www.gruene-mitte.comHamburg-Mitte

Willkommen bei den GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Was gibt es Neues in Mitte?

Do

28

Nov

2019

Stadtentwicklung nicht auf Kosten der Stadtnatur!

 

Wir haben eine Initiative des Naturschutzrates Hamburg aufgegriffen und einen behutsameren Umgang mit Grünflächen in der Bebauungsplanung gefordert. Sehr häufig wird nämlich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt - doch dabei besteht keine Verpflichtung zum Ausgleich von Naturflächen. "Dies ist vor dem Hintergrund des Rückgangs von Stadtgrün und der akuten Bedrohung vieler Tier- und Pflanzenarten nicht hinnehmbar", erklärt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Clemens Willenbrock, "daher setzen wir uns für eine effiziente Bauplanung im Einklang mit Hamburgs Grün ein". Wir haben einen Antrag gestellt, dass das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB nur noch angewendet werden darf, wenn dadurch keine Naturflächen verloren gehen. Die Bezirksversammlung hat den Antrag abgelehnt.

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Mi

27

Nov

2019

Doppelspitzen in den Bezirken ermöglichen!

Warum nicht auch Doppelspitzen in Bezirksfraktionen? Anders als auf der Landesebene besteht auf Bezirksebene bislang keine Möglichkeit, zwei gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende zu wählen. Durch eine entsprechende Angleichung der Gesetze für Bezirksfraktionen an das Hamburgische Abgeordnetengesetz würden keine zusätzlichen Kosten entstehen, da die Aufwandsentschädigung für bisher Vorsitz und Stellvertretung gleichmäßig auf die zukünftig gleichberechtigten Vorsitzenden aufgeteilt werden würde. die Gesetzesänderung müsste von der Bürgerschaft vorgenommen werden. 

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Di

26

Nov

2019

Platzbenennung nach Georg Elser

Bild: Schweizerisches Bundesarchiv Bern
Bild: Schweizerisches Bundesarchiv Bern
Im November 2018 beschloss die Bezirksversammlung auf unsere Initiative einstimmig, zur Würdigung des Hitler-Attentäters Georg Elser eine Straße oder einen Platz nach ihm zu benennen. Da dieser Beschluss bislang nicht umgesetzt wurde, haben wir nun einen konkreten Vorschlag gemacht: In unmittelbarer Nähe des Stadthauses, das von 1935-1943 Sitz der Gestapo in Hamburg war, befindet sich ein noch namenloser Platz. Eine Benennung an diesem Ort, noch in diesem Jahr - 80 Jahre nach seinem gescheiterten Attentat - wäre der Person Georg Elser angemessen.
Wir sind enttäuscht, dass die Koalition sich nicht dazu durchringen konnte, diesem Antrag zuzustimmen und ihn stattdessen in den Kulturausschuss überwiesen hat. Wir setzen uns weiter für einen Georg-Elser-Platz ein!
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Mo

18

Nov

2019

Team Mitte für #TeamFegebank

Unser Team für die Bürgerschaft steht: Farid Müller, Lena Zagst, Gerrit Fuß und Sonja Lattwesen! Demnächst findet ihr weitere Infos hier auf der Website.

 

 

Mi

06

Nov

2019

Quartiersfonds 2020: intransparent und zu kurz gesprungen!

In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses wurde die Verteilung der Mittel aus dem Quartiersfonds als Tischvorlage beschlossen. Der Quartiersfonds ist mit ca. 1,5 Mio. EUR die größte Summe, die die Bezirksversammlung politisch beschließen kann*. Insgesamt lagen 83 Anträge von Organisationen über 3.2 Mio. EUR vor. In den vergangenen Jahren wurden die Anträge zum Quartiersfonds im Sozialausschuss und der Bezirksversammlung diskutiert, bevor sie beschlossen wurden. Eine politische Befassung unter Einbeziehung der Oppositionsfraktionen fand in diesem Jahr nicht statt. 

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Di

05

Nov

2019

Neuzugang in unserer Fraktion: Sven Dahlgaard rückt in die Bezirksversammlung nach

 

Auf Grund beruflicher Veränderungen musste unser Bezirksabgeordneter Christof Schwaner sein Mandat am vergangenen Montag niederlegen. Nachrücken wird Sven Dahlgaard über die Bezirksliste, der in der Vergangenheit bereits als stellvertretender Vorsitzender des Jugendhilfeausschusses viel Erfahrung in der Bezirkspolitik sammeln konnte.

 

Zur Niederlegung seines Mandats erklärt Christof Schwaner:

 

"Ich habe mich sehr über die Wahl in die Bezirksversammlung und auf die politische Arbeit in den kommenden Jahren gefreut. Aber wie sich in den letzten Monaten gezeigt hat, macht es mir mein neuer Job leider unmöglich, das Ehrenamt in der Bezirksversammlung mit den Verpflichtungen in meinem Beruf zu vereinbaren. Aus diesen Gründen habe ich mich entschieden, mein Mandat niederzulegen und freue mich, dass mit Sven Dahlgaard ein erfahrener Bezirkspolitiker nachrückt, der sich engagiert für die GRÜNE Fraktion einbringen wird.“

 

Sven Dahlgaard ergänzt:

 

"Ich freue mich sehr, dass ich die Chance habe, als Abgeordneter in die Bezirksversammlung nachzurücken. Ich bin sehr motiviert, meine Arbeit im Jugendhilfeausschuss, im Sozialausschuss und für Billstedt nun auch als Abgeordneter der Bezirksversammlung fortsetzen zu können."

Di

29

Okt

2019

Stillstand in Mitte: Unambitioniertes Programm der Deutschland-Koalition

Am 27. Oktober stellten SPD, CDU und FDP ihren Koalitionsvertrag für Hamburg-Mitte vor. Auf knappen 10 Seiten präsentiert die neue Koalition ihre Ziele für die kommenden fünf Jahre. Nach dem Wahlergebnis der Bezirkswahlen, in dem SPD und CDU deutliche Verluste einfuhren, hätte eine solche Koalition keine Mehrheit. Erst nachdem die SPD sechs GRÜNE Mandate für sich gewonnen hat, konnte sie eine Koalition an den GRÜNEN Wahlgewinnern vorbei bilden.

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Fr

13

Sep

2019

Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in der Bezirksfraktion

 

Diese Woche fand unsere Informationsveranstaltung zur Mitarbeit in  Ausschüssen und AGs statt. Ziel war es, über die verschiedenen Ausschüsse der Bezirksversammlung - darunter zum Beispiel der Bauausschuss, Ausschuss für Sozialraumentwicklung oder auch der Ausschuss für Stadtnatur und Umwelt - zu informieren und neue Ausschussmitglieder zu gewinnen. Unsere Ausschusssprecher*innen haben die Gäste über die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen informiert. An den verschiedenen Thementischen war es jedem*r Interessierten möglich, bereits vorhandene Fragen und Ideen mit uns zu besprechen. Fazit des Abends: Tolle Gespräche und motivierte Bürger*innen, die zukünftig die GRÜNE Bezirkspolitik mitgestalten.

 

Die Termine der AGs werden in Kürze auf dieser Website angekündigt.

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Di

28

Mai

2019

Ergebnisse der Bezirkswahl 2019: Willkommen im grünen Hamburg!

 

In vier von sieben Bezirken gehen die GRÜNEN als Sieger aus den Hamburger Bezirksversammlungswahlen 2019 hervor! Auch im Bezirk Mitte sind wir mit 29,3 % stärkste Kraft geworden. „Wir sind überwältigt von diesem fantastischen Ergebnis und danken den Wähler*innen für ihr großes Vertrauen.“, freut sich unsere Spitzenkandidatin Sonja Lattwesen. „Wir nehmen dieses Wahlergebnis als deutlichen Auftrag zur Umsetzung unserer GRÜNEN Themen und werden mit viel Tatendrang in die kommenden fünf Jahre gehen,“ so Manuel Muja, der als zweiter Spitzenkandidat neben Sonja Lattwesen zum ersten Mal in die Bezirksversammlung einziehen wird. Gemeinsam mit den Bürger*innen wollen wir Politik machen, die lokale Nachbarschaften stärkt und das weltweite Klima schützt.

 

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Di

28

Mai

2019

Veranstaltung: Lebenswerte Quartiere - Schlüssel für eine Stadt der kurzen Wege

 

Für eine nachhaltige Zukunft der großen Städte ist eine Transformation der Mobilität notwendig. Ein Baustein darin ist die Stadt der kurzen Wege, für möglichst viele Wege zu Fuß oder mit dem Rad. Darin sehen wir gleichzeitig eine große Chance, die Lebensqualität in den Quartieren zu heben und Lebensraum für Bewohner*innen zurückzugewinnen. Der Verkehrsplaner Christian Scheler (Argus) gibt Antworten auf die Frage, wie eine entsprechende Stadtentwicklung aussehen kann. Wir wollen Sie informieren und mit Ihnen diskutieren.

 

Am 4. Juni 2019

um 19 Uhr

im Ökumenischen Forum, Shanghaiallee 12

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Mi

15

Mai

2019

Die Fahrradstadt für alle vorantreiben

Modellprojekte für den Förderaufruf "Klimaschutz durch Radverkehr" entwickeln

 

In Hamburg-Mitte geht es voran bei Klimaschutz und Radverkehrsausbau. Die Reduktion des globalen CO2 Ausstoß und lokale Initiativen, die das Stadtklima verbessern, gehören zusammen. Durch eine Steigerung des Radverkehr-Anteils können die Treibhausgasemissionen im Verkehr deutlich gesenkt werden. Gleichzeitig werden dadurch lokale Belastungen durch Schadstoffe und Lärm reduziert.

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Di

14

Mai

2019

Sicherheit für die Kinder der KiTa Sunshine

 

Seit Ende 2016 muss vor Kitas und anderen sozialen Einrichtungen Tempo 30 eingeführt werden, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Ausnahmen sind allerdings an Straßen mit mehr als einem Fahrtstreifen pro Richtung und hoher Bustaktung erlaubt. So gibt es zum Beispiel vor der KiTa Sunshine in der Horner Landstraße noch kein Tempo-30-Schild. Um mehr Sicherheit für die kleinsten Verkehrsteilnehmer zu erreichen, hat die GRÜNE Fraktion beantragt, dass hier dennoch eine Geschwindigkeitsbegrenzung angeordnet wird. „Die Sicherheit der Kinder muss immer Vorrang haben“, so Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg, „daher versuchen wir auch hier, alle Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.“

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Mo

13

Mai

2019

Wahlpreisskat auch in diesem Jahr wieder ein voller Erfolg!

Unser traditioneller Wahlpreisskat fand am vergangenen Freitag, 10. Mai, im Ledigenheim in der Neustadt statt. Mit dabei waren die Kandidat*innen vor Ort aus dem Wahlkreis 1, Jutta Kodrzynski, Jörg Behrschmidt und Lothar Knode. Sie haben die Skatspieler*innen gut auf die bevorstehenden Wahlen und auf das Turnier eingestimmt. Ein herzliches Dankeschön an das Ledigenheim für die tolle Unterstützung!

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Fr

10

Mai

2019

Erster inklusiver Spielplatz „Onkel Rudi“ Hamburg in der Neustadt eröffnet

 

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Mitte*** 10.05.2018

 

Am Freitag, den 10. Mai 2019, wurde der neue inklusive Spielplatz in der Neustadt offiziell eingeweiht. Der liebevoll „Onkel Rudi" genannte, öffentliche Spielplatz in der Markusstraße ist der erste inklusive Spielplatz Hamburgs. Auf Initiative des Fördervereins der Kinder der Kita Markusstraße wurde, in Kooperation mit dem Bezirksamt Hamburg-Mitte, der Spielplatz in einem aufwändigen Verfahren umgebaut und ist nun hindernisfrei und mit inklusiven Spielgeräten ausgestattet.

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Fr

10

Mai

2019

Unsere Ziele für den Nahverkehr

 

Unter moderner Verkehrspolitik verstehen wir: Weiterte Stadtteile an das U- und S-Bahnnetz anbinden, kontinuierliche Einbindung von Fahrrad- und Fußverkehrskonzepten in städtische Verkehrsplanungen, damit umweltfreundliches Fahrradfahren mit Velorouten und Protected Bike Lanes durch die Stadt sicherer und attraktiver für alle Hamburger*innen wird. Außerdem arbeiten wir weiterhin an einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität in unserer Stadt, u.a. durch sinnvolle Parkraumkonzepte, Bewohnerparkzonen und Ausweitung von Tempo-30-Zonen.

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Fr

10

Mai

2019

Pressemitteilung: Ein lebendiges Zentrum für Hamm - Umgestaltung der Carl-Petersen-Straße

***Pressemitteilung der GRÜNEN und SPD Bezirksfraktion Hamburg-Mitte*** 10.05.2018

 

Bereits im Mai 2017 wurde für die Carl-Petersen-Straße (CPS) Tempo 30 beschlossen und zwei zusätzliche Übergangsmöglichkeiten für Fußgänger geschaffen. Dies war der Startschuss, an den sich ausführliche Planungen zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität anschlossen.

 

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Eindrücke aus Mitte

Politik im DIalog - Veranstaltungen der GRÜNEN in MItte

 

Wir GRÜNEN in Hamburg-Mitte organisieren regelmäßig Veranstaltungen, um mit den Bürger*innen in Kontakt zu treten und uns über verschiedene Themen auszutauschen. Diese reichen von Fahrradttouren und politischen Stadtteilrundgängen über Diskussionsveranstaltungen unter dem Motto "Politik im Dialog" bis zu gemeinsamen Veranstaltungen mit unserer Bürgerschaftsfraktion, wie z.B. die vergangene Veranstaltung "HH-Mitte wird Fahrradstadt".

 

"Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig! Wir nehmen aus unseren Veranstaltungen viel mit und verfassen aus dem Input oft Anträge und Anfragen", freut sich unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

 

Mehr zu unseren kommenden und vergangenen Veranstaltungen findet Ihr hier.