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Mitte(n) in Europa

Im Frühjahr 2014 finden erstmals die Wahlen zu den sieben Hamburger Bezirksversammlungen zusammen mit der Europawahl statt. Nicht nur ein organisatorischer Akt, sondern auch ein symbolischer, denn die Idee Europa wird „unsere Zukunft auf dem Weg hin zu einer friedlichen und demokratischen Gemeinschaft in Europa und weltweit sein“, wie unser Abgeordneter im Europäischen Parlament, Jan Philipp Albrecht, sagt. Höchste Zeit also, dass auch die GRÜNE-Fraktion Hamburg Mitte zu einer Exkursion nach Brüssel aufbricht, um den Schulterschluss zu den europäischen Kollegen zu suchen.

Geographisch umfasst die Europäische Union 27 Mitgliedsstaaten, die Idee reicht jedoch ungleich weiter. Um sich einen Eindruck zu verschaffen, wie die europäischen politischen Ideen in Brüssel entwickelt werden, die dann häufig auf Bezirksebene mit Leben gefüllt werden, sind unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg und der Fraktions-Geschäftsführer Sebastian Kloth diese Woche in Brüssel unterwegs. „Wir arbeiten regelmäßig mit politischen Beschlüssen von der EU. Zum Beispiel beschäftigen uns schon seit 2007 die Vorgaben von den EU-Umgebungslärmrichtlinie. So ist das Thema Lärmschutz verstärkt auf der Agenda und wir versuchen in der Bezirksversammlung z.B. an diesem Punkt mit Tempo-30-Zonen anzusetzen.“ erklärt Michael Osterburg die teilweise engen Zusammenhänge zwischen Europa- und Lokalpolitik.