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Elisa - Die Informationen müssen fließen

Die Abgeordneten im Regionalausschuss im Rauhen Haus staunten am gestrigen Abend nicht schlecht, als der Abriss des strittigen Wohngebäudes der vhw am Elisabethgehölz nochmals beantragt wurde.

"Es handelt sich hier um ein behördliches Verfahren und keinen neuen Antrag. Der Abriss-Antrag wurde bereits vor einem Jahr gestellt und damals durch die Politik verhindert. Es handelte sich um ein Abkommen zwischen der vhw, der Verwaltung und der Politik, dass der Antrag für ein Jahr gestundet, quasi bis zum 28.2.2013 ausgesetzt wird, damit eine Lösung gefunden werden kann. Auch dieses Mal konnten und wollten wir als Politik nicht zustimmen, aber wir dürfen diesen Antrag nun leider nur zur Kenntnis nehmen und nicht intervenieren. Klar ist im Moment nur, dass nach einem Abriss dort überhaupt nichts gebaut werden darf, da es bisher keine Verhandlung über einen Bauantrag gab", klärt Michael Osterburg auf.

Im Vorfeld wurden einer großen überregionalen Zeitung bereits Informationen zugespielt, dass der Abriss im  gestrigen Regionalausschuss beschlossen werden würde. Der Artikel sorgte für einiges Aufsehen und die Initiative Rettet Elisa e.v. kam geschlossen zum Regionalausschuss und wollte von den ebenso überraschten Politikern Antworten haben.

"Ich hoffe, ich kann hier für alle Politiker des Regionalausschusses sprechen, wenn ich sage, dass wir um 17 Uhr von der erneuten Verhandlung des Abrissantrages erfuhren. Wir fordern einen deutlich besseren Informationsfluss nicht nur zu den AnwohnerInnen. Wir sind vielerorts Ansprechpartner und müssen über derartige Änderungen im Prozedere informiert werden. Ich kann es nicht verstehen, warum der Antrag vor einem versprochenen 6. Runden Tisch wieder gestellt wird, da er nur Verwirrung stiftet und die Anwohnerinnen zu Recht noch mehr verunsichert. Die Informationspolitik muss eindeutig besser werden", fordert Michael Osterburg.

Hintergrund: Die vhw hatte bereits im Dezember beschlossen noch einen 6. Runden Tisch einzuberufen, um mit den AnwohnerInnen eine Lösung für das Wohngebäude am Elisabethgehölz zu erarbeiten. Dieser 6. Runde Tisch als Ort des Dialoges und der Verhandlung wurde bis dato nicht einberufen.

"Wer gibt diese Informationen mit welcher Intention an eine Zeitung weiter?", fragt Michael Osterburg etwas enttäuscht, "der Dialog und die Lösungen rund um die Elisa müssen am Runden Tisch erfolgen und die AnwohnerInnen müssen mit eingebunden werden. Die Politik kann nur begleiten, aber auch sie muss informiert werden. Ich finde es mehr als fraglich, dass auf diese Weise Verwirrung gestiftet wird", resümiert Osterburg den Abend.