Im Stadtteil gibt es massive Kritik an dem Plan des Versicherungskonzerns Allianz zwischen den Straßen An der Alster und Koppel zwei Neubauten mit Büros und Eigentumswohnungen zu errichten. Auch wir sehen das Projekt kritisch.

Wie bei so vielen Einrichtungen müssen sich zurzeit auch die Betreiber und Nutzer des Skatelands um das Fortbestehen ihrer Anlage ängstigen. Unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg sagt: „Skateland leistet eine moderne und aktive Jugendarbeit, die wichtig für Hamburg ist. Es wäre fatal, wenn sie der Sparwut des Senats bei der Kinder- und Jugendhilfe zum Opfer fiele. Die Sozialbehörde muss den Verein weiter fördern. Am besten so, dass dieser die notwendige Vergrößerung planen kann.“

Wie wollen wir leben? – Stadtteilgespräch auf St. Pauli
Ganztagsschule St. Pauli, Bernhard-Nocht-Straße 12
Mittwoch, 23.05.2012, 19 Uhr

Am Mittwoch, den 23.05.2012 steht um 19 Uhr in der Bernhard-Nocht-Straße das Stadtteilgespräch auf St. Pauli an. Wir würden uns freuen zahlreiche interessierte BewohnerInnen zu unserer Podiumsdiskussion begrüßen zu können. Den Schwerpunkt wird das Leben im Stadtteil bilden. Wichtig ist es heutzutage „Wie“ man mit einander umgeht und zusammenleben kann.

Seit Jahren versuchen die BewohnerInnen und der Quartiersbeirat Münzviertel das Haus in der Rosenallee mit einer stadtteilbezogenen, öffentlichen Nutzung zu beleben. „Es gab schon gute Ideen und Konzepte und viele davon haben wir unterstützt“, erinnert sich unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg. Allerdings scheiterten bisher alle Vorschläge daran, dass entweder die Finanzierung durch den Senat nicht klappte oder die Konzepte nicht gewollt waren. „Gerade das Werkhaus ist ein tolles Projekt und es ist sehr schade, wenn es nicht zustande kommt“, sagt Michael Osterburg.

Die GAL-Fraktion hat in der gestrigen Bürgerschaftssitzung die Abschaffung der Stellplatzverordnung beantragt. Nach dieser Verordnung werden Bauherrinnen und -herren verpflichtet 0,6 Autoparkplätze pro Wohneinheit zu bauen. Die Kosten für die Stellplätze treiben die Mieten hoch und verschärfen vor allem im innerstädtischen Bereich die Gentrifizierung. „Diese Maßnahme, die in großen Teile vor allem unseren Bezirk betrifft, würden wir sehr begrüßen“, sagt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender in Mitte. Tiefgaragen machen jeden Wohnungsbau um ein vielfaches teurer und sollten daher keine Pflicht sein, wenn man 6000 neue Wohnungen im Jahr bauen möchte. „Viel wichtiger sind bezahlbare Mieten, der Ausbau von Radwegen und dem öffentlichen Nahverkehr sowie eine gut durchdachte Parkraumbewirtschaftung in der Innenstadt“, findet Osterburg.

Eine Initiative mit Vorbild-Charakter
Es gibt seit dem vergangenen Mittwoch eine Initiative um den Hansaplatz zu beleben, die wir nur unterstützen können und die als Vorbild für die nächsten Jahre und andere Plätze in Hamburg-Mitte gelten muss. Mittlerweile können dort insgesamt 150 Liegestühle ausgeliehen werden.

Seit gestern Abend ist es offiziell und die GRÜNEN Hamburg-Mitte begrüßen die Entwicklung im neuen Baakenhafen der HafenCity. Es sollen insgesamt 1800 teils öffentlich geförderte Wohnungen entstehen. Ein Viertel der Fläche soll als Freifläche für die BewohnerInnen des neuen Teils der HafenCity und der umliegenden Stadtteile entstehen. Der Architektenentwurf des Atelier Loidl lässt viele nachhaltige Möglichkeiten zu und soll auch die kulturelle Ebene, in Form der "Towers of Talking" vom Künstler Thomas Schütte, mit einbeziehen.

Das Thema Gagfah scheint wieder auf die Tagesordnung zu kommen und das ist gut so. „Nach wie vor sind die Wohnbedingungen in den Häusern die der Gagfah gehören eine Zumutung“, erzählt Michael Osterburg. Der Vorsitzende kämpft seit Jahren mit seiner Fraktion gegen die schlimmen Zustände in den Wohnungen.

Seit mehr als zehn Jahren ist die Aussichtsplattform des Hamburger Fernsehturmes geschlossen. „Wir fordern schon Ewigkeiten, dass hier etwas passiert“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg. Der Hamburger Fernsehturm ist ein anerkanntes Denkmal und ein Wahrzeichen von Hamburg. Er sollte für HamburgerInnen und für Touristen frei zugänglich sein – findet die GRÜNE-Fraktion in Mitte. „Ziel aller Planungen sollte, wie wir es früher hatten, eine Aussichtsplattform mit Gastronomie sein“, meint Michael Osterburg.

Stadtteil mit Potential – Gespräch in Rothenburgsort

Die RothenBurg, Vieländer Damm 3a

Montag, 7.5.2012 ab 18 Uhr

Am 7.5.2012 steht um 18 Uhr in der RothenBurg das Stadtteilgespräch in Rothenburgsort an. Wir würden uns freuen zahlreiche interessierte BewohnerInnen zu unserer Podiumsdiskussion begrüßen zu können. Den Schwerpunkt werden die weiteren Entwicklungschancen in Rothenburgsort bilden. Wir möchten die Meinung der interessierten StadtteilbewohnerInnen auffangen und selbst unseren Eindruck vom Viertel mit ihnen diskutieren. „Wichtig ist aus unserer Sicht auch die Frage, wie man zusammen mit den BürgerInnen im Stadtteil eben diesen miteinander interessant, vielschichtig und nachhaltig gestalten kann“, stellt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GAL Hamburg-Mitte, fest.

Die Bayrische Hausbau ist dazu übergegangen selbst Fakten an den Esso-Häusern zu schaffen, die wir nicht hinnehmen werden. Sie hat sowohl Außen, für alle weithin sichtbar, an den Treppenaufgängen Holzverkleidungen angebracht und auch Innen das Treppenhaus mit Holzpanelen verkleidet. Dies sei zum Schutz vor herabfallenden Mörtel passiert und solle die AnwohnerInnen schützen, so die Hausbau. Wir denken dass, hier Fakten geschaffen werden sollen, die zum Abriss führen.

Jetzt muss er beweisen was er wirklich kann

Verwaltungs-, Führungs- und Politikerfahrung waren uns bei der Auswahl des neuen Bezirksamtsleiters wichtig. Keiner der Kandidaten erfüllte alle Kriterien. „Wir haben das lange diskutiert. In den Medien wurde Andy Grote von Anfang an als neuer Bezirksamtsleiter gehandelt. Wenn es keine Chance gibt, gewählt zu werden, welche hochqualifizierte Person bewirb sich denn dann?“, fragt Osterburg und spricht damit das Problem dieser öffentlichen Ausschreibung an. Ein Vergleich, ob Andy Grote die beste Wahl ist, konnte in diesem offenen Verfahren nicht wirklich getroffen werden.

Die Hamburger brauchen Wohnungen. Das ist in Mitte nicht anders. „Natürlich setzen auch wir uns für Wohnungsbau ein. Es darf aber nicht jeder Preis gezahlt werden. Im Horner Weg entsteht gerade eine Situation, die wir so nicht unterstützen können“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg. Den sechs kleinen Läden, darunter eine Eisdiele, eine Schneiderei, eine Fahrschule und ein Computerladen mit Paketannahmestelle, ist gekündigt worden. Anstelle der Ladengeschäfte sollen Wohnungen entstehen.

Im Verkehrsausschuss wurde von der SPD gestern eine Neuformulierung unseres Antrages verabschiedet. Die SPD ging in ihrem Antrag nicht so weit, sondern will die vorgeschlagenen Gebiete nur Prüfen lassen . „Wir sind aber der Meinung, dass unsere Idee, die Bewohnerparkensituation und damit die Lebensqualität in der Neustadt und auf St.Pauli zu verbessern, auch bei der SPD angekommen ist. Wir hoffen nun, dass die Prüfungsidee in nicht allzu ferner Zukunft auch eine konkrete Umsetzung folgen lässt“, meint Michael Osterburg.

Seit der Landesmitgliederversammlung am Samstag, den 21. April, ist nun auch GRÜN drin wo GRÜN drauf steht. Der Antrag der Harburger GRÜNEN zur Namensänderung, bzw. auf den Verzicht des Zusatzes GAL, benötigte eine Zustimmung von 2/3 der anwesenden Mitglieder. Nach einer hitzigen Debatte mit insgesamt 20 ausgelosten Pro- und Contra-Rednern kam es gegen 16 Uhr zu dieser, für die Hamburger GRÜNEN, historischen Abstimmung. 

Das Thema Doppelrennbahn ist wieder auf dem Tisch. In diesem Sommer soll die Bahn für Galopper und Traber in Horn beschlossen werden. Die Trabrennbahn in Bahrenfeld wird dann 1000 Wohnungen weichen. Aus dem Gewinn der dadurch entsteht, soll das Projekt in Horn finanziert werden. „Prinzipiell finden wir die Doppelrennbahn eine gute Idee.

Gerade nach dem tragischen Tod von Chantal ist die Ankündigung der SPD Fraktion insgesamt 67,5 Millionen in der Kinder- und Jugendhilfe einzusparen geradezu schockierend. Bei der Hälfte der Ausgaben, rund 38 Millionen, ist noch völlig unklar wie und wo sie eingespart werden sollen. Rund 3,5 Millionen der Einsparungen sollen die offene Kinder- und Jugendhilfe in Hamburg treffen. 

Am Ausschläger Elbdeich 50 in Rothenburgsort steht eine 140 Jahre alte Villa. Das weiße Gebäude, ein erkanntes Denkmal, mit hölzernen Dachgiebeln hat schon den Zweiten Weltkrieg überstanden. Nun soll es abgerissen werden. „Was da passiert ist ein Unding“, findet unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg.

Fast zwei Monate nach der Absetzung der Jugendamtslieterin Pia Wolters in Bezirk Hamburg-Mitte sind die Verhandlungen über eine/n NachfolgerIn ins Stocken geraten. Es scheitert an der Bezahlung und das darf aus Sicht der GAL Hamburg-Mitte nicht sein. Gerade dieser auch für das Kinderwohl in Hamburg-Mitte wichtige Posten muss Priorität auch in einem finanziell knappen Haushalt haben.

„Es wurde bereits mit Peter Marquard aus Bremen ein geeigneter Kandidat gefunden, der auch von uns unterstützt werden kann“, sagt unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg. So wie es sich momentan darstellt, ist der Grund eine Differenz in den Besoldungsstufen um etwa 900 Euro und weder Bremen noch Hamburg sich bereit erklären diese Summe zu tragen.

Das die Hamburger Bezirke mehr Aufgaben und Entscheidungskompetenzen bekommen, wird von uns begrüßt. „Wir sind einfach näher an der Bevölkerung, haben Leute aus allen Stadtteilen, kriegen mehr mit und werden mehr angesprochen“, meint unser Fraktionsvorsitzender Michael Osterburg. Wenn die Bezirksämter nun als erster und zentraler Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger gelten sollen, müssen sie aber unbedingt auch personell gestärkt werden.

Miteinander in Vielfalt leben – Stadtteilgespräch in Billstedt

AWO Merkenstraße, Möllner Landstraße 142

Am Mittwoch, den 18.04.2012 steht um 18.30 Uhr in der AWO Merkenstraße das Stadtteilgespräch in Billstedt an. Wir würden uns freuen zahlreiche interessierte BewohnerInnen zu unserer Podiumsdiskussion begrüßen zu können. Den Schwerpunkt wird das Wohnen in Billstedt bilden. Wir möchten die Meinung der interessierten StadtteilbewohnerInnen auffangen und selbst unseren Eindruck vom Viertel mit ihnen diskutieren. „Wichtig ist aus unserer Sicht auch die Frage, ob die Vielfalt durch Studentisches Wohnen weiter bereichert werden kann und wie sich das miteinander Wohnen generell gestaltet in Billstedt“, stellt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GAL Hamburg-Mitte, fest.

Die Listen über „Geplante Fäll- und Schnittmaßnahmen“ sind meist lang und oft ist eine Kontrolle vor Ort durch die Fraktionen schwierig. Umso besser ist es, wenn wir Hinweise aus der Bevölkerung bekommen, wo wann welche Bäume gefällt werden. So geschehen am Hammer Steindamm. „Ich würde angesprochen, weil dort zwei Bäume gefällt wurden“, erzählt Michael Osterburg, unser Fraktionsvorsitzender in Mitte. Eine der Linden war tatsächlich auf der öffentlichen Baumfäll-Liste im Oktober im Umweltausschuss aufgeführt. „Den zweiten Straßenbaum hat die Verwaltung –nach eigener Auskunft – vergessen auf die Liste zu setzen“, berichtet der Bezirkspolitiker weiter.

Die Verkehrsführung in Wilhelmsburg wird nicht besser. Das letzte Wochenende (31.03. & 01.04.2012) hat wiederum die Schwachstellen aufgezeigt. Der Stadtteil ist von der Verkehrsinfrastruktur her besorgniserregend schlecht ausgestattet. Fällt die S-Bahn aus, ist der Stau schon vorprogrammiert. Der Metrobus 13 ist vollkommen überlastet und die Fahrplanstabilität kann nicht eingehalten werden. Es kommt selbst im Nahverkehr  zu Busstauungen bei der Linie 13. Die GAL Hamburg-Mitte hat sich bereits für eine Verbesserung stark gemacht und konkrete Umsetzungsvorschläge eingebracht.

• Intelligente Beeinflussung der Lichtsignalanlage
• Bauliche Maßnahmen bei der Einfahrt in den Busbahnhof oder mindestens Änderung der Fahrbahnmarkierung

Da aufgrund des Neubaus der Radweg am Billhorner Deich entfernt wurde, entsteht nun eine sehr gefährliche Wegführung für die RadfahrerInnen des Stadtteils und der Ausflügler am Wochenende. Der Zustand ist so nicht tragbar. Der noch vorhandene Radweg von Süden kommend endet abrupt an der Einfahrt von Hamburg Wasser und verwirrt und gefährdet nicht nur die BürgerInnnen, auch die GAL Hamburg-Mitte fordert eine Klärung des Zustandes.

“Verdichtung im innerstädtischen Bereich und mehr Individualsport in Parks (siehe Sportentwicklungsplan) führen zu einem erhöhten Nutzungsdruck, dem Grünflächen ohne erhöhte Pflege nicht standhalten können”, sagt Michael Osterburg, GAL Fraktionsvorsitzender in Mitte. So muss, nach einem Wochenende mit schönem Wetter, die Verwaltung im Öjendorfer Park zum Teil 20 Kubikmeter Müll entsorgen.

Vermüllte Parks, zertrampelte Grünflächen und die Nichtbeachtung von Ruhezonen für Tiere sind nur einige Folgen der verstärkten Nutzung. “Radikales, zum Teil unprofessionelles Beschneiden von Bäumen und Büschen zu jeder Jahreszeit, sehr häufiges Mähen und die Tendenz wegen der “unaufwenigeren Pflege” Büsche und Bäume nicht nachzupflanzen verschlimmern den Zustand den Grünflächen”. erklärt Lena Dittmer, GAL Abgeordnete in der Bezirksversammlung.

In der Schachanlage in den Großen Wallanlagen geht zukünftig das Licht an.
Hierfür hat die GAL Fraktion in der Bezirksversammlung gesorgt. Es gibt nicht mehr so viele Einrichtungen in der Neustadt in denen sich Menschen treffen können ohne hierfür zu bezahlen. Eine Stelle ist die Schachanlage in den Großen Wallanlagen.
„Ich freue mich ganz besonders, dass es gelungen ist diese Anlage zu beleuchten“ sagt die Bezirksabgeordnete Jutta Kodrzynski. „Hierdurch wird es zukünftig auch in der dunkleren Jahreszeit möglich sein am frühen Abend Schach zu spielen und sich zu treffen“
Die Beleuchtungsanlage wird im Mai / April eingebaut. „Die Unterschriften-Sammlung der BesucherInnen haben ganz wesentlich hierzu beigetragen“, fügt der Bezirksabgeordnete Lothar Knode hinzu.

Heute wird im City-Ausschuss der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte über die Benennung einer öffentlichen Wegefläche in der HafenCity abgestimmt. „Wir haben eine Vorlage bekommen in der steht, dass die HafenCity Hamburg GmbH (HCH) den Wunsch übermittelt hat, eine neu entstehende Straße südlich der Yokohamastraße in „Hiroshimastraße“ zu benennen“, erklärt Michael Osterburg, Fraktionsvorsitzender der GAL-Mitte.