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Abstimmung über Lange Reihe gerät zur Farce

Am Montag tagte der Verkehrsausschuss und beschäftigte sich mit dem Busbeschleunigungsprogramm, welches einige Veränderungen in der Langen Reihe vorsieht und bei den AnwohnerInnen unter massiver Kritik steht. Viele Anträge und auch mündliche Eingaben verwirrten im Verkehrsausschuss nicht nur die Abgeordneten. Es machte deutlich, dass dieses Programm zur Busbeschleunigung in der Langen Reihe noch lange nicht zu Ende gedacht ist. "Wir hätten den Tagesordnungspunkt vertagen und die Beratungen im Stadtteilbeirat St. Georg abwarten müssen. Dann hätten wir uns im kommenden Hauptausschuss am 4.2. über ein gemeinsames Statement aus den Fraktionen einigen können“ erklärt Michael Osterburg.

Stattdessen stimmte jede Fraktion nach kurzem Einblick in die Anträge der SPD und der CDU punkteweise ab. „Dieses wichtige Thema hätte eine andere Behandlung verdient und alle Fraktionen, bis auf die SPD, sahen dies genauso. Diese Farce zu Lasten der AnwohnerInnen hätten wir verhindern können", so Osterburg weiter. Am Ende wurde der Antrag der SPD, der Änderungen vorsieht und keine grundsätzliche Ablehnung, angenommen.