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Willkommen bei den GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Was gibt es Neues in Mitte?

Fr

29

Mai

2020

Trotz Corona: Mobilität für Alle im Sinne des Infektions- und Klimaschutzes

***Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte***

29.05.2020

 

Hamburg-Mitte hat aufgrund der Innenstadt und seiner vielen beliebten Destinationen ein hohes Verkehrsaufkommen – neben dem Kfz-Verkehr bewegen sich insbesondere auch viele Fuß- und Radfahrende durch den Bezirk und dies auf teils begrenztem Raum. An einigen schmalen Rad- und Fußwegen sowie Aufstellflächen vor Ampeln ist nicht ausreichend Platz, um den erforderlichen Sicherheitsabstand einzuhalten.

 

Um die weitere Ausbreitung der Corona-Pandemie zu verhindern, müssen Personen an allen öffentlichen Orten einen Mindestabstand von 1,5 Metern zueinander halten, soweit es die örtlichen und räumlichen Begebenheiten hergeben. Zum Schutz der Menschen in Hamburg-Mitte sollten an möglichst allen öffentlichen Orten, wo die örtliche Situation diesen Mindestabstand nicht zulässt, entsprechende Maßnahmen getroffen werden. Daher hat die GRÜNE Fraktion einen Antrag in die Bezirksversammlung eingebracht, um die Prüfung einer temporär anderen Aufteilung des Straßenraums insbesondere an den Orte zu fordern, wo der erforderliche Sicherheitsabstand aktuell schwer einzuhalten ist.

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Do

28

Mai

2020

GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte wählt neuen Fraktionsvorstand

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte vom 27.05.2020

 

Am 26.05.2020 hat die GRÜNE Bezirksfraktion Mitte einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Als neue Fraktionsvorsitzende wurde Henrike Wehrkamp gewählt. Damit führt sie die Bezirksfraktion gemeinsam mit dem Fraktionsvorsitzenden Manuel Muja. In das Amt des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wurde Sven Dahlgaard gewählt. Die ehemalige Vorsitzende Lena Zagst ist nach ihrer Wahl in die Hamburgische Bürgerschaft aus dem Fraktionsvorstand zurückgetreten.

 

Henrike Wehrkamp erklärt zu ihrer Wahl zur Fraktionsvorsitzenden: "Ich freue mich sehr über das mir entgegengebrachte Vertrauen der Bezirksfraktion. Ich werde mich nun in neuer Funktion für GRÜNE Anliegen im Bezirk einsetzen."

 

Sven Dahlgaard erklärt zu seiner Wahl zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden: "Die neue Herausforderung im Fraktionsvorstand nehme ich gerne an. Ich bin dankbar, dass ich die Fraktion ab sofort auch im Vorstand unterstützen kann."

 

Manuel Muja ergänzt: "Es ist toll, dass wir als GRÜNE Bezirksfraktion weiterhin sehr gut aufgestellt sind. Im vergangenen Jahr sind wir als Bezirksfraktion ein tolles Team geworden. Als neuer Fraktionsvorstand werden wir die bisherige Arbeit fortsetzen und weiterhin aus der Opposition darauf drängen, dass GRÜNE Ideen in Hamburg-Mitte umgesetzt werden."

Di

12

Mai

2020

Mehr Abstand durch temporäre Fußgängerzonen in der Innenstadt

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte vom 08.05.2020

 

Die Corona-Krise fordert den Hamburger*innen in vielen Bereichen des Alltags ein hohes Maß an Konzentration ab. Die nun beschlossenen Lockerungen, wie beispielsweise die Ladenöffnungen des Einzelhandels, sind für viele ein Schritt hin zu mehr Normalität und Bewegung. Dementsprechend nimmt das Personenaufkommen in der Innenstadt stark zu. In diesem Zuge die Abstandsregel von mindestens 1,5m auf Gehwegen einzuhalten, gestaltet sich gerade in der Hamburger Innenstadt mit den beliebten Haupteinkaufsstraßen - wie zum Beispiel der Mönckebergstraße, Große Bleichen und Neuer Wall - sehr schwierig. Oftmals kann der notwendige Abstand nur mit einem Ausweichen auf die Straße eingehalten werden.

 

Daher plädieren wir dafür, die Einkaufsstraßen der Innenstadt temporär zu Fußgänger*innenzonen zu machen. Wir haben einen entsprechenden Antrag in den vergangenen Hauptausschuss der Bezirksversammlung eingebracht. Dieser wurde leider von der DeKo abgelehnt. Wichtiger war für die Regierungskoalition aus SPD, CDU und FDP ein Antragsbeschluss, der zum Ziel hat, dem Schausteller*innengewerbe öffentliche Flächen in den Straßen zur Verfügung zu stellen, um dort eine zusätzliche Verdienstmöglichkeit zu schaffen. Wie dies mit dem Schutz der Hamburger*innen nach Abstand und der Vermeidung von Massenansammlungen zusammenpasst, erschließt sich uns nicht.

 

Um den Mindestabstand im öffentlichen Raum zu gewährleisten, fordern wir daher Freiflächen freizuhalten, und eine temporäre Fußgänger*innenzone in der Innenstadt einzurichten, um vor allem in hochfrequentierten Bereichen, den Abstand einhalten zu können. Dies dient dem gesundheitlichen Schutz aller Hamburger*innen. Dazu Jörg Behrschmidt, GRÜNER Wahlkreisabgeordneter für Hamburg-Altstadt, Neustadt, HafenCity und St.Pauli: „Die temporären Fußgänger*innenzonen sollen zu Zeiten des größten Fußverkehrsaufkommens zwischen 12:00 und 18:00 Uhr gelten. Damit können wir darauf hinwirken, dass das Ansteckungsrisiko minimiert, die Zahl der Neuansteckungen reduziert und die Lockerungen nicht wieder aufgehoben werden müssen.“

 

Unseren Antrag findest du hier.

Mi

29

Apr

2020

Webinar am 29. April: How to support your local business

 

Wie überall kämpfen auch viele Unternehmen und kleine Geschäfte in Hamburg-Mitte gerade gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben eigenen Initiativen helfen auch der Bund und die Stadt bei der Bewältigung dieser wirtschaftlichen Probleme.

 

Wo liegen aktuell die Probleme? Wie erfolgreich werden die Schutzschirme in Hamburg eingesetzt? Sind weitere Maßnahmen notwendig?

 

Diese Fragen wollen wir diskutieren mit:

 

Dominik Lorenzen, Abgeordneter der Hamburgischen Bürgerschaft, bislang wirtschaftspolitischer Sprecher der GRÜNEN Fraktion

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

 

Wann? 29. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten nach Anmeldung)

 

Wir freuen uns auf die Diskussion und bitten um Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com

So

26

Apr

2020

Feministischer Brunch

 

Die AG Gender und Feminismus des KV Hamburg-Mitte lädt euch herzlich zum feministischen Brunch ein.


Wir wollen in diesen außergewöhnlichen Zeiten zusammenkommen und hören, was euch auf dem Herzen liegt und besprechen, was wir im Kreisverband bewegen wollen. Schwerpunktmäßig wollen wir uns gerne mit der Rolle von Gleichstellungs- und Genderpolitik auf Bezirksebene beschäftigen. Bringt gerne eure Themen und Fragen mit!

 

Mit dabei:

Lena Zagst, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft und aktuell noch Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Hamburg-Mitte

Vanessa Closius, Beisitzerin im Kreisvorstand und Mitglied der erweiterten Bezirksfraktion

Milla Fester, Frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstands

Wann? Sonntag, 26. April um 11 Uhr

Wo? Bei ZOOM 
Die Einwahldaten für ZOOM bekommt ihr nach der Anmeldung an lena.zagst@gruene-fraktion-hamburg.de

 

Die Veranstaltung richtet sich an alle Personen aus dem KV Mitte, die Diskriminierung aufgrund ihrer Geschlechtsidentität erfahren - also Frauen, inter, trans*, nicht-binäre Personen. Falls ihr aus einem anderen KV seid, seid ihr aber natürlich auch herzlich willkommen!

 

Mi

15

Apr

2020

Webinar: So retten wir Hamburgs Kultur durch die Corona-Zeit

 

Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie hat sich auch in Hamburg-Mitte das öffentliche Leben total verändert. Clubs, Theater, Museen und viele weitere Einrichtungen sind geschlossen und kämpfen bereits um ihre Existenz. Mit kreativen Formaten wird versucht etwas Umsatz zu generieren, doch auch die Politik hilft. Wie ist die Situation in Hamburg und mit welchen Hilfen können Künstler*innen, Kreative und kulturelle Einrichtungen rechnen?

 

Diese Fragen besprechen wir mit: 

René Gögge, Abgeordneter der GRÜNEN Bürgerschaftsfraktion, bislang kulturpolitischer Sprecher.

Sonja Lattwesen, Musikunternehmerin und Mitglied der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN Hamburg-Mitte

 

Wann? Freitag, 24. April um 18 Uhr

Wo? Bei Zoom (Einwahlmöglichkeiten bei Anmeldung)

 

Wir freuen uns auf die Diskussion!

 

 

Wir bitten um Anmeldung unter: anmeldung@gruene-mitte.com

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Di

14

Apr

2020

Wochenmärkte in Zeiten von Corona – mit Abstand die beste lokale Versorgung

Pressemitteilung der GRÜNEN Bezirksfraktion Hamburg-Mitte vom 14.04.2020

 

Während kaum ein gesellschaftlicher Bereich vom Ausbruch des Coronavirus und dessen Folgen für unser Zusammenleben verschont wurde, gibt es einen Ort, der uns erhalten geblieben ist und sicherstellt, dass ein sozialer Austausch weiterhin - wenn auch mit dem erforderlichen Abstand - gelebt werden kann. Die Wochenmärkte in Hamburg-Mitte erleben gerade eine ungeahnte Popularität. Die Besucher*innenzahlen sind deutlich gestiegen, es gibt neue Anbieter*innen, die in Zeiten der Ladenschließungen das Angebot an der frischen Luft bereichern und gleichzeitig ihre Existenz sichern. Kurzum: Wenn es die Wochenmärkte in Hamburg nicht schon geben würde, müsste man sie jetzt erfinden. Und sie erfinden sich in der aktuellen Krise auch gerade selbst neu.

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Fr

10

Apr

2020

Webinar am 15. April: So wird der Kleine Grasbrook

Hamburg bekommt einen neuen Stadtteil mitten in der Stadt. Am 3. April hat die Jury den Entwurf des Teams aus Herzog & de Meuron und Vogt Landschaftsarchitekten als Sieger gekürt. Wir wollen euch zeigen, was auf dem Kleinen Grasbrook entsteht, was diesen Entwurf von den anderen unterscheidet und worin seine Stärken, aber auch seine Schwächen liegen.

 

Kommt rein und diskutiert mit:

Anne Bailly, Vorsitzende des Stadtplanungsausschusses in Hamburg-Mitte

Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN in Hamburg-Mitte

 

Wann? Mittwoch, 15. April um 19 Uhr

Wo? Bei Zoom (Die Einwahlmöglichkeiten findet ihr unten)

 

Schaut euch das Ergebnis gerne vorab schon einmal auf www.grasbrook.de an und ruft die Website während des gemeinsamen Gespräches auf, sodass wir auf Grundlage der dort eingestellten Pläne und Unterlagen darüber diskutieren können.

Wir freuen uns auf die Diskussion!

 

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Mi

08

Apr

2020

Insel-Schnack: Eure Fragen an die GRÜNEN Abgeordneten für Wilhelmsburg und die Veddel

  

Donnerstag, 09.04.2020 

von 18 bis 19 Uhr

per Video und Telefon

 

Mit:

Gerrit Fuß, Bürgerschaftsabgeordneter

Sonja Lattwesen, Bezirksabgeordnete

Henrike Wehrkamp, Bezirksabgeordnete

 

Besondere Zeiten erfordern besondere Kommunikationsmethoden! Wir sind für Euch ansprechbar. Ihr habt Fragen oder Anregungen an die GRÜNEN Fraktionäre von den Elbinseln in Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Am Donnerstag reden wir mit Euch. Entweder per Video auf dem Tool "Zoom", oder per Telefon.

Do

26

Mär

2020

Abbau des Lampedusa-Zelts: Corona-Maßnahmen nicht missbrauchen!

**Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Mitte vom 26.03.2020**

 

Seit 2013 stand das Zelt der Lampedusa-Gruppe am Steindamm als Teil einer Dauermahnwache und war damit über das Recht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG geschützt. Das Zelt und die Mahnwache waren über die Jahre hinweg häufig Gegenstand politischen Streits. Mit der Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus in Hamburg vom 15. März 2020 hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt. Am 16. März 2020 wurde daher das Lampedusa-Zelt geräumt. Am heutigen 26. März 2020 wurde das Zelt schließlich im Auftrag des Bezirksamts Hamburg-Mitte abgebaut.

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte fordert das Bezirksamt auf, die aktuelle Situation der Corona-Pandemie und die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung nicht zu nutzen, um in politischen Konflikten Tatsachen zu schaffen. Gerade in Krisenzeiten drohen die Schwächsten der Gesellschaft unter die Räder zu geraten. Dazu gehören insbesondere Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus und ohne Obdach. Sie haben kaum Möglichkeiten, die Folgen der aktuellen einschneidenden Eingriffe aufzufangen. In dieser Krise ist solidarisches und unbürokratisches Handeln und Helfen gefragt. 

 

Dazu Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender: "Das Zelt der Lampedusa-Gruppe Hamburg ist Ausdruck eines politischen Protests und steht als solches seit 2013 am Steindamm. In und um das Zelt herum wurden seit der Räumung am 16. März keine Verstöße mehr gegen die Allgemeinverfügungen des Hamburger Senats festgestellt. Wir alle erleben gerade eine enorme Solidarität der Bevölkerung und große Akzeptanz für die notwendigen und sinnvollen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Als GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte erwarten wir vom Bezirksamt, dass diese Maßnahmen nicht genutzt werden, um in politischen Konflikten Tatsachen zu schaffen. Dieser Eindruck entsteht aber bei dem aktuellen Vorgehen. Weiterhin erwarten wir von dem Bezirksamt eine Zusage, dass das Zelt nach der Aufhebung des Versammlungsverbotes wieder aufgebaut werden darf. Wir haben vom Bezirksamt erwartet, dass man für diese schwierige Zeit auch mit der Lampedusa-Gruppe nach einer gemeinsamen Lösung sucht." 

 

 

 

Di

24

Mär

2020

März-Newsletter der Bezirksfraktion

Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich wie eine Dunstglocke über das soziale, wirtschaftliche und politische Leben Hamburgs gelegt. Oberste Priorität ist es nun, die Zahl der Neuinfektionen so gering wie möglich zu halten und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Alle können mit ihrem Verhalten dazu beitragen, indem sie besonnen und verantwortungsvoll handeln und ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken. Alle Sitzungen der Bezirksversammlung und der Ausschüsse sind abgesagt, nur der Hauptausschuss wird voraussichtlich noch tagen.

 

Weitere Informationen zu Corona, hilfreiche Kontaktadressen und was sonst noch in der Bezirkspolitik los war, lest ihr in unserem aktuellen Newsletter.

 

Di

25

Feb

2020

Drei Grüne Direktmandate für Mitte!

Aus dem Bezirk Mitte ziehen drei GRÜNE Kandidierende in die Bürgerschaft ein. Im Wahlkreis 1, zu dem neben der Innenstadt die Stadtteile St. Pauli, St. Georg, Borgfelde, Hamm und Horn gehören, haben Farid Müller und Lena Zagst gemeinsam über 30% der Wahlkreisstimmen geholt und somit zwei Direktmandate für die GRÜNEN gewonnen. Im Wahlkreis 2 (Finkenwerder, Wilhelmsburg, Veddel, Rothenburgsort, Billstedt) gewann Gerrit Fuß das Direktmandat und erhält damit, ebenso wie Lena Zagst, zum ersten Mal einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir freuen uns sehr und gratulieren Farid, Lena und Gerrit herzlich zum Einzug in die Bürgerschaft! 

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Do

20

Feb

2020

Der Februar-Newsletter unserer Fraktion

Hamburg steckt im Bürgerschaftswahlkampf, woraufhin die regierende DeKo ihre Arbeit in der Bezirksversammlung nahezu vollständig eingestellt hat. Auch im letzten Cityausschuss war kein Wille zur politischen Arbeit sichtbar, gleich zwei unserer Anträge sowie zwei Anträge aus Quartiersbeiräten wurden vertagt. Somit wird auch dieses Jahr keine neue Route für den Schlagermove geprüft und die Anwohnenden auf St. Pauli werden wieder ächzen. Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

 

Do

06

Feb

2020

Engagiert, grün, Oberbürgermeister: Belit Onay aus Hannover besucht Hamburg!

 

Hannover hat sie schon: Eine grüne, junge Spitze an der Regierung – gewählter Oberbürgermeister ist seit November Belit Onay. Die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass Wilhelmsburg bis 1866 zum Königreich Hannover gehörte, sind Gründe genug, den neuen OB Belit Onay einzuladen.

 

Er wird am Samstag, den 15. Februar, in der Honigfabrik in Wilhelmsburg ab 17:00 Uhr von seinen Vorhaben, die Innenstadt autofrei zu machen, dem Radverkehr eine herausgehobene Bedeutung zu geben und für mehr Zusammenhalt in der Stadt einzutreten, berichten.

 

Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß - beide kandidieren für die Grünen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und Billstedt - reden mit Belit Onay über grüne Strategien einer modernen, urbanen Verkehrs- und Klimapolitik und beantworten die Fragen des Publikums. 

 

Sie sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren! Der Eintritt ist frei.

Do

06

Feb

2020

Neues vom Fraktionsvorstand

Im Vorstand unserer Bezirksfraktion hat sich ein personeller Wechsel vollzogen: Lothar Knode ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurückgetreten und Henrike Wehrkamp wurde von der Fraktion als seine Nachfolgerin gewählt. Die Fraktionsvorsitzenden danken Lothar Knode für sein jahrelanges Engagement im Vorstand und freuen sich, dass er der Fraktion als erfahrenes Mitglied und sozialpolitischer Sprecher erhalten bleibt. Seine Nachfolgerin, die Politikwissenschaftlerin Henrike Wehrkamp, ist seit Juni 2019 Teil der Fraktion und hat ihre Begeisterung für lokalpolitische Mitgestaltungsmöglichkeiten schnell entdeckt. Sie setzt sich inbesondere für eine sozialgerechte Stadt, Gleichstellung und Kulturförderung ein.

Mo

27

Jan

2020

Veranstaltung am 14. Februar : Haltung zeigen: So machen wir das!

  

Am Freitag, den 14. Februar 2020

Um 19 Uhr

Im Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16

 

In Zeiten, in denen menschenfeindliche Hetze und Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe immer präsenter werden, ist unsere Antwort: Haltung zeigen, Zivilcourage, Zusammenhalt. Doch wie geht „Haltung zeigen“ konkret? Was bedeutet das für uns im Alltag und was können Politiker*innen tun, damit sich alle sicher fühlen? Wie können sich europäische, nationale und lokale Ansätze ergänzen? Welche Wege gibt es gegen Hass und Hetze im Netz?

 

Über diese und viele weitere Fragen sprechen Dr. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lena Zagst, Kandidatin für die Bürgerschaft in Hamburg-Mitte.

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Eindrücke aus Mitte

Politik im DIalog - Veranstaltungen der GRÜNEN in MItte

 

Wir GRÜNEN in Hamburg-Mitte organisieren regelmäßig Veranstaltungen, um mit den Bürger*innen in Kontakt zu treten und uns über verschiedene Themen auszutauschen. Diese reichen von Fahrradttouren und politischen Stadtteilrundgängen über Diskussionsveranstaltungen unter dem Motto "Politik im Dialog" bis zu gemeinsamen Veranstaltungen mit unserer Bürgerschaftsfraktion, wie z.B. die vergangene Veranstaltung "HH-Mitte wird Fahrradstadt".

 

"Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig! Wir nehmen aus unseren Veranstaltungen viel mit und verfassen aus dem Input oft Anträge und Anfragen", freut sich unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

 

Mehr zu unseren kommenden und vergangenen Veranstaltungen findet Ihr hier.