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Europäisches Bürgerbegehren für Tempo 30

Vor wenigen Wochen hat die EU-Kommission ein Bürgerbegehren zu gelassen, welches flächendeckend Tempo 30 innerorts von Städten und Dörfern fordert. Derzeit gilt vielerorts noch Tempo 50 als Regelgeschwindigkeit. Das soll sich nun mit Hilfe von Unterschriften ändern. Gefordert sind nach den EU-Gesetzen insgesamt mindestens 1 Million Unterschriften innerhalb eines Jahres. „Es ist der richtige Ansatz grundsätzlich Tempo 30 in der Stadt zu haben. Es reduziert den Lärm und Schadstoffe und erhöht die Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger“, erklärt Michael Osterburg der Fraktionsvorsitzende der Grünen.

Die Unterschriften müssen aus mindestens 7 verschiedenen Mitgliedstaaten stammen und innerhalb eines Mitgliedsstaates unterscheidet sich die erforderliche Mindestanzahl auch noch einmal und hängt von der jeweiligen Einwohneranzahl und der Anzahl der Sitze im Europäischen Parlament ab. Deutschland brauch daher um die Initiative zu unterstützen 74 250 Unterschriften. Unterstützt wird die Initiative von rund 40 verschiedenen Organisation, die noch bis zum November weitere Unterschriften sammeln müssen. Wenn die geforderten Stimmen zusammen kommen, ist die Kommission verpflichtet das Thema zu diskutieren. Es behält jedoch das Initiativrecht.

 

Hier der Link zum unterschreiben: 

 

http://de.30kmh.eu/jetzt-registrieren/