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Große Pläne, wenig Geld - Finanzierungslücke für den Hafen

"Jetzt ist es offiziell: Bis 2018 fehlen der HPA 444 Millionen Euro", kommentiert der hafenpolitische Sprecher der Grünen Anjes Tjarks die Antwort auf eine Große Anfrage der Bürgerschaftsfraktion der GRÜNEN. Diese deckte die Finanzierungslücken von geplanten Hafenprojekten auf. Zwischen den Planungen der Hamburg Port Authority (HPA) und den zur Verfügung stehenden finanziellen Mitteln klafft bis 2018 eine Differenz von 444 Millionen Euro. Neben Ersatzbauten für zahlreiche marode Straßen und Brücken gehören auch Großprojekte wie zum Beispiel die Elbvertiefung und die Hafenerweiterung Altenwerder zu den Kostentreibern.

 

Unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg ruft zur Vernunft bei der Planung von neuen Großprojekten auf: „Diese müssen realistisch für den Bedarf geplant werden und dürfen nicht nach gigantischen Wünschen ins Blaue hinein geträumt werden. Da der Containerumschlag deutlich zurückgeht sind für uns viele der explodierenden Kosten für Hafeninvestitionen nicht mal aus wirtschaftlicher Sicht zu begründen. Der Senat sollte klar überlegen, was Hamburg wirklich benötigt“.

 

In seiner Drucksache hat der Senat erstmals das Kostenvolumen dieser Projekte und seine Finanzmittel offen gegenübergestellt. Ergebnis: Die in diesem und im kommenden Jahr auflaufenden Projektkosten können noch bezahlt werden. Das Geld dazu nimmt der Senat aus dem Börsengang der Hamburger Hafen und Logistik AG (HHLA), der der Stadt 1,06 Milliarden Euro in die Kassen gespült hat. Von dem Erlös sind noch 334 Millionen Euro übrig. Spätestens 2015 tritt jedoch das erste Defizit von 83 Millionen Euro auf. Dann ist die HHLA-Milliarde aufgebraucht, und das Geld, das der Senat in der mittelfristigen Finanzplanung für die Hafeninfrastruktur vorsieht, reicht bei Weitem nicht aus, um die Lücke zu schließen.