, Abholstationen in den öffentlichen Verkehrsraum zu verlagern. „Sollte dieses Gesetz auf Bundesebene beschlossen werden, ermöglicht es uns im Bezirk Mitte viele Möglichkeiten das Carsharing-System weiter auszubauen und attraktiver zu gestalten. Das Carsharing, mit über 1 Millionen registrierten Nutzern bundesweit, liegt im Trend und bietet gerade im Ballungszentren wie Hamburg-Mitte eine wichtige Möglichkeit auf ein eigenes Auto zu verzichten", erklärt Michael Osterburg, der Fraktionsvorsitzende der Grünen in Mitte.