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Willkommen bei den GRÜNEN in Hamburg-Mitte

Was gibt es Neues in Mitte?

Mi

08

Apr

2020

Insel-Schnack: Eure Fragen an die GRÜNEN Abgeordneten für Wilhelmsburg und die Veddel

  

Donnerstag, 09.04.2020 

von 18 bis 19 Uhr

per Video und Telefon

 

Mit:

Gerrit Fuß, Bürgerschaftsabgeordneter

Sonja Lattwesen, Bezirksabgeordnete

Henrike Wehrkamp, Bezirksabgeordnete

 

Besondere Zeiten erfordern besondere Kommunikationsmethoden! Wir sind für Euch ansprechbar. Ihr habt Fragen oder Anregungen an die GRÜNEN Fraktionäre von den Elbinseln in Hamburger Bürgerschaft und der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte? Am Donnerstag reden wir mit Euch. Entweder per Video auf dem Tool "Zoom", oder per Telefon.

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Do

26

Mär

2020

Abbau des Lampedusa-Zelts: Corona-Maßnahmen nicht missbrauchen!

**Pressemitteilung der GRÜNEN Fraktion Hamburg-Mitte vom 26.03.2020**

 

Seit 2013 stand das Zelt der Lampedusa-Gruppe am Steindamm als Teil einer Dauermahnwache und war damit über das Recht auf Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG geschützt. Das Zelt und die Mahnwache waren über die Jahre hinweg häufig Gegenstand politischen Streits. Mit der Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Corona-Virus in Hamburg vom 15. März 2020 hat die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz Versammlungen unabhängig von der Zahl der Teilnehmenden untersagt. Am 16. März 2020 wurde daher das Lampedusa-Zelt geräumt. Am heutigen 26. März 2020 wurde das Zelt schließlich im Auftrag des Bezirksamts Hamburg-Mitte abgebaut.

Die GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte fordert das Bezirksamt auf, die aktuelle Situation der Corona-Pandemie und die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung nicht zu nutzen, um in politischen Konflikten Tatsachen zu schaffen. Gerade in Krisenzeiten drohen die Schwächsten der Gesellschaft unter die Räder zu geraten. Dazu gehören insbesondere Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus und ohne Obdach. Sie haben kaum Möglichkeiten, die Folgen der aktuellen einschneidenden Eingriffe aufzufangen. In dieser Krise ist solidarisches und unbürokratisches Handeln und Helfen gefragt. 

 

Dazu Manuel Muja, Fraktionsvorsitzender: "Das Zelt der Lampedusa-Gruppe Hamburg ist Ausdruck eines politischen Protests und steht als solches seit 2013 am Steindamm. In und um das Zelt herum wurden seit der Räumung am 16. März keine Verstöße mehr gegen die Allgemeinverfügungen des Hamburger Senats festgestellt. Wir alle erleben gerade eine enorme Solidarität der Bevölkerung und große Akzeptanz für die notwendigen und sinnvollen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Als GRÜNE Bezirksfraktion Hamburg-Mitte erwarten wir vom Bezirksamt, dass diese Maßnahmen nicht genutzt werden, um in politischen Konflikten Tatsachen zu schaffen. Dieser Eindruck entsteht aber bei dem aktuellen Vorgehen. Weiterhin erwarten wir von dem Bezirksamt eine Zusage, dass das Zelt nach der Aufhebung des Versammlungsverbotes wieder aufgebaut werden darf. Wir haben vom Bezirksamt erwartet, dass man für diese schwierige Zeit auch mit der Lampedusa-Gruppe nach einer gemeinsamen Lösung sucht." 

 

 

 

Di

24

Mär

2020

März-Newsletter der Bezirksfraktion

Das Coronavirus SARS-CoV-2 hat sich wie eine Dunstglocke über das soziale, wirtschaftliche und politische Leben Hamburgs gelegt. Oberste Priorität ist es nun, die Zahl der Neuinfektionen so gering wie möglich zu halten und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Alle können mit ihrem Verhalten dazu beitragen, indem sie besonnen und verantwortungsvoll handeln und ihre sozialen Kontakte auf ein Minimum beschränken. Alle Sitzungen der Bezirksversammlung und der Ausschüsse sind abgesagt, nur der Hauptausschuss wird voraussichtlich noch tagen.

 

Weitere Informationen zu Corona, hilfreiche Kontaktadressen und was sonst noch in der Bezirkspolitik los war, lest ihr in unserem aktuellen Newsletter.

 

Di

25

Feb

2020

Drei Grüne Direktmandate für Mitte!

Aus dem Bezirk Mitte ziehen drei GRÜNE Kandidierende in die Bürgerschaft ein. Im Wahlkreis 1, zu dem neben der Innenstadt die Stadtteile St. Pauli, St. Georg, Borgfelde, Hamm und Horn gehören, haben Farid Müller und Lena Zagst gemeinsam über 30% der Wahlkreisstimmen geholt und somit zwei Direktmandate für die GRÜNEN gewonnen. Im Wahlkreis 2 (Finkenwerder, Wilhelmsburg, Veddel, Rothenburgsort, Billstedt) gewann Gerrit Fuß das Direktmandat und erhält damit, ebenso wie Lena Zagst, zum ersten Mal einen Sitz in der Hamburgischen Bürgerschaft. Wir freuen uns sehr und gratulieren Farid, Lena und Gerrit herzlich zum Einzug in die Bürgerschaft! 

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Do

20

Feb

2020

Der Februar-Newsletter unserer Fraktion

Hamburg steckt im Bürgerschaftswahlkampf, woraufhin die regierende DeKo ihre Arbeit in der Bezirksversammlung nahezu vollständig eingestellt hat. Auch im letzten Cityausschuss war kein Wille zur politischen Arbeit sichtbar, gleich zwei unserer Anträge sowie zwei Anträge aus Quartiersbeiräten wurden vertagt. Somit wird auch dieses Jahr keine neue Route für den Schlagermove geprüft und die Anwohnenden auf St. Pauli werden wieder ächzen. Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

 

Do

06

Feb

2020

Engagiert, grün, Oberbürgermeister: Belit Onay aus Hannover besucht Hamburg!

 

Hannover hat sie schon: Eine grüne, junge Spitze an der Regierung – gewählter Oberbürgermeister ist seit November Belit Onay. Die bevorstehende Bürgerschaftswahl und die Tatsache, dass Wilhelmsburg bis 1866 zum Königreich Hannover gehörte, sind Gründe genug, den neuen OB Belit Onay einzuladen.

 

Er wird am Samstag, den 15. Februar, in der Honigfabrik in Wilhelmsburg ab 17:00 Uhr von seinen Vorhaben, die Innenstadt autofrei zu machen, dem Radverkehr eine herausgehobene Bedeutung zu geben und für mehr Zusammenhalt in der Stadt einzutreten, berichten.

 

Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß - beide kandidieren für die Grünen in Wilhelmsburg, Finkenwerder und Billstedt - reden mit Belit Onay über grüne Strategien einer modernen, urbanen Verkehrs- und Klimapolitik und beantworten die Fragen des Publikums. 

 

Sie sind herzlich eingeladen, mit zu diskutieren! Der Eintritt ist frei.

Do

06

Feb

2020

Neues vom Fraktionsvorstand

Im Vorstand unserer Bezirksfraktion hat sich ein personeller Wechsel vollzogen: Lothar Knode ist als stellvertretender Fraktionsvorsitzender zurückgetreten und Henrike Wehrkamp wurde von der Fraktion als seine Nachfolgerin gewählt. Die Fraktionsvorsitzenden danken Lothar Knode für sein jahrelanges Engagement im Vorstand und freuen sich, dass er der Fraktion als erfahrenes Mitglied und sozialpolitischer Sprecher erhalten bleibt. Seine Nachfolgerin, die Politikwissenschaftlerin Henrike Wehrkamp, ist seit Juni 2019 Teil der Fraktion und hat ihre Begeisterung für lokalpolitische Mitgestaltungsmöglichkeiten schnell entdeckt. Sie setzt sich inbesondere für eine sozialgerechte Stadt, Gleichstellung und Kulturförderung ein.

Mo

27

Jan

2020

Veranstaltung am 14. Februar : Haltung zeigen: So machen wir das!

  

Am Freitag, den 14. Februar 2020

Um 19 Uhr

Im Kulturladen St. Georg, Alexanderstr. 16

 

In Zeiten, in denen menschenfeindliche Hetze und Angriffe auf Menschen wegen ihrer Religion, Herkunft oder Hautfarbe immer präsenter werden, ist unsere Antwort: Haltung zeigen, Zivilcourage, Zusammenhalt. Doch wie geht „Haltung zeigen“ konkret? Was bedeutet das für uns im Alltag und was können Politiker*innen tun, damit sich alle sicher fühlen? Wie können sich europäische, nationale und lokale Ansätze ergänzen? Welche Wege gibt es gegen Hass und Hetze im Netz?

 

Über diese und viele weitere Fragen sprechen Dr. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europäischen Parlaments und Lena Zagst, Kandidatin für die Bürgerschaft in Hamburg-Mitte.

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Mo

27

Jan

2020

Januar-Newsletter unserer Fraktion: Eine neue Doppelspitze und Vieles mehr

 

News aus der Bezirksfraktion: Wir haben nun offiziell eine Doppelspitze mit Manuel Muja und Lena Zagst!

 

Im November haben wir in der Bezirksversammlung beantragt, dass sich das Bezirksamt auf der Landesebene dafür einsetzt, dass Doppelspitzen in den Bezirksfraktionen möglich werden. Die DeKo hat das abgelehnt, wir lassen uns aber nicht aufhalten! Daher haben wir unsere Geschäftsordnung einfach geändert und Lena zur Fraktionsvorsitzenden gewählt! Wir setzen uns auch weiterhin für eine Änderung des Bezirksverwaltungsgesetzes auf Landesebene ein, damit Doppelspitzen auch nach dem Gesetz möglich werden.

 

Weitere Infos aus der Bezirkspolitik findet ihr in unserem Newsletter von diesem Monat - viel Spaß beim Lesen!

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Mi

22

Jan

2020

Am 2. Februar: Führung durch den Energiebunker mit Umweltsenator Jens Kerstan

  

Sonntag, 2. Februar 2020

Von 15:30 bis 17:30 Uhr

Energiebunker, Neuhöfer Straße 7, Hamburg-Wilhelmsburg

 

Zusammen mit dem GRÜNEN Umweltsenator Jens Kerstan besichtigen wir den Energiebunker in Wilhelmsburg. Die Führung richtet sich an Anfänger und Fortgeschrittene in Energiefragen, an Neugierige und Geschichtsinteressierte: Vom Bau des Flakturms im Zweiten Weltkrieg zum Umbau in den Energiebunker in den Jahren bis 2013 geht es über zu den Fragen: Was ist das Wilhelmsburger Energienetz? Was hat sich seit der IBA 2013 geändert und wo soll es hin gehen? Mit dabei: Die beiden Kandidierenden für den Wahlkreis, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

 

Da der Platz im Energiebunker begrenzt ist, bitten wir um eine Anmeldung unter anmeldung@gruene-mitte.com.

 

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Mo

20

Jan

2020

Am 25. Januar in Wilhelmsburg: Europaspaghetti Matinée

 

Wir wollen mit euch über Europa reden! Für unsere Diskussion rund um das Thema Europa muss man kein*e Expert*in sein. Lediglich Appetit auf einen Teller Pasta und Lust auf ein Glas Wasser oder Wein solltet ihr mitbringen.

 

Am Sonntag, den 25. Januar 2020

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

in Hamburg-Wilhelmsburg

 

Habt ihr Lust, mit unserem Bundestagsabgeordneten Manuel Sarrazin über Europa zu diskutieren? Dann meldet Euch bitte unter anmeldung@gruene-mitte.com an, damit wir das Essen planen können. Die genaue Adresse teilen wir mit der Anmeldebestätigung mit.

 

Mit dabei: Unsere Kandidat*innen für den Wahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder, Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß.

 

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Mo

20

Jan

2020

Am 24. Januar: Drohender Krieg im Nahen Osten - Antworten GRÜNER Friedenspolitik

Bild: Laurence Chaperone
Bild: Laurence Chaperone

 

Es diskutieren Jürgen Trittin (Bundestagsabgeordneter und Mitglied im auswärtigen Ausschuss) und Jenny Jasberg (Iranistin und Kandidatin für die Bürgerschaft). Die Moderation übernimmt Lena Zagst (Kandidatin für die Bürgerschaft).

 

Am Freitag, 24. Januar 2020

Um 19:00 Uhr

In der Horner Freiheit,

Am Gojenboom 24 (U Horner Rennbahn)

 

Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA sind die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter gestiegen und es wird über einen neuen Krieg im Nahen Osten gesprochen. Deutschland und Europa appellieren an einen Weg der Deeskalation. Welche Rolle sollte Deutschland in diesem Konflikt einnehmen? Wie betreffen die zunehmenden Spannungen eigentlich Hamburg? Welche Verantwortung muss die Politik nun übernehmen und wofür steht eine GRÜNE Friedenspolitik?

 

 

Mo

20

Jan

2020

Am 24. Januar: Auf ein Bier mit... den Wahlkreiskandidierenden Sonja Lattwesen und Gerrit Fuß

 

Am Freitag, den 24. Januar 2020

Um 19 Uhr

Im Inseltreff Restaurant,

Steendik 6, 21129 Hamburg-Finkenwerder

 

Wir wollen Euch kennenlernen - Sie können uns kennenlernen. Unsere Kandidierenden im Wahlkreis haben in Finkenwerder im Inseltreff den neuen "Clubraum" reserviert und wollen ins Gespräch kommen: Was sind unsere politischen Ziele? Was wollen wir für Finkenwerder erreichen? Was wollen Sie uns für Finkenwerder mit auf den Weg geben?

Das alles in gemütlicher Atmosphäre bei einem Kaltgetränk.

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Do

16

Jan

2020

Große Bühne für und mit Katharina Fegebank

 

Es erwartet uns ein bunter Kulturabend mit Corny Littmann,

Wolfgang Trepper und vielen anderen Künstler*innen!

 

Am Montag, den 20. Januar 2020

Um 20 Uhr

Im Schmidt Theater

 

Die Hamburger*innen haben am 23. Februar 2020 eine wirkliche Wahl, erstmals gibt es eine reelle Chance, dass Hamburg bald von einer ersten Ersten Bürgermeisterin regiert wird.

 

Corny Littmann, Wolfgang Trepper und viele andere Künstler*innen werden an diesem Abend im Schmidt Theater diese Frage künstlerisch und kulturell beleuchten und allen Interessierten einen unterhaltsamen Abend mit der möglichen ersten Ersten Bürgermeisterin Katharina Fegebank bereiten.

 

Alle Interessierten können dabei sein, der Eintritt ist frei. Damit aber alle auch einen Sitzplatz bekommen, bitten wir um Anmeldung unter:

kreisverband@gruene-mitte.com mit Stichwort „Gala-Abend“ im Betreff.

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Mi

15

Jan

2020

Klimaneutralität braucht Verkehrswende!

 

Unsere Kandidierenden in Mitte Farid Müller und Lena Zagst diskutierten gestern gemeinsam mit der Spitzenkandidatin der GRÜNEN Jugend, Rosa Domm, im Sommersalon darüber, was Hamburg jetzt tun muss, damit die Verkehrswende gelingt und Hamburg bis 2035 klimaneutral wird. Konkret setzen wir GRÜNE uns ein für: den flächendeckenden Ausbau und die Sanierung von Radwegen, die Einführung von Protected Bike Lanes, den Ausbau und die Verbesserungen im ÖPNV, die Gestaltung einer autoarmen Innenstadt und angenehme Wege für den Fußverkehr damit so auch die Aufenthaltsqualität steigt. Aus dem Publikum kamen weitere spannende Anregungen, etwa St. Pauli weitgehend autofrei zu gestalten oder mehr Stellplätze für Lastenräder bereitzustellen. Wir machen uns da mal Gedanken! Uns hat es Spaß gemacht - auf in die Klimaneutralität!

 

 

Do

28

Nov

2019

Stadtentwicklung nicht auf Kosten der Stadtnatur!

 

Wir haben eine Initiative des Naturschutzrates Hamburg aufgegriffen und einen behutsameren Umgang mit Grünflächen in der Bebauungsplanung gefordert. Sehr häufig wird nämlich bei der Aufstellung von Bebauungsplänen das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB angewandt - doch dabei besteht keine Verpflichtung zum Ausgleich von Naturflächen. "Dies ist vor dem Hintergrund des Rückgangs von Stadtgrün und der akuten Bedrohung vieler Tier- und Pflanzenarten nicht hinnehmbar", erklärt unser stadtentwicklungspolitischer Sprecher Clemens Willenbrock, "daher setzen wir uns für eine effiziente Bauplanung im Einklang mit Hamburgs Grün ein". Wir haben einen Antrag gestellt, dass das beschleunigte Verfahren nach § 13a BauGB nur noch angewendet werden darf, wenn dadurch keine Naturflächen verloren gehen. Die Bezirksversammlung hat den Antrag abgelehnt.

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Eindrücke aus Mitte

Politik im DIalog - Veranstaltungen der GRÜNEN in MItte

 

Wir GRÜNEN in Hamburg-Mitte organisieren regelmäßig Veranstaltungen, um mit den Bürger*innen in Kontakt zu treten und uns über verschiedene Themen auszutauschen. Diese reichen von Fahrradttouren und politischen Stadtteilrundgängen über Diskussionsveranstaltungen unter dem Motto "Politik im Dialog" bis zu gemeinsamen Veranstaltungen mit unserer Bürgerschaftsfraktion, wie z.B. die vergangene Veranstaltung "HH-Mitte wird Fahrradstadt".

 

"Der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtig! Wir nehmen aus unseren Veranstaltungen viel mit und verfassen aus dem Input oft Anträge und Anfragen", freut sich unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

 

Mehr zu unseren kommenden und vergangenen Veranstaltungen findet Ihr hier.