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Senatorin ist auch aufgewacht

Wilhemsburger Bevölkerung schützen - Mieterschutz sicherstellen

 

In einem Interview mit dem Abendblatt schwingt sich Jutta Blankau zur "Jeanne d'Arc des Mieterschutzes" in Wilhelmsburg auf. Die Stadtentwicklungssenatorin behauptet Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Vertreibung der angestammten EinwohnerInnen verhindert.

Ihre Werkzeige sind: öffentlich geförderter Wohnraum und soziale Erhaltensverordnungen. Vor allem im Reiherstiegviertel will sie jetzt gegen die Gentrifizierung kämpfen. „Es ist ja wunderbar, wenn die SPD die Soziale Erhaltensverordnung entdeckt. Es ist aber schon etwas merkwürdig, wenn sie die Einführung einer solchen als ihren Verdienst verkauft“, sagt Michael Osterburg. Die SPD hat 2002 die soziale Erhaltensverordnung für St. Georg verhindert und damit wichtige Jahre verschenkt. Erst durch Grün im Bezirk und im Senat ist sie 2009 eingeführt worden. Auch in Wilhelmsburg fordern die GRÜNEN in Mitte schon seit 2009 die Einführung einer Sozialen Erhaltensverordnung. Die SPD hat dies ausgesessen und erst im Herbst 2011 auf grünen Druck wurde das Projekt weitergebracht. Der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in Mitte meint außerdem: „In Hamm und Horn passiert gerade das Gleiche, hier müssen wir aufmerksam sein und brauchen ein Monitoring um Fehlentwicklung entgegen zu wirken, wie zum Beispiel in der Wohnanlage am Elisabethgehölz.“ Erst vor ein paar Monaten haben die GRÜNEN in Mitte solche Voruntersuchungen für Hamm und Horn gefordert. Die soziale Erhaltensverordnung ist aber nur ein Instrument gegen Fehlentwicklung, es muss viel mehr geförderter Wohnungsbau entstehen, besonders in den Stadtteilen St. Pauli, St. Georg und in der Neustadt. Dafür müssen Investoren verpflichtet werden.